„Versehentlich“ über Salzburg nach Freilassing illegal eingereist?
Durch das stetige Ansteigen von Flüchtlingszahlen sieht man auch auf der Saalbrücke zwischen Salzburg und Freilassing vereinzelt wieder Personen, die als mutmaßliche Flüchtlinge zu erkennen sind. So auch vor einer Woche, als um die Mittagszeit drei Flüchtlinge über die Brücke in Richtung Bayern gingen. Von einer Zivilstreife der Bundespolizei wurden sie in Empfang genommen, denn ein Schritt über die Grenzlinie ist in Deutschland – im Gegensatz zu Österreich – schon eine Straftat.
Freilassing/Salzburg – Der Vorfall passierte am Donnerstag (11. August) gegen 12 Uhr, drei junge Männer gingen auf der Kraftwerksseite über die Saalbrücke in Richtung Freilassing, ohne Gepäck oder Rucksack. In der Hand weiße Zettel, es machte den Eindruck, sie würden eben vom wenige Meter entfernen Bundesamt für Flüchtlingswesen und Asyl – BFA – kommen und wären versehentlich in die falsche Richtung gegangen. Ein Zivilfahrzeug der Bundespolizei auf der Nordseite der Brücke sah die drei Männer kommen, fuhr über die Bundesstraße und hielt die Drei auf.
Unsere Recherche ergab: bei den drei Männern handelte sich um Syrer, die allerdings nicht das erste Mal versuchten, illegal nach Deutschland einzureisen. Bereits am Tag zuvor versuchten sie mit dem Zug über die Grenze zu kommen und wurden bei der Grenzkontrolle am Bahnhof Freilassing festgenommen. „Auf der Dienststelle erfolgte die polizeiliche Bearbeitung mit Unterstützung eines Dolmetschers“, so eine Sprecherin der Bundespolizei in Freilassing. „Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde ihnen die Einreise nach Deutschland verweigert, sie wurden Donnerstagfrüh (11. August) nach Österreich zurückgewiesen“.
Offensichtlich hatten die drei Männer ihr Ziel aber noch nicht aufgegeben, schon wenige Stunden später versuchten sie erneut in das Bundesgebiet einzureisen, dieses Mal zu Fuß über die Saalbrücke. „Wieder wurden alle drei Syrer vorläufig festgenommen und nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen erneut nach Österreich zurückgewiesen“.
Straftat vs. Ordnungswidrigkeit
Der Eindruck von Passanten an der Saalbrücke, die drei Syrer seien versehentlich eingereist, bestätigte sich in diesem Fall also nicht. „In Einzelfällen behaupten Personen immer wieder, ‚versehentlich‘ nach Deutschland eingereist zu sein“, so die Sprecherin der Bundespolizei, „die polizeilichen Erkenntnisse sprechen eher gegen ein ‚versehentliches Verlaufen‘“. Tatsächlich wird in Deutschland die illegale Einreise als Straftat bewertet wie zum Beispiel Mord, Totschlag oder Geiselnahme und muss von Beamten geahndet werden, ein Auge zudrücken und einfach zurückschicken ist daher nicht möglich. In Österreich stellt eine illegale Einreise hingegen nur eine Ordnungswidrigkeit dar wie zum Beispiel zu schnelles Fahren.
Wo ist die Grenzlinie?
Schon ein Schritt nach der Grenzlinie bedeutet in Deutschland also, man hat eine Straftat begangen, vorausgesetzt man besitzt keine gültigen Einreisepapiere. Doch ohne Grenzhäuschen und Schlagbaum sind Grenzen oft nicht mehr wirklich zu erkennen, und dass sich die Grenzlinie zwischen Österreich und Bayern auf der Mitte der Saalbrücke befindet, wissen wohl nur wenige. Auch mit der S-Bahn kann man „versehentlich“ in Deutschland landen, und zwar dann, wenn man mit Handy und Kopfhörer unterwegs ist und die letzte Haltestelle in Liefering übersieht. Dass die nächste Station dann schon in Deutschland ist wissen Einheimische, von Ausländern kann man das eher nicht annehmen. Aber in der S-Bahn hat man dann auch keine Möglichkeit mehr, vor oder auf der Eisenbahnbrücke auszusteigen, auch hier ist die Grenzlinie in der Mitte der Saalach.
hud