Biomasse: Flatscher lädt zur Aussprache

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Freilassings Bürgermeister Josef Flatscher will sich mit den Gegner des Biomasse-Heizkraftwerks einigen.

Freilassing - Die Stadt Freilassing lädt die Initiatoren des Bürgerbegehrens Biomasseheizkraftwerk zu einem Einvernehmensgespräch am Freitag ein, um einige Fragen zu klären.

Bürgermeister Josef Flatscher hatte mehrfach, letztmals in der Stadtratssitzung vom 8. März, erklärt, dass die Stadt keinerlei Maßnahmen ergreifen werde, das Bürgerbegehren zu behindern. „Zu diesem Versprechen stehen wir. Es ist unser Ziel, das Bürgerbegehren durchführen zu können“.

Inhalt des Einvernehmensgesprächs am Freitag wird auch die Terminierung des Bürgerbegehrens sein. Sollte das Gespräch erfolgreich sein und der Stadtrat dadurch am 29. März die Zulässigkeit des Bürgerentscheids feststellen können, müsste dieser innerhalb von drei Monaten durchgeführt werden. Am 4. Juli allerdings, wenige Tage nach Ende dieser Frist, steht der Volksentscheid zum Nichtraucherschutz an. Die Stadtverwaltung möchte die Initiatoren deshalb um Zustimmung zu einer Zusammenlegung beider Termine bitten.

Bürgermeister Flatscher: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich die Initiatoren einer bürgerfreundlichen Lösung verweigern werden und die Wähler innerhalb weniger Tage zweimal an die Urnen bewegen wollen.“ Außerdem spare ein gemeinsamer Termin der Stadt erhebliche Kosten bei der Durchführung.

Pressemitteilung Stadt Freilassing

Mehr zum geplanten Biomasse-Heizkraftwerk für Freilassing gibt's hier.

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