Nach dem Scheitern des Bürgerentscheids

Wie geht es in Freilassing mit dem Matulusgarten weiter?

Projekt Matulusgarten - Was kommt statt Schwesternwohnheim?
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Was wird am Matulusgarten statt diesem Gebäude entstehen? Eine Frage, die trotz gescheitertem Bürgerentscheid noch nicht geklärt ist.

Freilassing - Es waren keine 300 Stimmen, die den Initiatoren des Bürgerbegehrens "Nein zum Matulusgarten" in Freilassing gefehlt haben. Dennoch heißt es, dass der Stadtrat im bereits begonnen Bauleitplanverfahren die nächsten Schritte gehen kann. Doch wie werden diese aussehen?

Für die Initiatoren des Bürgerbegehrens "Nein zum Matulusgarten" in Freilassing ist klar: "Die Bürger haben zumindest in der Mehrheit nicht gewollt, dass der Stadtrat es so weiterführt, wie es bis jetzt der Fall war." Gemeint ist die Bauleitplanung für das Projekt Matulusgarten. Die wird laut Bürgermeister Markus Hiebl aber jetzt fortgesetzt. "Für den Stadtrat heißt es im Prinzip, dass er bei dem Bauleitplanverfahren wieder weitermachen darf und in den Abwegungsprozess einsteigen darf."


Eine Sache sei aber auch wichtig, so der Bürgermeister: "Eigentlich hat der Stadtrat mit dem Ergebnis auch den Auftrag erhalten, die Bürger mit zu beteiligen bei dieser Abwägung und die Vor- und Nachteile dieses Projekts, das jetzt zur Entscheidung ansteht, mit den Bürgern zu finden." Auch Peter Kirsch von der Bürgerinitiative ist sich sicher, dass sie es geschafft haben, "dass mehr Freilassinger Bürger eine Meinung haben, dazu stehen und sowohl das Projekt Matulusgarten, als auch künftige Projekte mit mehr offenen Augen durchgeführt werden."


Die offenen Augen, die bei den Initiatoren des Bürgerbegehrens und bei einigen Stadträten für die Kritik am Matulusgarten gesorgt haben, haben allerdings nicht für ganz Freilassing gereicht. Nur 28,2 Prozent der wahlberechtigten 13.319 Freilassinger haben die Möglichkeit genutzt, am Bürgerentscheid teilzunehmen.

Bürgerentscheid "Matulusgarten": Das genaue Ergebnis

Insgesamt stimmten beim Bürgerentscheid 1, dem Ratsbegehren "Ja zum Matulusgarten" 1.264 Wähler mit Ja und 2.304 Wähler mit Nein. Somit fehlten auch hier 360 Stimmen zum Erreichen des Quorums. Beim Bürgerentscheid 2, dem eigentlichen Bürgerbegehren "Nein zum Matulusgarten" stimmten 2.397 Wähler mit Ja und 1.151 mit Nein. Die Stichfrage war hinfällig, nachdem kein Entscheid das nötige Quorum von 2664 Ja-Stimmen erreichte.

"Wir waren immer der Meinung, es gibt mehrere Matulusgärten in Freilassing, es gibt mehrere Bauprojekte und wir werden immer unsere Meinung sagen", verspricht Kirsch weitere Mitarbeit. "Freilassing ist für uns ein Miteinander. Nur wenn wir miteinander arbeiten, kann Freilassing besser werden." Daran ist auch Bürgermeister Hiebl gelegen: "Wir müssen einfach klarstellen, ob wir eine Stadtentwicklung wollen und wie die aussehen soll."

<<Hier gibt's den Live-Ticker von Sonntagabend (19. Juli) zum Nachlesen>>

Am Matulusgarten sind derzeit 102 barrierefreie Miet- und Eigentumswohnungen geplant. Sie sollen auf insgesamt 7245 m² entstehen und unterschiedliche Größen haben. Außerdem ist betreutes Wohnen mit Tagespflege in den fast CO ² - neutral geplanten Projekt vorgesehen. Neben einer Photovoltaik-Anlage soll es auch ein Pellets-Blockheizkraftwerk geben.

Investor Werner Schmölz war am Sonntagabend nicht in Freilassing kündigte aber vorab an, das Votum der Freilassinger Bürgerinnen und Bürger abzuwarten. "Die weitere Vorgehensweise wird mit den zuständigen Gremien wie Stadtverwaltung, Bürgermeister, Stadtrat und Landratsamt in aller Sachlichkeit besprochen", erklärte er gegenüber BGLand24.de

cz

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