Hitzige Debatten

Kita, Mobilfunkmast und Haus der Vereine - vielseitige Themen im Gemeinderat Vachendorf

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Bürgermeister Rainer Schroll

Vachendorf - In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde das Kita-Thema von Mai wieder aufgegriffen. Außerdem wurde über einen zusätzlichem Funkmast der Telekom und das Haus der Vereine berichtet.

In seiner Sitzung im Mai hatte der Gemeinderat Vachendorf den Antrag der Katholischen Kirchenstiftung Maria Himmelfahrt auf Erhöhung des Faktors für Integrationskinder von 6,0 auf 7,5 vertagt, weil sich die Gemeinderäte genauer durch die Kindertagesstätte informieren lassen wollten. Dieser Aufforderung kamen in der jüngsten Sitzung Marianne Diener, Beauftragte des kirchlichen Trägers, und die Kindergartenleiterin Veronika Bauer nach. 

Der Kindergarten Vachendorf sei eine vom Bezirk von Oberbayern genehmigte integrative Einrichtung, in der Kinder mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Kinder betreut würden, die eine spezielle Förderung bräuchten, sagte Bauer. Bei der Frage, wie viel der Kindertagesstätte für die Aufwendungen für Integration und Inklusion zustehe, sei vieles auf die Träger und die Kommunen abgegeben worden. 

Der Staat berechne jährlich einen Basiswert für drei bis vier Stunden als Grundlage. Der Basiswert mal Buchungszeit mal Gewichtung ergebe die finanzielle Förderung für ein Kind mit erhöhtem Betreuungsbedarf. Die Kommunen könnten bei der Gewichtung den 4,5-fachen Faktor nach ihrer Wahl oder auf Antrag des Trägers zur Finanzierung eines erhöhten Personalbedarfs noch erhöhen. 

Je höher der Faktor sei, desto mehr Personalstunden könne sich die Kindertagesstätte „einkaufen“. Je mehr Stunden aufgewendet würden, desto besser gehe es dem einzelnen Kind durch mehr Aufmerksamkeit und intensivere Betreuung, so Bauer. Durch eine erhöhte Personal-Stundenzahl ergebe sich eine wesentlich intensivere Betreuung des Kindes in der Gruppe und bei der Bewältigung des individuellen Handicaps, sowie eine Entlastung des gesamten Teams. Das Personal habe zudem mehr Freude an der integrativen Arbeit, wenn die Rahmenbedingungen stimmten. 

Diener beleuchtete den betriebswirtschaftlichen Aspekt. 

Bei der 4,5-fachen Gewichtung würden jeweils 40 Prozent der Kosten vom Staat und von der Kommune getragen. 20 Prozent kämen aus dem Gesamthaushalt. Bei einer Gewichtung 4,5 plus x werde der x-Faktor zu jeweils 50 Prozent vom Staat und von der Kommune finanziert. Außerdem werde dann ein Qualitätsbonus vom Staat gezahlt. Über die Hälfte eines Jahresgehalt werde über den x-Faktor finanziert

Bürgermeister Rainer Schroll stellte die Frage in den Raum, was die Gemeinde mit externen Kindern mache, deren Kommune es ablehne, den x-Faktor zu übernehmen. Marlies Kruse wollte wissen, warum der jetzige Faktor von 6,0 nicht ausreiche. Wie viele Kinder seien betroffen, wie viele Buchungszeiten gebe es und wie sei der Faktor? Diener meinte, die Kindertagesstätte brauche das Personal, habe jedoch zu wenig Geld zur Verfügung

Der Bürgermeister erklärte, die Berechnung sei schwierig. Bei einer Erhöhung des Faktors auf 7,0 kämen auf die Gemeinde Mehrkosten von rund 7400 Euro zu. Darin sei allerdings der Qualitätsbonus noch nicht berücksichtigt. Diener betonte, das Ziel sei, durch mehr Personal weniger Defizit zu erreichen. Wie hoch der Qualitätsbonus ausfällt, konnte Diener allerdings auch nicht sagen. 

Die Kosten für die Kinderbetreuung würden explodieren, stellte Schroll fest. Deshalb müsse die Gemeinde für die Zukunft viele Dinge anschauen und von allen Seiten beleuchten. Da die Rechnung für die Pflasterarbeiten beim Schwimmbad mit fast 33.000 Euro um rund 6000 Euro höher ausgefallen ist als ursprünglich angenommen, hatte der Sportclub Vachendorf einen Antrag auf Erhöhung des Zuschusses durch die Gemeinde gestellt

Der Bürgermeister sagte, es sei mehr Masse an Pflastersteinen verbaut worden. Michael Gutsjahr sagte, die Liegenschaften gehörten ohnehin der Gemeinde. Der Sportclub habe das Geld nur vorgeschossen. Der Verein selbst habe nichts davon. Schroll meinte ebenfalls, das Bauvorhaben komme nicht dem Sportverein zugute, sondern der Bevölkerung. Die Gemeinderäte stimmten daher der Erhöhung des Zuschusses zu

Zusätzlicher Masten für eine Basisstation

Der Bürgermeister berichtete ferner von der Absicht der Telekom im Gemeindebereich einen zusätzlichen Masten für eine Basisstation zur Versorgung der ICE-Züge zwischen den Bahnhöfen Traunstein und Bergen aufzustellen. Gemäß Bayerischem Mobilfunkpakt seien die Gemeinden aufgerufen, sich an der Suche nach alternativen Standorten zu beteiligen. Die Gemeinde müsse den Alternativstandort jedoch binnen 60 Tagen melden. Schroll schlug vor, dass sich die Gemeinde nicht an einer Suche beteiligen werde. Dies wurde einstimmig so beschlossen. 

Kruse schlug vor, zur sinnvollen Gestaltung des Hauses der Dorfgemeinschaft einen Arbeitskreis zu gründen oder eine Sondersitzung des Gemeinderats abzuhalten. Der Bürgermeister sagte dazu, die Gemeinde werde alle Vereine zu einem Gespräch einladen, um zum Beispiel über einen Belegungskalender zu sprechen. Eine Hausordnung sei bereits geschrieben und werde den Vereinen demnächst zugeleitet.

Günter Buthke

Quelle: chiemgau24.de

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