Corona-Einreise nach Österreich - Was ist noch erlaubt?

Österreich startet Kontrollen an Grenze - Das muss nun bei der Einreise beachtet werden

Österreich startet Einreisekontrollen
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Wo sich vor Corona am Samstagmittag Fahrzeug an Fahrzeug vom Einkauf in Freilassing zurück in Richtung Salzburg staute herrscht derzeit fast gespenstische Ruhe.

Salzburg, Freilassing - Relativ ruhig und im Vergleich zum Frühjahr unspektakulär begannen am Samstagmorgen die Einreisekontrollen an der Saalbrücke zwischen Freilassing und Salzburg. Eine Spur, ein Container und zwei fotoscheue Beamte, die die wenigen Fahrzeuge nur kurz anhielten und dann auch einreisen ließen.

Von ungeduldig in Autos sitzenden Insassen und von hektischen Diskussionen mit den Beamten ist dieses Mal noch nichts zu sehen. Die Kontrollstelle kommt sehr abgespeckt daher und erinnert eher an eine „normale“ Verkehrskontrolle, obwohl die Polizei dieses Mal die Corona-Einreise-Bestimmungen im Auftrag des Gesundheitsministeriums überprüfen darf, der Bundespräsident unterschrieb ein entsprechendes Gesetz erst am Freitag. Im Frühjahr waren es noch Bundesheer-Soldaten, von denen sich zum Beispiel zu Ostern viele Einreisewillige schikaniert fühlten. Die Frage, ob die Kontrollen an der Saalbrücke oder an der Salzachbrücke zwischen Oberndorf und Laufen 24 Stunden aufrechterhalten werden oder nur stundenweise will ein Polizeisprecher naturgemäß nicht beantworten.  


Im Prinzip gilt für alle Einreisenden, auch für Auslands-Österreicher, die Weihnachten in der Heimat verbringen wollen: ab in eine 10-tägige Quarantäne, auf der Internetseite des Österreichischen Gesundheitsministeriums unter www.sozialministerium.at gibt es entsprechende Formulare, die das Ausfüllen an der Grenze und damit Wartezeiten am Grenzübergang verhindern sollen. Ein sogenanntes „Freitesten“ ist ab dem 5. Tag möglich, dann genügt aber auch ein Antigen-Schnelltest.

Regelmäßige Familienbesuche ausgenommen


Wie schon im Frühjahr sind für die Bewohner der mittlerweile eng verbundenen Grenzregion die Ausnahmen interessant, für rund 3000 Österreicher in Freilassing lebend ist die Kontrolle gefühlt ohnehin als ob es eine Kontrolle zwischen dem Stadtteil Lehen mit gleich viel Einwohner wie Freilassing und dem Stadtteil Liefering geben würde. 

Die wichtigste Ausnahme von der Quarantänepflicht für den Besuchsverkehr ist „die Einreise oder Wiedereinreise im Rahmen des regelmäßigen Pendlerverkehrs zu familiären Zwecken oder zum Besuch des Lebenspartners“, so Paragraf 8 der mittlerweile 563. Verordnung des Bundesministers für Soziales und Gesundheit. Wichtig ist dabei das fast unscheinbare Wort „regelmäßig“, nach Aussage des Gesundheitsministeriums ist damit ein üblicher Besuch mindestens einmal im Monat gemeint. 

Doch, wie kann man an der Grenze einen „regelmäßigen Besuchsverkehr“ nachweisen? Wie immer geht es um die „Glaubhaftmachung“, also die „Geschichte“ muss stimmig sein, am besten natürlich mit einem Schriftstück, zum Beispiel einer Bestätigung des zu Besuchenden („Herr/Frau xy besucht mich regelmäßig als Mitglied der Familie, als mein Sohn, als mein Lebenspartner“) oder ähnliches. Ein (Handy-) Foto vom Meldezettel des zu Besuchenden kann auch hilfreich sein. Ein Polizeisprecher bestätigt, dass ein Schriftstück die Kontrolle beschleunigen kann.

Vermutlich spielt auch das Kennzeichen des Fahrzeuges eine Rolle, Insassen eines Kfz mit BGL- MÜ- oder AÖ-Kennzeichen werden regelmäßige Besuche in der Stadt Salzburg oder im Umland leichter vermitteln können als Insassen eines Fahrzeuges mit Kennzeichen zum Beispiel aus München, die angeben regemäßig die Oma in einem Skigebiet zu besuchen.

Ausgenommen von der 10-Tages-Quarantäne sind neben vielen weiteren Ausnahmen auch Berufspendler, sowie Transitpendler, also Personen die durch Österreich durchfahren, zum Beispiel in Richtung Balkan. Die neue Einreiseverordnung gilt offiziell bis Ende März 2021, soll aber vorerst bis 10. Jänner exekutiert werden. Für Auskünfte und weitere Informationen zur Einreise verweist die Polizei an das zuständige Sozialministerium, unter buergerservice@sozialministerium.at oder Tel: 0800 201 611, aus Deutschland +43 1 711 00.

hud

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