Eine Million Euro für den Breitbandausbau

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Zum Vergrößern hier klicken. Die Abbildung zeigt das Grobplanungsergebnis für „weißen NGA-Flecken" in der Kommune mit den erforderlichen Tiefbaumaßnahmen zur Breitbanderschließung von Kabelverzweigern mittels Glasfaserkabeln. Bei der Grobplanung sind, soweit möglich, Tiefbaumaßnahmen zur Mitnutzung von Leerrohrverlegung, sowie vorhandene Infrastruktur wie Glasfaserkabel oder Leerrohe berücksichtigt. Die Kennzeichnung verweist zudem auf Bereiche, die bereits im Rahmen des jetzigen Förderprogramms mit FTTB ausgerüstet werden könnten.

Ainring - Der Breitbandausbau in der Gemeinde und im Landkreis soll vorangetrieben werden. Wie Bürgermeister Eschlberger betonte, sei dies für alle Bürger von Vorteil.

Im Sommer vergangenen Jahres wurde die Firma IK-T von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Berchtesgadener Land beauftragt, einen Masterplan für die Breitbanderschließung des Landkreises Berchtesgadener Land zu erstellen. In der jüngsten Gemeinderatssitzung stellte Gerold Leukert, Breitbandpate der Gemeinde Ainring, die Ergebnisse des Masterplans anschaulich über Powerpoint mit ausführlichen Erläuterungen zu diesem doch ziemlich komplexen Thema vor.

Besonderes Augenmerk gelegt wurde unter anderem auf Maßnahmen für schnellere Internetgeschwindigkeit im Gemeindegebiet. Auch wurden die zu erwarteten Kosten ermittelt. Der diesjährige Gemeindehaushalt beinhaltet eine Million Euro für die Weiterentwicklung der Hochgeschwindigkeitsbreitbandversorgung im Rahmen des bayerischen Förderprogramms.

Wie Gerold Leukert hinwies, sei im Hinblick auf das neue Förderprogramm des Bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Breitband-Hochgeschwindigkeitsförderung im Rahmen der Studie eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Infrastruktur durchgeführt worden. Das erste Förderprogramm beinhaltet die aktuelle DSL-Versorgungssituation (Digital Subscriber Line) der Breitbandinitiative Bayern, deren Breitbandausbaumaßnahmen in Kartenformat vorgestellt wurde. Auch die Verfügbarkeit einer Breitband-Internetversorgung über TVKabel von Kabel Deutschland wurde im Vortrag von Gerold Leukert erläutert. Als Alternative zu kabelgebundenen Anschlüssen gebe es im Gemeindegebiet auch zwei Anbieter für Richtfunk, informierte er.

Auch die Mobilfunk-Versorgung mit LTE (Long Term Evolution) in der Gemeinde Ainring wurde thematisiert und als die möglichen Erschließungskonzepte samt Grobplanung vorgestellt. Diese Planung zeigt auf, welche Baumaßnahmen für eine Breitbanderschließung mittels Ausbau von Kabelverzweigern und Glasfaserzuführung in der jeweiligen Kommune erforderlich sind. Zu jeder Baumaßnahme konnten die ermittelten Investitionskosten angegeben werden, zusätzlich eine Schätzung der Grobkosten für potentielle FTTB (Fibre to the Building)-Ausbaumaßnahmen. Wie Leukert mitteilte, sei mit der Grobplanung sowohl eine belastbare Entscheidungsfindung als auch eine weitere Bearbeitung der erforderlichen Schritte im Rahmen des Förderprogramms möglich.

Für die Mandatare war anhand der landschaftsbezogenen Abbildung gut ersichtlich das Grobplanungsergebnis für die „weißen NGA-Flecken" (ein „weißer Fleck" nach den Leitlinien der EU liegt dann vor, wenn kein NGA-Netz vorhanden ist) in der Kommune mit den erforderlichen Tiefbaumaßnahmen zur Breitbanderschließung von Kabelverzweigern mittels Glasfaserkabeln. Bei der Grobplanung wurden, soweit möglich, Tiefbaumaßnahmen zur Mitnutzung von Leerrohrverlegung sowie vorhandene Infrastruktur wie Glasfaserkabel oder Lehrrohre berücksichtigt. Weiterhin gekennzeichnet waren jene Bereiche, die bereits im Rahmen des jetzigen Förderprogramms mit FTTB ausgerüstet werden könnten.

