Kleiner Grenzverkehr wieder möglich

Bürgermeister von Oberndorf und Laufen: Große Erleichterung für unsere beiden Städte!

Die beiden Bürgermeister Hans Feil (li.) und Georg Djundja forderten schon vorab gemeinsame Regeln für den kleinen Grenzverkehr ähnlich wie es sie früher für den Zollgrenzbezirk gegeben habe.
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Die beiden Bürgermeister Hans Feil (li.) und Georg Djundja forderten schon vorab gemeinsame Regeln für den kleinen Grenzverkehr ähnlich wie es sie früher für den Zollgrenzbezirk gegeben habe.

Laufen - „Unser gemeinsamer Einsatz hat sich gelohnt! Dies bringt eine große Erleichterung für das tagtägliche Zusammenleben in Oberndorf und Laufen!“, davon sind Oberndorfs Bürgermeister Georg Djundja und Laufens Bürgermeister Hans Feil überzeugt.

Gemeinsam hatten sie noch am Montag nach dem Inkrafttreten der deutschen Reisewarnung für fast ganz Österreich in einem Offenen Brief an Ministerpräsident Markus Söder und Landeshauptmann Wilfried Haslauer diese aufgefordert, die Lage neu zu beurteilen und zu überdenken und gleichzeitig ein länderübergreifendes Grenzmanagement zu vereinbaren, in welchem es von beiden Seiten eine einheitliche Regelung für den Grenzübertritt gibt, welche klar an die Bevölkerung kommuniziert wird.


Staatsministerin Michaela Kaniber konnte vorab nach der Kabinettssitzung der Bayerischen Staatsregierung Bürgermeister Feil telefonisch die positive Information übermitteln, dass man soeben Erleichterungen im kleinen Grenzverkehr beschlossen hab, die ab sofort die Lage entspannen würden.

Im Laufe des Dienstags wurde dann von den Medien berichtet, dass Menschen aus ausländischen Corona-Risikogebieten ab sofort wieder in Bayern einreisen, ohne umgehend in Quarantäne zu müssen. Bayerns Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) und Österreichs Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hätten sich bei einem Treffen am Dienstag in München darauf verständigt, die Hürden für den sogenannten „kleinen Grenzverkehr“ abzubauen, also etwa für Fahrten zum Einkaufen oder für Arztbesuche im Nachbarland.


Bislang mussten Personen, die ohne negativen Corona-Test aus einem ausländischen Risikogebiet - dazu zählen derzeit etwa Tirol und Vorarlberg - einreisen, für 14 Tage in Quarantäne. Die bayerische Einreisequarantäneverordnung soll zum 9. November auch für den kleinen Grenzverkehr angepasst, dabei orientiert sich Bayern an einer Muster-Verordnung des Bundes. Und im Vorgriff auf diese Neuregelung werde man diesen Grenzverkehr jetzt schon „pragmatisch ermöglichen“, wurde Herrmann zitiert. Das entspreche der Lebensrealität und den Bedürfnissen der Menschen in den grenznahen Gebieten, betonte er. In Österreich gibt es für Einreisende aus Deutschland keine Auflagen.

„Unser Dank gilt all jenen, die sich in den letzten Tagen für Erleichterungen der Regelungen im kleinen Grenzverkehr eingesetzt haben“, so beide Bürgermeister. Dabei sei insbesondere die bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber zu nennen.

Pressemitteilung Stadt Laufen

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