Am Montagnachmittag in Freilassing

Seehofer und Söder: Offene Grenzen als Ziel - aber Notbremse immer möglich

Freilassing: Seehofer und Söder besuchen deutsch-österreichische Grenze
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Horst Seehofer (links) und Markus Söder am Montagnachmittag zu Besuch an der deutsch-österreichische Grenze in Freilassing.

Freilassing - Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder halten an den Plänen für eine schrittweise Öffnung der Grenzen fest - wollen aber im Notfall jederzeit die Notbremse ziehen

Update, 16.35 Uhr: Söder und Seehofer in Freilassing

Man strebe das Ziel an, die Grenzkontrollen nach dem 15. Juni völlig entfallen zu lassen, bekräftigte Seehofer am Montag bei einem gemeinsamen Termin mit Söder an der deutsch-österreichischen Grenze in Freilassing nahe Salzburg. Voraussetzungen seien aber weitere Verbesserungen beim Infektionsgeschehen sowie auch weiterhin Disziplin und Vorsicht.


Fotos: Söder und Seehofer zu Besuch an Grenzübergang in Freilassing

Fotos: Söder und Seehofer zu Besuch an Grenzübergang in Freilassing
Fotos: Söder und Seehofer zu Besuch an Grenzübergang in Freilassing © picture alliance/Peter Kneffel/dpa
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Fotos: Söder und Seehofer zu Besuch an Grenzübergang in Freilassing © picture alliance/Peter Kneffel/dpa
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Fotos: Söder und Seehofer zu Besuch an Grenzübergang in Freilassing
Fotos: Söder und Seehofer zu Besuch an Grenzübergang in Freilassing © picture alliance/Peter Kneffel/dpa
Fotos: Söder und Seehofer zu Besuch an Grenzübergang in Freilassing
Fotos: Söder und Seehofer zu Besuch an Grenzübergang in Freilassing © picture alliance/Peter Kneffel/dpa

Seehofer betonte, man werde sich nun genau anschauen, wie die Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen in Österreich und Bayern auf das tatsächliche Infektionsgeschehen wirkten. Und man werde weiterhin "immer situation- und risikobasiert reagieren", sagte der Minister. Söder sagte ebenfalls, wenn die Corona-Zahlen bis zum 15. Juni stabil blieben, dann werde man die Kontrollen weiter abbauen. Sollten die Zahlen in einem Land aber wieder sprunghaft nach oben gehen, brauche man allerdings einen Notmechanismus, eine "Notbremse" auch an den Grenzen. Man werde jederzeit in der Lage sein, wieder zu reagieren.


Seehofer betonte, die Mitte März eingeführten Grenzkontrollen hätten ganz wesentlich zum Zurückdrängen der Corona-Pandemie geführt. Seither habe es fast 150.000 Zurückweisungen an den Grenzen gegeben. An den Grenzen zu Österreich, Frankreich und der Schweiz sollen die Kontrollen bis zum 15. Juni fortgesetzt werden. An der Grenze zu Österreich gibt es aber Erleichterungen für bestimmte Personen.

dpa

Unser Vorbericht

Begleitet wird er am Montag ab 14.30 Uhr von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Landesinnenminister Joachim Herrmann (alle CSU). Gerade im direkten Grenzgebiet hatten die seit Wochen geltenden Kontrollen zur Pandemie-Bekämpfung die Menschen sehr verärgert

Berufspendler und Unternehmer müssen mit starken Behinderungen und Wartezeiten rechnen, auch wenn zuletzt wieder mehr Grenzübergänge geöffnet wurden.

Offiziell bis Mitte Juni Kontrolle

Wegen der Corona-Pandemie gibt es offiziell noch bis Mitte Juni Kontrollen an der Grenze zu Österreich, diese sollten aber seit dem Wochenende nur noch stichprobenartig durchgeführt werden. Seehofer hatte in den vergangenen Tagen jedoch erklärt, dass auch eine Rücknahme von Lockerungen an den Grenzen nicht auszuschließen sei, sollten die Corona-Infektionen stark steigen. Thema bei dem Treffen dürfte auch die Lockerung der geltenden Quarantäne-Regelung für nach Deutschland Einreisende aus Nachbarstaaten sein.

Die Bayerische Staatsregierung hat schon am Samstag die Quarantänepflicht für Reiserückkehrer in den Freistaat weitgehend abgeschafft. Ein Sprecher des Bayerischen Gesundheitsministeriums hat das am Montag dem BR auch bestätigt: "Wer aus EU- und Schengen-Staaten sowie aus Großbritannien einreist, muss sich seit Samstag, 16. Mai nicht mehr in häusliche Quarantäne begeben."

Bund und Länder hatten vereinbart, die Quarantäneregeln aufzuheben. Die einzelnen Bundesländer müssen dies nun jeweils durch Verordnungen umsetzen.

*Weitere Informationen folgen*

mz/dpa

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