Das müssen Sie über Zusammenführungen zu Corona-Zeiten wissen

Österreich erlaubt Familien- und Partner-Besuche: Allerdings mit Ermessensspielraum der Beamten

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Michael Schweiger konnte mit seiner Tochter und ihrer Familie lange nur über einen Sichtzaun an der Brücke Kontakt aufnehmen.

Freilassing - Während die Einreise nach Deutschland für Nicht-Deutsche restriktiv geregelt ist, erlaubt ist zum Beispiel nur Kinder zum getrennt lebenden Elternteil in Deutschland zu bringen, hat das Österreichische Gesundheitsministerium die Einreise für „besondere, familiäre Gründe“ erleichtert.

In zahlreichen Verordnungen hat das zuständige Ministerium den Familienerlass mehrmals präzisiert. Polizisten und Soldaten an der Grenze exekutieren diese Bestimmungen, die zwar eine Einreise nach Österreich „unter besonders berücksichtigungswürdigen Gründen im familiären Kreis“ erlauben, aber eben nach wie vor einen Ermessensspielraum beinhalten, da der jeweilige Beamte oder Soldat an der Grenze die besonderen Gründe glauben muss.


Die familiären Gründe sind an der Grenze glaubhaft zu machen“, hatte daher Polizeisprecher Hans Wolfgruber bereits in einem früheren Interview klargelegt. Nur zu sagen, „ich will meine Freundin oder Freund besuchen“, reiche eben nicht.

Nötig seien Kopien des Meldezettels und des Ausweises der Person, die man in Österreich besuchen will sowie eine Art Einladung, zum Beispiel eine Mail. „Mit diesen Unterlagen hat mich mein Freund aus Berchtesgaden am Sonntag problemlos besuchen können“, erzählt eine junge Frau auf einer Facebook-Plattform, „bei der Heimfahrt nach Deutschland wurde er lediglich gefragt, wo er war und für wie lange“.


Die Frage „wie lange“ ist für den Vollzug der Bayerischen Quarantäneverordnung vom 9. April nötig. In dieser wird geregelt, dass nach Bayern Einreisende sich in eine 14-tägige Isolation begeben müssen, unter anderem mit der Ausnahme für Personen „die sich weniger als 48 Stunden im Ausland aufgehalten haben“ oder einen sonstigen, driftigen Reisegrund haben „wie zum Beispiel ein geteiltes Sorgerecht“.

Wer in Österreich einreisen darf, entscheiden vor Ort Soldaten des Bundesheeres, die unmittelbaren Vertretungsorgane des Österreichischen Gesundheitsministeriums.

Mädchen (12) kann endlich ihren Vater wieder sehen

Auch der Besuch von Kindern bei getrennt lebenden Eltern scheint zu funktionieren: Eine Facebook-Userin berichtet, dass ihre Tochter nach fünf Wochen wieder ihren Vater in Salzburg sehen durfte, der Reisepass, Meldezettel des Vaters und ein Dokument, dass er der Vater ist, hätten ausgereicht. 

„Mit einem freundlichen Hinweis dass der Reisepass seit Januar abgelaufen war und einem Augenzwinkern durften wir passieren“. Das Wiedersehen mit dem Vater sei „sehr emotional“ gewesen. Die Tage davor habe sich die 12-Jährige „ohne Treffen mit Freunden oder ihrem Vater“ immer mehr zurückgezogen. Sie sei vermehrt in ihrem Zimmer gewesen, habe extrem viel geschlafen und sei auch sonst eher teilnahmslos gewesen, „was für ein lebensfrohes Mädchen ungewöhnlich ist“, so die Mutter.

Der Papa-Tag sei vor dem realen Besuch zu einem „digitalen Papa-Tag“ mit Brettspielen per Video oder dem gemeinsamen Erledigen von Hausaugaben geworden.

„Grenzkontrollen erinnerten mich an Eisernen Vorhang“

Michael Schweiger aus Freilassing hat am Samstag zum ersten Mal seit der Corona-Grenzsperre seine 21-jährige Tochter besuchen dürfen, die mittlerweile in Koppl wohnt. 

„Zuerst haben wir uns nur an einem Bauzaun auf bayerischer Seite der Saalbrücke gesehen“, dort habe man die nötigen Papiere wie Kopien ihres Ausweises und ihrer Meldebestätigung ausgetauscht. „Es war schon ein komisches Gefühl, es erinnerte mich an DDR-Zeiten, auch wenn ich das nur aus Filmen kenne“. 

Nach dem Austausch der Kopien begann die Ausreise aus Deutschland, „ohne Probleme“. Bei der Einreise, also der östlichen Seite der Saalbrücke war das anders. "Ein Heer von Polizisten und Soldaten, Fenster runter, Ausweise und Papiere übergeben, alles erklären. Wir mussten links ranfahren und einfach mal warten, dass kenne ich noch von Fahrten nach Ungarn zu Zeiten des Eisernen Vorhangs“, so Schweiger.

Die Kontrolle der Kopien habe etwas gedauert, aber die Beamten seien „sehr nett, sehr freundlich und entgegenkommend“ gewesen. Die Entscheidung, ob die Einreise erlaubt ist, fällte ein Soldat des Bundesheeres, diese sind im Auftrag des Gesundheitsministeriums die eigentlich Zuständigen an der Grenze, die Polizei dient der Sicherung des Heeres. 

Wir bekamen vom Heeresmitarbeiter sogar noch den Tipp, jetzt bei der Einreise ein Foto zu machen, damit wir bei der Wiedereinreise nach Deutschland nachweisen können, dass wir nicht länger als 48 Stunden in Österreich waren“. Die Einreise habe also geklappt, „auch wenn es sehr ungewohnt war, wir kennen diese Form der Kontrollen halt nicht mehr“.

Michael Schweiger konnte mit seiner Tochter und ihrer Familie lange nur über einen Sichtzaun an der Brücke Kontakt aufnehmen.

Schweiger erinnert sich an den Beginn der deutschen Grenzkontrollen im Herbst 2015 wegen der Flüchtlingsbewegung, „ich konnte damals meine Tochter in Österreich immer sehen, ausweisen musste ich mich weder bei der Einreise nach Österreich, noch nach Deutschland“. Während Schweiger einen Tag mit seiner Tochter und ihrer Familie in Salzburg genießen konnte hatte ein Freund von ihm am Grenzübergang Laufen- Oberndorf weniger Glück

Er konnte seine Tochter in Österreich nicht mehr besuchen, „angeblich hätten zu viele Leute diese Möglichkeit genutzt und das österreichische Gesundheitsministerium hätte diese Erleichterungen eingeschränkt“.

Soldaten entscheiden über Einreise

Der "Corona-Sprecher" der Polizeidirektion Salzburg, Hans Wolfgruber, weiß von keinen negativen Erfahrungen mit der Einreise nach dem neuen Familienerlass, „die jetzt geltende Regelung ist hinunter kommuniziert bis zum letzten Polizisten und zum Soldaten, und, die Soldaten sind an den Grenzen die unmittelbaren Vertretungsorgane des Gesundheitsministeriums“. 

Man habe sich mittlerweile dazu durchgerungen, dass eben eine Kopie des Ausweises und Meldezettels des zu Besuchenden, sowie ein kurzes Anschreiben als Glaubhaftmachung dieser besonders familiären Gründe oder Beziehung ausreichen. 

Grundsätzlich seien dies aber Bestimmungen, die nur für die Einreise nach Österreich gelten und nicht immer mit dem übereinstimmten, wie andere Länder wie zum Beispiel Deutschland ihre Ein- und Ausreise geregelt hätten.

hud

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