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Rund 1000 Ukrainer an einem Tag legal eingereist 

Bundespolizei richtet Shuttle-Dienst und Bearbeitungsstraße in der Lokwelt-Halle ein

Freilassing Kontrolle Ukraine Flüchtlinge
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Alleine am Donnerstag (3. März) sind geschätzt 1000 Ukrainer legal über Freilassing in das Bundesgebiet eingereist, offiziell bestätigt wird diese Zahl von der Bundespolizei nicht.

Alleine am Donnerstag (3. März) sind geschätzt 1000 Ukrainer legal über Freilassing in das Bundesgebiet eingereist, offiziell bestätigt wird diese Zahl von der Bundespolizei nicht, „aber in einzelnen Fernzügen haben wir bis zu 150 Vertriebene festgestellt“, so eine Sprecherin der Bundespolizei in Freilassing.

Freilassing – Zwischen Wien und München gibt es an Werktagen von 5 Uhr bis 20 Uhr genau 59 Verbindungen inklusive den BRB-Zügen ab Salzburg. „Ukrainer, die im Besitz eines biometrischem Passes sind, reisen legal ein“, so eine Sprecherin der Bundespolizei in Freilassing. 

Um ukrainischen Staatsangehörigen ohne biometrischen Pass ebenfalls eine legale Einreise zu ermöglichen, verzichtet die Bundespolizei in dieser konkreten Ausnahmesituation vorübergehend auf die ansonsten notwendigen Einreisevoraussetzungen, wie zum Beispiel einen erforderlichen Aufenthaltstitel oder einen Zweck-Mittel-Nachweis, „sofern die Personen glaubhaft einer Vertriebenensituation zugeordnet werden können“.

Das Gleiche gilt auch für alle anderen Drittstaatsangehörigen, also Nicht-EU-Bürger und Nicht-Ukrainer, sofern sie glaubhaft einer Vertriebenensituation zugeordnet werden können, damit sind Nicht-Ukrainer gemeint, die zum Beispiel in der Ukraine studiert haben.

Wenn Personen festgestellt werden, gegen die ein Einreise- oder Aufenthaltsverbot besteht, eine Einreiseverweigerung in das Schengengebiet oder gar ein Haftbefehl, dann werden diese einer genaueren Kontrolle unterzogen. Das gilt auch, wenn Beamte erhebliche Zweifel an der Flüchtlingseigenschaft einer Person haben. „Die weiteren polizeilichen Maßnahmen sind vom jeweiligen Einzelfall abhängig“, so die Sprecherin.

Regelungslücke soll geschlossen werden

Zur Frage, warum einreisende Ukrainer überhaupt kontrolliert werden, antwortet die Sprecherin, dass die aktuellen Kontrollen und Registrierungen der Bundespolizei auf der einen Seite einer raschen Schutzgewährung aller Kriegsvertriebenen im Bundesgebiet dienten, „andererseits der Wahrung grundlegender Sicherheitsbedürfnisse – solange, bis eine europarechtlich verbindliche Vorschrift die bisherige Regelungslücke schließt“. 

Die Bundespolizei Freilassing zählte alleine am Donnerstag in einzelnen Zügen bis zu 150 Ukrainer. Dabei wurde festgestellt, dass die überwiegende Anzahl der Kriegsvertriebenen mit Fernverkehrszügen, ein geringerer Anteil mit Kleinbussen, einreiste. In Zukunft wird eine weitere, personenbezogene Sachbearbeitung der ankommenden Vertriebenen, bei denen die Beamten einen Zweifel haben, entweder am Bahnhof Freilassing oder in der Dienststelle der Bundespolizeiinspektion Freilassing in der Westendstraße durchgeführt. „Für den Weg zwischen Bahnhof und Inspektion haben wir nun einen eigenen Shuttle-Dienst eingerichtet“, dieser steht nun auch für den Rücktransport zum Bahnhof zur Verfügung, „damit können die vertriebenen Personen nach der Sachbearbeitung schnellstmöglich weiterreisen“. 

Hier in der ehemaligen Maschinenhalle der Lokwelt werden ab dem Wochenende Einreisende befragt, deren Vertriebenenstatus angezweifelt wird.

Lokwelt-Halle als Inspektion

Um die Zahl der ankommenden Flüchtlinge in der schon ohne Vertriebene zu engen Inspektion besser bewältigen zu können, hat die Stadt Freilassing die Materialhalle der Lokwelt samt angrenzendem Außenbereich der Bundespolizei zur Verfügung gestellt. „Die Halle wird derzeitig ertüchtigt, um die Sachbearbeitung zu beschleunigen und im Bedarfsfall eine Unterbringung zu optimieren“, so sie Sprecherin der Bundespolizei in Freilassing.

Die Bundespolizei Freilassing verweist darauf, „dass bei allen Beamten eine möglichst unbürokratische humanitäre Hilfsleistung im Vordergrund steht, das Ziel ist eine erleichterte Weiterreise ins Inland und zu den Erstaufnahmeeinrichtungen“.

„Seit dem 24. Februar 2022 bis heute hat die Bundespolizei ca. 18.500 Drittstaatsangehörige (davon ca. 15.000 ukrainische Staatsangehörige) bei ihrer Einreise festgestellt. Ca. 5.000 der 18.500 Drittstaatsangehörigen wurden an der deutsch-österreichischen Grenze festgestellt“ teilte das Bundesinnenministerium auf Nachfrage mit.

hud

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