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Grenzpolizei Piding kontrolliert neue Einreisebestimmungen

Halten die Reiserückkehrer die Corona-Regeln ein? Innenminister Herrmann zieht überraschende Bilanz

Bayerns Innenminister Herrmann zu Besuch bei der Grenzpolizei in Piding an der A8.
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Bayerns Innenminister Herrmann zu Besuch bei der Grenzpolizei in Piding an der A8.
  • Christina Eisenberger
    VonChristina Eisenberger
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Seit 1. August werden an Deutschlands Grenzen verstärkt Corona-Kontrollen durchgeführt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann machte sich selbst ein Bild davon und besuchte deswegen am Mittwoch (11. August) die Grenzpolizei in Piding.

Piding - „Nur 68 Personen hatten keinen Impfnachweis oder Testnachweis dabei“, stellte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erfreut fest: „Das sind umgerechnet 0,15 Prozent der Kontrollierten. Das ist natürlich eine sehr erfreuliche Bilanz, weil das zeigt, dass die Vorschriften der Einreiseverordnung offensichtlich bei der ganz überwältigenden Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen werden.“ Insgesamt habe die Bayerische Grenzpolizei in den ersten zehn Tagen der Einreise-Neuregelung 45.705 Kontrollen in Deutschlands Grenzbereichen (6625) und an den beiden Flughäfen Nürnberg und Memmingen (39.080) durchgeführt, so Herrmann weiter.

Bayerns Innenminister Herrmann in Piding an der A8

Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.  © ce
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.  © ce
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.  © ce
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.  © ce
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.  © ce
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.  © ce
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.  © ce
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.  © ce
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.  © ce
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.  © ce
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.  © ce
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.
Die Bayerische Grenzpolizei kontrolliert seit 1. August zusätzlich die Einhaltung der Corona-Regelungen bei der Rückreise nach Deutschland.  © ce

Durch die Kontrollen soll verhindert werden, dass Virusvarianten als Urlaubsmitbringsel aus dem Ausland nach Deutschland gebracht werden. 2020 beschleunigten Reiserückkehrer das Infektionsgeschehen in der Heimat: „Wir wollen alles dafür tun, dass sich ein Geschehen wie im letzten Jahr nicht wiederholt“, so Herrmann am Mittwoch an der Kontrollstelle an der A8 in Piding. Die Gefahr einer vierten Welle im Herbst solle so weit wie möglich reduziert werden.

Bleiben die Corona-Kontrollen an der Grenze bestehen?

Trotz der geringen Verstöße gegen die Corona-Einreisebestimmungen, sieht es danach aus, dass die Corona-Kontrollen weiterhin bestehen bleiben. Innenminister Herrmann hat im Gespräch mit BGLand24.de erklärt, warum er die Kontrollen nicht wieder einschränken möchte:

Autobahnen vermeiden = Corona-Kontrollen vermeiden?

Bei der geringen Anzahl an Verstößen gegen die Corona-Regeln bei der Einreise stellt sich die Frage, ob sich die Reiserückkehrer über kleine Grenzübergänge durch schummeln? Es sieht nicht danach aus, stellt Annette Lauer, Leiterin der Bayerischen Grenzpolizeidirektion, fest: „Es gibt keine Tendenz, dass sich die Reiserückkehrer kleine Grenzübergänge aussuchen, um den Kontrollen auszuweichen. Das merkt man auch an den klassischen Bettwechsel-Tagen - den Samstagen. Die Autobahnen sind vollgestopft mit dem Verkehr und an kleinen Grenzübergängen ist dabei kein überragendes Stauaufkommen bemerkbar. Aber bei 68 Fällen lässt sich auch keine Tendenz sagen.“

Grenzpolizei-Direktionsleiterin Lauter im Interview

Wieder mehr Verkehr - und Kriminelle

Bayerns Schleierfahnder kontrollieren nicht nur die Corona-Regelungen, sondern gehen auch dem restlichen Tagesgeschäft bei Kontrollen nach. Die Bilanz der Schleierfahnder zeige, dass vom 1. Januar bis 30. Juni 2021 27.486 Vorgänge erfasst wurden, die auch in direktem Zusammenhang mit festgestellten Straftaten stünden, wie der Innenminister erklärt. Denn wer kontrolliert werde und bei dem alles passte, werde erst gar nicht als Vorgang erfasst. Insgesamt sei die Zahl der Beanstandungen im Vergleich zum ersten Halbjahr 2020 deutlich gestiegen, was aber auch nicht verwunderlich ist. „2020 war ja der totale Lockdown, wo auch wenig Verkehr auf unseren Straßen war“, so Herrmann.

