Teil 1: Folgen der Pandemie

Markus Hiebl ist ein Jahr Bürgermeister von Freilassing – eine erste Bilanz

Markus Hiebl ist ein Jahr Bürgermeister von Freilassing – eine erste Bilanz 
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Markus Hiebls erstes Bürgermeisterjahr war geprägt von den Folgen der Coronapandemie auf die Stadt, trotzdem blickt er optimistisch in die Zukunft.

Die Corona-Krise hält auch Bürgermeister Markus Hiebl in Atem, vom ersten Arbeitstag am 1. Mai 2020 an bis heute. Wie geht es ihm damit, wie positioniert er sich zwischen „Verständnis für die Geschäfte“ und „Verständnis für Pandemiemüde Bürger“, was wird sich die Stadt in Zukunft noch leisten können und wollen?

Freilassing - Aus Anlass des einjährigen Dienstjubiläums zieht Hiebl im BGLand24-Exklusivinterview eine erste Zwischenbilanz, im ersten Teil geht es um Corona, die Folgen für die Stadt und um die Frage, ob auch er zu Kommunalpolitikern gehört, die bedroht oder gar tätlich angegriffen werden. 

Auch wenn in seiner Familie und seinem unmittelbarem Umfeld alle gesund sind, gab es im Freundeskreis doch Corona-Erkrankungen, die für diese Personen sehr belastend gewesen seien. In seiner Familie gehe es bei den Folgen der Maßnahmen um die Betreuung seiner acht und zehn Jahre alten Kinder, die eben zum Teil zu Hause sind und zum Teil im Unterricht sind. „Was mir als Bürgermeister schon sehr fehlt ist der Kontakt zu den Bürgern, also die Präsenz“. Geimpft ist Hiebl noch nicht, „aber ich werde mich jetzt dann anmelden“.

Die Corona-Gesundheitskrise hat die Debattenkultur in ganz Deutschland zum Teil noch einmal verrohen lassen, einer Umfrage zufolge sagen 57 Prozent von befragten Kommunalpolitikern, dass sie im Alltag mit Beleid­­igungen, Bedrohungen und sogar mit tätlichen Angriffen zu tun haben. Davon ist Hiebl bisher verschont geblieben, „aber bei Gesprächen zum Thema Corona-Maßnahmen lerne ich schon auch emotionale Bürger kennen, die unterschiedlich betroffen zum Beispiel auf die Maskenpflicht für Kinder in der Schule oder den Distanzunterricht reagieren“. Sie erwarten, „dass der Bürgermeister was auf die Beine stellt“, er könne aber Verordnungen nicht ändern sondern sehe seine Aufgabe darin, auf die Einhaltung der Regeln hinzuweisen und Hoffnung zu verbreiten. Eindeutige Positionierungen zum Thema Infektionsschutz-Verordnungen habe es von ihm gegeben, „zu den Demos habe ich mich klar geäußert, und ich wiederhole es, es ist ein Grundrecht seine Meinung zu sagen, aber man sollte halt nicht einfach nur dagegen sein sondern auch Alternativen anbieten können“. 

Shitstorms auf sogenannten sozialen Medien umschifft er, „ich halte mich bewusst zurück, um alle Informationen oder Informationen zu lesen fehlt mir einfach auch die Zeit“. Seine private Facebook-Seite  „Markus Hiebl“ hat zwar 650 Abonnenten, die aber nur sporadisch mit Neuigkeiten versorgt werden. 

Verständnis für eh fast alle?

Bei einem früheren BGLand24-Interview zum Thema „Den Kaufleuten steht das Wasser bis zum Hals“ konnte man den Eindruck gewinnen, Hiebl hätte sowohl Verständnis für Geschäftsleute, also auch für Pandemiemüde Bürger. „Es ist doch schwer verständlich, wenn ich Lebensmittel ohne Beschränkungen kaufen kann, in ein Schuhgeschäft oder in die Gastronomie kann ich nur mit Auflagen rein, das ist für mich persönlich schwer zu begreifen“. Es wird seiner Meinung nach Lockerungen geben müssen, und es wird die nötigen Teststationen dazu geben wie am Montag bei uns in Freilassing. Interessant findet Hiebl auch die angekündigten Lockerungen und Öffnungen am 19. Mai in Österreich, „da wird dann der Druck auf unsere Regierung noch einmal steigen“. 

Hiebl-Start bei Inzidenz 30

Bei seinem Start am 1. Mai 2020 war die erste, im Vergleich zu dritten Welle, kleine, erste Corona-Welle schon abgeflaut, das Berchtesgadener Land und damit auch Freilassing hatte damals einen 7-Tages-Richtwert an Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner von 30, hatte er damals geahnt, wie das weitergehen wird? „Ich glaube das war damals für keinen vorhersehbar, auch wenn Virologen eine zweite oder dritte Welle für möglich hielten“. Fakt sei, die erste Welle hätte das Leben schon einschneidend verändert, „damals gab es auch eine Hoffnung, dass es nach der Pandemie kein ‚höher, weiter, schneller‘ mehr geben wird, mittlerweile geht es wieder in diese Richtung, aber vielleicht ist das auch positiv zu werten weil wieder in die Zukunft blickend“. Anfang April 2021 war Freilassing mit 180 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner der Hotspot im Landkreis, BGL gesamt lag bei knapp 90, „in Freilassing schwanken wir immer zwischen 15 und 30 aktuellen Fällen. 

Gewerbesteuereinnahmen im Plan

Die Pandemie hat naturgemäß auch finanzielle Folgen für den Haushalt der Stadt, erste Fragen tauchten im Stadtrat auf, ob man sich weiter Hallenbad und Freibad leisten wolle, weiterhin die Lokwelt. Hiebl zeigt sich optimistisch, „wir haben unsere Einnahmen aus der Gewerbesteuer, der Einkommens- und Umsatzsteuer stets im Blick, und bei den Gewerbesteuereinnahmen sind wir beinahe bei einer geraden Linie“, soll heißen, es gibt keine Abweichung zu den prognostizierten Einnahmen. „Wir haben in Freilassing zum Glück eine sehr heterogene Zusammenstellung des Gewerbes, verschiedene Bereiche gleichen sich aus“. Die Stadt habe derzeit sogar Anfragen von großen Unternehmen, die am Standort expandieren wollen.

Die Verwaltung investiert weiterhin bei dringenden Ausgaben für die Bildung wie zum Beispiel Laptops für die Lehrer, Projekte der Stadtentwicklung könnten über kurze Zeit ebenfalls verschoben werden, „und zu den Bädern, hier sein beide Bäder im Haushalt veranschlagt, also die Mittel sind sowohl für das Freibad, als auch für das Hallenbad gesichert“. Ob man das Freibad heuer wieder öffnen werde hänge auch von den Öffnungsschritten der Staatsregierung ab, „wenn die erst im Juni kommen wird man sich überlegen müssen, ob sich das für zweieinhalb Monate noch lohnt“. Die Lokwelt werde laufend kritisch hinterfragt, „aber sie ist halt ein Abbild der Geschichte Freilassings“.

Soweit die erste Zusammenfassung eines BGLand24-Interview mit Markus Hiebl, im zweiten Teil: Wie kam es zur seiner ersten „Niederlage“ im Stadtrat, wie ist sein Verhältnis zu Max Aicher und, ist es nicht doch ein Nachteil, als Parteiloser keine Hausmacht im Stadtrat zu haben. 

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