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Zweidrittel der abgeschobenen Personen haben legalen Aufenthalt in Österreich

Deutsche Bundespolizei in Freilassing schiebt 4000 Personen im vergangenen Jahr nach Salzburg ab

Abgeschobene Flüchtlinge werden abwechselnd entweder von der Salzburger Polizei in Freilassing abgeholt oder von der Detuschen Bundespolizei zur Inspektion Fremdenpolizei an die Saalbrücke gebracht.
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Abgeschobene Flüchtlinge werden abwechselnd entweder von der Salzburger Polizei in Freilassing abgeholt oder von der Detuschen Bundespolizei zur Inspektion Fremdenpolizei an die Saalbrücke gebracht.

Rund 4000 Männer, Frauen und Kinder wurden im vergangenen Jahr von der Deutschen Bundespolizei in Freilassing abgeschoben und an die Salzburger Polizei übergeben, der Grund waren bestehende Einreiseverbote oder aber fehlende Einreisedokumente. In Österreich haben die meisten von ihnen einen legalen Aufenthalt. 

Freilassing/Salzburg - Im Stadtgebiet Freilassing sieht man immer wieder VW-Busse der Salzburger Polizei in Richtung Zollhäusl fahren um dort illegal eingereiste Migranten abzuholen, umgekehrt sieht man nach der Saalbrücke am Parkplatz des ehemaligen Zollamtsgebäudes auch immer wieder Fahrzeuge der Deutschen Bundespolizei, die Personen samt Gepäck an die österreichischen Kollegen der Fremdenpolizei übergeben.

Einen zahlenmäßigen Trend will die Salzburger Polizei nicht erkennen, „ein Vergleich der Jahre 2020, 2021 mit vor Corona 2019 und eine daraus abgeleitete Trendprognose müsste im Konnex mit der allgemeinen Migrationslage in den europäischen Raum und in Richtung Deutschland gesehen werden“, so der Sprecher der Salzburger Polizei, Hans Wolfgruber. Fakt sei allerdings, dass sich die Kontrollintensitäten und Fahndungstreffer der Deutschen Bundespolizei naturgemäß auf die sogenannten Einreiseverweigerungen und  Rückübernahmen aus Deutschland maßgeblich auswirken. 

Afghanen und Syrer bilden größte Gruppe 

Bei den Rückübernahmen seien grundsätzlich die unterschiedlichsten Nationen vertreten, „wobei ein gewisses Schwergewicht von afghanischen und syrischen Staatsangehörigen erkennbar ist, gefolgt von Staatsangehörigen der Balkanstaaten“. Ein geringer Prozentsatz betreffe Personen mit ungeklärter Staatsbürgerschaft und staatenlose Personen. Der Hauptgrund für die Rücküberstellung nach Salzburg ist, dass die Personen unrechtmäßig nach Deutschland eingereist seien und dort nicht um Asyl angesucht oder aber sich in Deutschland schon länger unrechtmäßig aufgehalten hätten. 

Asylantrag in Österreich, warum nicht in Deutschland?

Nach der Übernahme durch die Salzburger Polizei wird der Aufenthaltsstatus in Österreich überprüft. „Bei rund Zweidrittel der Personen ergibt sich ein legaler Aufenthalt in Österreich zum Beispiel weil sich Personen in einem laufenden Asylverfahren in Österreich befinden“. Wird ein unrechtmäßiger Aufenthalt in Österreich festgestellt versucht die Fremdenpolizei eine weitere Zurückschiebung in das benachbarte und offensichtlich vorausgegangene Einreiseland, also zum Beispiel nach Italien. „Ist dies nicht möglich, geht die Zuständigkeit an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) über, das über die weitere Vorgangsweise entscheidet“.

Reisebusse werden von der Deutschen Bundespolizei an der Saalbrücke immer kontrolliert, Pkw-Fahrer nach einer vorgelagerten Gesichts- und Kennzeichenkontrolle.

Das Bundesamt für Asyl ist an der Saalbrücke praktischerweise genau gegenüber der Fremdenpolizei und nur wenige Schritte von der deutschen Staatsgrenze entfernt. Diese Personen stellen dann zum Teil Asylanträge in Österreich, warum sie das nicht in Deutschland tun, wohin sie zuerst eingereist sind, ist unklar. Vermutet wird, dass diese Personen entweder erneut versuchen nach Deutschland einzureisen oder den Ausgang des Asylverfahrens in Österreich abwarten und dann legal „mit einem Konventions-Reisepass“ nach Deutschland oder ein anderes EU-Land weiterreisen. 

Fremdenpolizei stellt 2200 Illegale fest

Die Salzburger Fremdenpolizei übernimmt allerdings nicht nur Migranten, die von der Deutschen Bundespolizei abgeschoben werden sondern ist auch selbst im Bundesland unterwegs, um illegal Eingereiste zu entdecken, sei es am Hauptbahnhof oder aber auf der Tauernautobahn. So entdeckte die Salzburger Polizei im vergangenen Jahr im Rahmen der sogenannten Schengen-Ausgleichsmaßnahmen rund 2220 Personen, die illegal eingereist waren. „Welches tatsächliche Reiseziel – zum Beispiel Deutschland - die Personen im Zuge der Kontroll- oder Abarbeitungstätigkeiten angeben ist grundsätzlich für die Feststellung des Aufenthaltsstatus und – im Falle eines unrechtmäßigen Aufenthalts in Österreich für die weitere fremdenbehördliche Abarbeitung –  irrelevant“, so Wolfgruber.

Die Bundespolizei in Freilassing hat zuletzt 2019 für das erste Halbjahr eine eigene Statistik über Aufgriffe und Abschiebungen veröffentlicht, damals wurden im ersten Halbjahr 2019 rund 1440 Migranten festgestellt, dabei seien 1140 zurückgewiesen worden. Seither hat die Inspektion in Freilassing – immerhin zuständig für über 200 Kilometer Grenze - keine eigenen Zahlen mehr bekanntgegeben. Im Rahmen der Freilassinger Bürgerversammlung 2021 erklärte Inspektionsleiter Edgar Dommermuth, dass sich der Schwerpunkt der Aufgriffe in Richtung Mühldorf verlagert habe.

hud

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