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Corona-Einreise-Verordnung gilt bis Monatsende

Wird Container an der Saalbrücke Ende Oktober abgebaut? - „Bisher gibt es keine Beschwerden“

Der Container ist seit dem Frühjahr 2021 meist verwaist, trotzdem wird ab der Mitte der Saalbrücke auf eine Spur verengt und der flüssige Verkehr damit behindert.
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Der Container ist seit dem Frühjahr 2021 meist verwaist, trotzdem wird ab der Mitte der Saalbrücke auf eine Spur verengt und der flüssige Verkehr damit behindert.
  • Michael Hudelist
    VonMichael Hudelist
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Seit Mitte Dezember 2020 – also seit fast einem Jahr - behindert unmittelbar nach der Saalbrücke am ehemaligen Grenzübergang ein blauer Container auf der linken Spur die flüssige Einreise nach Österreich.

Freilassing/Salzburg - Obwohl seit Monaten Einreisende kaum noch kontrolliert werden will die Polizei ihn nicht abbauen lassen, „die Einreisekontrollen im Auftrag der Gesundheitsbehörden gelten aktuell ja noch bis Ende Oktober“, so Hans Wolfgruber von der Polizei Salzburg auf Nachfrage. Der de facto ungenutzte Container erinnert Pendler frappant an den grauen Kontrollcontainer der Deutschen Bundespolizei auf der Mitte der Saalbrücke, der auch erst Monate nach dem Ende der 24-Stunden-Kontrollen wieder abgeholt wurde. 

Rückblick

19. Dezember 2020, Österreich verordnet wegen der angespannten Infektionslage in Europa strenge Einreisekontrollen auch bei der Einreise aus Bayern, nur Österreicher, Pendler mit zig Bestätigungen und Geschäftsreisende dürfen ins Land, später müssen dann spezielle Einreiseformulare und negative Corona-Tests nachgewiesen werden. 

Die Einreiseverordnung des Gesundheitsministeriums wurde seither mehrmals modifiziert, die 24-Stunden-Kontrollen wurden im Frühjahr auf Stichprobenkontrollen umgestellt, am Walserberg, sowie anderen Grenzen wie Oberndorf/Laufen und Großgmain/Bayrisch Gmain holte die Speditionsfirma die blauen Container daraufhin wieder ab, „am Walserberg war dies im Sinne der Kontroll-Lockerungen im Zusammenhang mit der nötigen Verhältnismäßigkeit und im Hinblick auf den starken Sommerreiseverkehr erforderlich und vertretbar“, so Wolfgruber. Aber, sollten die Gesundheitsbehörden neuerlich eine verstärkte Kontrolldichte anordnen würde auch auf der Autobahn der Container wieder aufgestellt.

Saalbrücke bietet zig Kontrollstandorte

Zurück zur Saalbrücke: schon vor Corona und vor dem Container in der Fahrbahnmitte führte die Polizei hier immer wieder mehrtägige Einreise- und Grenzkontrollen durch und fand immer geeignete Standorte, entweder wie die deutschen Kollegen schon gut sichtbar mitten auf der Brücke, durch eine Ableitung der zu kontrollierenden Fahrzeuge auf den großen Parkplatz des ehemaligen Zollamtes – jetzt Fremdenpolizei – oder durch eine Kontrolle spätestens beim Hofer-Kreisverkehr, wo sich der Verkehr ohnehin verlangsamt und leicht verengen lässt. 

Die Polizei sieht das anders, der Container mitten auf der Fahrbahn „ist hinsichtlich der Aspekte der Eigensicherung und der Erleichterung der Dienstverrichtung, insbesondere unter Berücksichtigung der Wetterbedingungen, in der bestehenden Form am zweckmäßigsten“. Das Zusammenführen der beiden Fahrstreifen auf eine Spur ermögliche erst die unterschiedliche Intensität von Kontrollen, von einer möglichst lückenlosen bis zu einer selektiven Stichprobenkontrolle. Dieses sichere Zusammenführen von zwei Spuren auf eine gelingt aus der Autofahrer-Praxis gesprochen allerdings bei allen Verkehrskontrollen der Polizei auf zweispurigen Straßen auch ohne Container. 

 Es ginge auch anders: Während der Fußball-EM 2008 gab es ebenfalls mehrtägige Grenzkontrollen, hier fand der Container noch auf einem eigens gepflasterten Teil der Mittelinsel Platz.

„Es hat sich noch niemand beschwert“

Die Polizei sieht keinen Grund, den Container umzustellen, zum Beispiel auf einen 2008 eigens gepflasterten Teil des Mittelstreifens oder auf den rechten Rand in eine Art Haltestellenbucht. „Der Landespolizeidirektion Salzburg sind hinsichtlich der Containerpositionierungen noch keine relevanten Problemstellungen im fließenden Verkehr oder in einem sonstigen Kontext gemeldet wurden“, so Wolfgruber. Er führt auch wirtschaftliche Aspekte an, das Abholen der Container und der Abbau der Stromleitung würden Kosten verursachen, die man bei der Notwendigkeit des Wiederaufstellens dann verschwendet hätte.

Ende der Einreise-Verordnung am 31. Oktober 2021

Tatsächlich haben Einreisekontrollen an der Saalbrücke mittlerweile Seltenheitswert, oft hat man den Eindruck der „gesicherte“ Standort würde eher für „normale“ Verkehrskontrollen genutzt. Der Polizeisprecher sieht zumindest einen Lichtblick für einen möglichen Abbau, „die aktuelle COVID-19-Einreise-Verordnung tritt mit 31.10.2021 außer Kraft, womit auch die diesbezüglichen Kontrollmaßnahmen beendet und die Infrastruktur abgebaut werden könnte“.

Wie oft Streifenbeamte den Kontroll-Container tatsächlich noch nutzen und wie viele Personen dabei nach der Covid-19-Einreiseverordnung kontrolliert oder gar zurückgewiesen werden wird im Übrigen nicht mehr dokumentiert.

hud

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