Zu den Ausbaukosten merkte der Breitbandpate an, dass es sich hierbei um eine Abschätzung der Investitionskosten handle, die von Seiten des Anbieters erforderlich seien, um die angegebene Lösung zu realisieren. Die von der Kommune zu erbringende Deckungslücke ergebe sich aus der Kalkulation des Anbieters, bei der sowohl die geschätzten Einnahmen als auch die laufenden Betriebskosten und die Investitionskosten berücksichtigt werden. Die Firma IK-T hat der Gemeinde Ainring ein Angebot für die örtliche Betreuung und Durchführung der Ausschreibung vorgelegt. Die Kosten belaufen sich auf 4.320 Euro.

Erörtert wurde im Zusammenhang der Thematik von Bürgermeister Hans Eschlberger, dass, um für den Breitbandausbau zusätzliche 50.000 Euro zu erhalten, eine Zusammenarbeit mit einer Nachbargemeinde notwendig sei. Berührungspunkte für Ainring bieten sich diesbezüglich mit den Gemeinden Anger und Piding. Deshalb würden die Planungen unter gemeindeübergreifender Absprache und der Firma IK-T abgesprochen.

In der Diskussion wurde zunächst in einer allgemeinen Betrachtung festgestellt, dass die Relationen bei den Ausgaben nicht mehr passen. Einerseits würde wegen einiger Prozent Kindergartengebührenerhöhung protestiert, andererseits sollen für den Bürger über eine Million Euro für schnelles Internet ausgegeben werden. Dies lasse den Schluss zu, dass der Bürger anscheinend bereit sei, mehr für einen schnellen Internetanschluss zu zahlen, als für eine gute Kinderbetreuung.

Thematisiert wurde in der Debatte der Realisierungszeitraum und ob die Maßnahme vorfinanziert werden müsse. Dies sei jedoch Voraussetzung, die Fördergelder würden immer bauabschnittsweise ausgezahlt, wurde seitens der Verwaltung informiert. Für die komplette Umsetzung des Konzeptes werden zwei bis drei Jahre veranschlagt.

Von Sven Kluba wurde der Wunsch geäußert, dass die Kosten von etwa 1,2 Millionen Euro auf zwei Haushaltsjahre aufgeteilt werden sollten. hierzu erörterte Gernot Leukert, dass nach seinen Informationen diese Variante vom Kämmerer nicht favorisiert werde. Sollte es mit der Umsetzung schneller gehen, dann könne unter Umständen alles ins Stocken geraten, weil die Haushaltsmittel noch nicht freigegeben worden seien. Derzeit setze die Telekom viel Geld ein, um Glasfaserleitungen bis zu den Verteilerkästen zu legen. Hier sollte unter Umständen eine Zusammenarbeit erfolgen.

Wie Bürgermeister Hans Eschlberger betonte, sei eine schnelle Internetversorgung für alle Bürger und der heimischen Wirtschaft von Vorteil. „Gerade unsere Gewerbetreibenden benötigen das schnelle Internet um wettbewerbsfähig zu bleiben", betonte er. Was die Anregung von Sven Kluba betraf, verwies er auf die bevorstehende Haushaltsbesprechung. Stefan Kern riet – wie vorgeschlagen – es bei einer Mio Euro Bereitstellung der Investitionskosten im diesjährigen Haushalt zu belassen.

Nach dem Meinungsaustausch fassten die Räte den einstimmigen Beschluss, dass die Firma IK-T die örtliche Betreuung und das Ausschreibungsverfahren zu den angebotenen Konditionen durchführen soll. Einer gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit gemäß Paragraf 4 KommZG in der Breitbandversorgung, insbesondere mit den Gemeinden Anger und Piding, und dazu der Abschluss nötiger Vereinbarungen, wurde befürwortet. Für die künftige Breitbanderschließung im Rahmen des Förderprogramms sollen im Haushaltsjahr 2015 Mittel in Höhe von einer Million Euro bereitgestellt werden.

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