Rechter Hintergrund

Weitere rechte Transparente tauchten auf

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Freilassing - Rechtsgerichtete Aktion: Wie nun bekannt wurde, tauchten in der Nacht von Donnerstag auf Freitag gleich an mehreren Stellen um Freilassing diese Transparente auf. 

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurden an verschiedenen Stellen im Dienstbereich auffällige, orangefarbene Transparente (300x50 cm groß) mit der Aufschrift „Vergesst nicht die Feuernacht von Dresden“ aufgefunden. Wir berichteten bereits über einen Fund am Freitag. 

Bislang unbekannte Personen hatten die Schriftstücke in Freilassing, Ainring und Teisendorf öffentlich aufgehängt. In Freilassing und Ainring wurden dazu die örtlichen Wahlständer für die Kommunalwahl verwendet – in Teisendorf befestigte man in unmittelbarer Nähe des Kriegsgräberdenkmales ein Plakat auf zwei Pfosten. 

Die Plakate nehmen offensichtlich Bezug auf die Bombardierung von Dresden am 13.Februar 1945. Wenn gleich es zur Urheberschaft der Schriften keine konkreten Hinweise gibt, geht die Polizei von einer Aktion der rechten Szene aus. Auf einschlägigen Internetseiten wurde zu einer Demonstration in Tschechien unter dem Motto „Ein Licht für Dresden“ am 15. Februar aufgerufen – eine zuvor für 13. Februar in Dresden geplante Neonazi-Kundgebung war abgesagt worden. 

Obgleich dieses Hintergrundes stellte die Polizei bei der Plakataktion keine strafrechtlich relevanten Handlungen in Bezug auf den Inhalt fest. Auch wurde durch das Befestigen nichts beschädigt oder fremdes Hausrecht verletzt. Geprüft wird nur noch, ob eine Ordnungswidrigkeit nach dem Pressegesetz wegen dem fehlenden Impressum vorliegt

Sämtliche Plakate wurden von den Kommunen umgehend entfernt.

Quelle: Pressemitteilung Polizeiinspektion Freilassing

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