Für die Grenzpolizei bedeutete Corona auch eine Umstellung in der Polizeiarbeit wie Innenminister Herrmann auf Nachfrage von BGLand24.de erklärt: „Corona hat die Arbeit der Polizei natürlich auch an der Grenze in den letzten eineinhalb Jahren schon deutlich verändert.“ Außerdem müsse viel intensiver kontrolliert werden: „Wir hatten ja zeitweise weitestgehende Einreisesperren, die zusammen mit der Bundespolizei kontrolliert werden mussten. Wir haben jetzt wieder viel mehr Großzügigkeit, es hat der Verkehr wieder zugenommen. Sofort merkt man aber auch, dass sich wieder Kriminelle bemerkbar machen, dass der Drogenschmuggel wieder zunimmt, dass illegale Einreisen zunehmen und sofort ändert sich natürlich auch wieder der Schwerpunkt der Polizeiarbeit“, so Herrmann.

Bilanz der bayerischen Grenzpolizei für das erste Halbjahr 2021

  • 1766 Fälle von ausländerrechtlichen Delikten (Vorjahreszeitraum 1682, Anstieg um 5 Prozent)
  • 712 unerlaubte Einreisen (Vorjahreszeitraum 539, Anstieg um 32,1 Prozent)
  • 91 Schleusungsdelikte (Vorjahreszeitraum 55, Anstieg um 152,8 Prozent)
  • Insgesamt 7237 Fahndungstreffer (Vorjahreszeitraum 7675, Anstieg um 6,4 Prozent)

Bilanz der Bundespolizei München: 190.000 Rückkehrer in 10 Tagen

Auch die Bundespolizei kontrolliert seit 1. August die neuen Corona-Einreisebestimmungen und bestätigt die positive Bilanz des Innenministers: Bei 781 von rund 193.500 Kontrollen hatten die Polizisten bei den negativen Corona-Nachweisen etwas zu beanstanden, so Dr. Karl-Heinz Blümel, Präsident der Bundespolizeidirektion München. Das seien etwa 0,4 Prozent der Kontrollen. Die meisten Kontrollen fanden dabei am Flughafen München statt (153.000) gefolgt von der deutsch-österreichischen (33.500) und der deutsch-tschechischen Grenze (7000).

Doch auch die Bundespolizei stellt wieder einen generellen Anstieg der Verstöße im ersten Halbjahr von 2021 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum fest. Wie Dr. Blümel im Gespräch mit BGLand24.de erzählt, gab es einen Anstieg von 25 Prozent bei der Anzahl unerlaubter Einreisen, nämlich 6100. Davon fallen allein 4612 Fälle auf die deutsch-österreichische Grenze. „Das war ein Anstieg um 39 Prozent im Vergleich des Vorjahreszeitraums“, so Blümel. Genauso sehe die Situation bei den tatverdächtigen Schleusern aus, die man festgenommen habe, so Blümel weiter. Das seien in Bayern 18 Prozent mehr gewesen, als im ersten Halbjahr 2020 und an der deutsch-österreichischen Grenze elf Prozent mehr, nämlich 305. „305 festgenommene tatverdächtige Schleuser mit Bezug zu Österreich machen circa 40 Prozent der festgenommenen Schleuser des gesamten Bundesgebiets aus.“

„3-G“-Vorgabe seit 1. August

Seit 1. August gelten die neuen Einreisebestimmungen für Deutschland. Grundsätzlich müssen Personen ab 12 Jahren nachweisen, dass keine Corona-Infektion vorliegt - es gilt die 3-G-Regel „geimpft, genesen oder getestet“. Kontrolliert wird durch die Bundespolizei und dazu führt die Bayerische Grenzpolizei in Abstimmung intensive Schleierfahndungen durch.

Die Grenzpolizei verfolgt dabei einen ganzheitlichen Kontrollansatz wie Bayerns Innenminister in seiner Bilanz erklärt. Sprich, Passkontrollen, Zollfahndung und auch Corona-Kontrollen gehen sozusagen alles in einem. „Die Zusammenarbeit der Grenzpolizei und der Bundespolizei läuft hervorragend“, so Herrmann.

Innenminister Herrmann zu Corona-Bilanz der Grenzpolizei in Piding: Der Live-Stream zum nochmal ansehen

Vorbericht

Getestet, geimpft oder genesen? Diese Frage müssen Reiserückkehrer an Deutschlands Grenzen seit 1. August vermehrt beantworten. Für die Schleierfahnder in Piding heißt es, die Corona-Kontrollen auf der A8 durchzuführen. Doch werden die Infektionsschutzbestimmungen durch Reiserückkehrer eingehalten? Bayerns Innenminister Joachim Herrmann möchte sich davon ein eigenes Bild machen und besucht die Schleierfahnder am 11. August um 11 Uhr direkt an der A8 bei Piding. Außerdem wird Herrmann über die Arbeit der bayerischen Grenzpolizei im ersten Halbjahr 2021 informieren. Auch Vertreter der Schleierfahnder und der Bundespolizei stellen dabei besondere Fahndungserfolge vor und ziehen eine Bilanz zu den Kontrollen der Corona-Einreiseregelungen.

BGLand24.de ist für euch dabei und wird berichten.

ce

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