Thema im Bau- und Umweltausschuss

Bürger mit Einsprüchen gegen den neuen Funkmast in Oberteisendorf

Auf diesem freien Platz westlich des Sportplatzes in Oberteisendorf,  soll der Funkmast errichtet werden.
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Auf diesem freien Platz westlich des Sportplatzes in Oberteisendorf, soll der Funkmast errichtet werden.

Teisendorf - Westlich des Oberteisendorfer Sportplatzes will die Deutsche Funkturm GmbH im Auftrag der Telekom einen neuen Funkmast mit dreißig Meter Höhe errichten  als Antennenträger für Funk, UMTS (Mobilfunkstandard der 3. Generation, abgekürzt 3G), LTE (Mobilfunktechnologie der 4. digitalen Generation, 4G) und Sprachübertragung.

Der Standort in Oberteisendorf ist laut Auskunft von Thomas Bauer von der Deutschen Funkturm zur Versorgung mit mobilen Daten- und Sprachdiensten im Frequenzbereich von 700 bis 2100 MHz geplant.  Der Bau- und Umweltausschuss wurde in der  Februarsitzung darüber informiert und hat das gemeindliche Einvernehmen hergestellt, weil das Vorhaben privilegiert und planundgrechtlich zulässig ist.

Dies gilt laut Baugesetzbuch für  Vorhaben im Aussenbereich, die der öffentlichen Versorgung mit Telekommunikation dienen. Genehmigt wurde das Vorhaben  vom Landratsamt  Der Genehmigungsbescheid wurde durch das Landratsamt allen Nachbarn zugesendet.  Diese hatten die Möglichkeit, innerhalb eines Monates nach Erhalt des Bescheides Widerspruch einzulegen.

Dem Bau- und Umweltausschuss wurde in seiner jüngsten Sitzung bekanntgegeben, dass derzeit zehn Beschwerden beziehungsweise Einwendungen gegen den Mobilfunkmast eingegangen sind. 

Die Beschwerden wurden zuständigkeitshalber an das Landratsamt Berchtesgadener Land  als Genehmigungsbehörde und auch an die Deutsche Funkturm GmbH weitergeleitet. Die Gemeindeverwaltung hat die  Beschwerdeführer über den Eingang ihrer Nachricht und die Weiterleitung informiert. Das Schreiben enthält auch Informationen zu  den  Zuständigkeiten beim Genehmigungsverfahren.

Demnach ist der Markt Teisendorf im Bauantragsverfahren lediglich planungsrechtlich beteiligt. Die Kommune hat gemäß einem Rundschreiben des Bayerischen Gemeindetages  keine rechtliche Möglichkeit insbesondere 5G Sendeanlagen aus ihrem Gemeindegebiet auszuschließen. Würde der Marktgemeinderat einen solchen Beschluss zum Ausschluss fassen, so wäre dieser rechtswidrig.

Der Ausbau des Mobilfunknetzes, so das Antwortschreiben, sei notwendig, weil die Datenmengen in den Netzen weiter ansteigen, vor allem durch die Nutzung der Smartphones, die vielfältig einsetzbar sind. Alle Fachstellen würden darauf hinweisen, dass die Belastung durch elektromagnetische Wellen in den eigenen vier Wänden durch schnurlose Telefone, Wlan und Router hundert bis tausendmal höher ist als die der Antennenanlage. 

In der Antwort der Deutsche Funkturm GmbH wird darauf hingewiesen, dass die Mobilfunkstation in Oberteisendorf entsprechend den gesetzlichen Vorgaben gebaut wird, unter Einhaltung der Sicherheitsabstände ähnlicher Sendeantennen. Diese müssen  laut Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur circa zwanzig Meter waagerecht und circa vier Meter senkrecht betragen. 

kon  

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