Geheimniskrämerei um Sendemast am Högl?

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Ainring - Wurde am Sendemast am Högl eine neue Antenne angebracht? Das Thema sorgte für Zwist im Gemeinderat. Die Aussage einer Zuhörerin dazu wurde abgewiesen.

Nicht mehr der Geheimhaltung unterliegen nachfolgend nichtöffentliche Beschlüsse, die Kämmerer Thomas Schlosser in der Gemeinderatssitzung bekannt gab:

  • Kauf eines Grundstücks und einer Gewerbeimmobilie in Rauchenbücheln (160.000 Euro)
  • Ablehnung Antrag auf Errichtung von zusätzlichen Brennstellen der Straßenbeleuchtung in Hammerau-Au
  • Planungsauftrag zur Sanierung der Salzburger Straße an das Büro Dippold+Gerold, Prien

Das Gemeinderatsgremium nahm ohne Beschlussfassung die Ausführungen zur Kenntnis. In der Sitzung des Umwelt- und Gemeindeentwicklungsausschusses vom 10. Oktober stellte Gemeinderat Hans Pöllner die Anfrage, ob am Sender Högl im Gemeindebereich Anger ein Tetra-Funkmast installiert worden sei.

Die schriftliche Stellungnahme der Gemeinde Anger vom 30. Oktober lag nun vor und darauf verwies Sitzungsleiterin 2. Bürgermeisterin Gabriele Noreisch. Demzufolge sei – laut Schreiben – ein Funkmast nicht erforderlich, da der Mast bereits in Form des Sendemastes vorhanden sei. Insofern sei auch keine Baugenehmigung erforderlich. Lediglich benötige man eine Standortbescheinigung für die Montage der Sendeantenne. Die Montage der Antenne sollte ursprünglich im Mai 2012 erfolgen. Der Termin sei auf November 2012 verschoben worden. „Ob die Antenne zwischenzeitlich montiert wurde, ist der Gemeinde Anger nicht bekannt“, so inhaltlich das Schreiben der Nachbargemeinde.

Der Betrieb der Tatra-Antenne erfolgt gemäß Aussage der Arbeitsgruppe DigiNet im Bayerischen Innenministerium frühestens im April 2015. Hans Pöllner war erstaunt, dass erst Mitbürger auf Veränderungen aufmerksam geworden seien und diese auch nie bekannt gegeben worden sei. Hier werde kräftig gelogen und er kündigte an, dass die Sache noch nicht ausgestanden sei. „Da kommen noch massive Beschwerden“, war er sich sicher.

Eine Zuhörerin im Rathaussaal, die zur Sache etwas sagen wollte, wurde gebeten, das Reglement einzuhalten, wonach Rederecht nur Gemeinderäte beziehungsweise eingeladene Referenten hätten. „Dann melde ich mich halt bei der Bürgerversammlung" kündigte sie schon mal vorweg an, "denn was dort oben passiert, ist eine Schweinerei“.

Gabriele Noreisch bezog sich auf eine Aussage von Gemeinderat Herbert Meigel in der Oktobersitzung der Räte bezüglich Ausräumen und Mäharbeiten an den Bächen Mühlstätter Graben und Sonnwiesgraben. Hierzu berief sich die Bürgermeisterin auf die Aussage des Tiefbauamtes, wonach diese Arbeiten nicht früher zu erledigen waren, da man die Maisernte habe abwarten müssen. Die Gemeinde verfüge nämlich nicht über einen Uferpflegestreifen. Insofern sei die Gemeinde auf die Absprache und Kooperation mit den betroffenen Grundstückseigentümern angewiesen.

Herbert Meigel entgegnete in dieser Angelegenheit, er habe die Anregung zu den Arbeiten bereits im Mai dieses Jahres, also noch vor dem Hochwasser, gestellt. Ein Schreiben des Stahlwerkes Annahütte Max Aicher GmbH & Co.KG vom 25. Oktober zur diesjährigen Bachabkehr am Hammerbach verlas 2. Bürgermeisterin Gabriele Noreisch. Ein Beschluss zu den Ausführungen wurde nicht gefasst.

Eine Information betraf auch die Einladung der Trachtenkapelle Feldkirchen am Freitag, 22. November, 19.30 Uhr, zum Cäcilia-Konzert in der Sporthalle Mitterfelden. Weitere Auskünfte waren, dass der Lärmschutzwall im Neubaugebiet Feldkirchen im Frühjahr 2014 bepflanzt werden soll und die Asphaltierung der Moosstraße in Mitterfelden am Montag, 18. November beginne.

schl

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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