Stadtrat verabschiedet Haushalt:

"Bereit für die Zukunft"

Traunstein - Der Stadtrat hat den Haushalt für das kommende Jahr 2014 verabschiedet. "Wir sind bereit für die Zukunft, finanziell gut aufgestellt, und wir haben die richtigen Ideen", so OB Kösterke.

"Wir haben die Weichen bereits dorthin gestellt, wo andere erst hinwollen", zeigte sich Kösterke vom eingeschlagenen Kurs und den Projekten überzeugt. Exemplarisch nannte er den Bebauungsplan für ein Gewerbegebiet an der Südspange, Erweiterungsinvestitionen von Betrieben an der Industriestraße oder auch die Versorgungssituation im Kinderbetreuungsbereich. Angebote im Ansiedlungsbereich seien gut angenommen worden, mit dem Beschluss zur Bewerbung um die Landesgartenschau 2022 habe man die "Grundlage für eine visionäre, nachhaltige Stadtentwicklung" gelegt.

Überzeugt vom eingeschlagenen Weg betonte der Oberbürgermeister, dass sich die Stadt "bei der Erarbeitung von Lösungen für Visionen sehe, die andere noch suchen". Besonders freue ihn auch, dass weder im kommenden Jahr noch im Finanzplanungszeitraum 2015 bis 2017 eine Neuverschuldung geplant sei. Die Stadt werde erarbeitete Spielräume durch weitere Schuldentilgungen vergrößern, sagte Kösterke in seiner knapp 25-minütigen Rede.

Pro Kopf mit 769 Euro verschuldet

Nach den "Rekordzahlen" in den Jahren 2012 und 2013 liegt der Gesamthaushalt 2014 mit 55,2 Millionen Euro nunmehr wieder im "normalen Bereich", wie es von Seiten der Stadt heißt, war doch der Etat in den beiden vergangenen Jahren bei rund 63 Millionen Euro gelegen. Der Rückgang im kommenden Jahr ist auf den deutlich geringeren Umfang im Vermögenshaushalt zurückzuführen - er sinkt von 16,6 auf 7,6 Millionen Euro - der Verwaltungshaushalt hingegen steigt auf 47,6 Millionen (plus 1,63 Millionen Euro beziehungsweise 3,55 Prozent).

Die Stadt Traunstein profitiert auch im kommenden Jahr von gestiegenen Steuereinnahmen, was insbesondere für die Gewerbesteuer wie auch für den Gemeindeanteil der Einkommensteuer gilt.

In seinen Ausführungen sprach der mit sehr viel Lob und Zustimmung bedachte Stadtkämmerer Pankraz Maier von einer "Phase des Durchatmens" und trat dem Eindruck eines schwindenden Leistungsvermögens oder einer stark rückläufigen Investitionskraft entgegen. Die Stadt könne bei der Steuerkraft nicht um die "Meisterschaft in der Finanzliga der Städte" mitspielen, es sei aber bei "effizienter Spielweise" ein guter Platz im Mittelfeld erreichbar. Das Dilemma der strukturellen Unterfinanzierung von Städten und Gemeinden werde sich auch künftig nicht ändern. Auch Traunstein leide vermehrt darunter. Gerade bei den Kosten für die Kinderbetreuung war dies am Mittwoch ein vielfach gehörter Vorwurf.

Erfreulich sei, so der Kämmerer, dass sich die Zinslast weiter deutlich vermindere. Sie sie im Jahr 2004 noch bei 1,54 Millionen Euro gelegen, 2014 seien 678.800 Euro angesetzt.

Dass die Stadt Traunstein auch im Haushalt 2014 einige kostenintensive Projekte vor hat, wurde in seiner Auflistung von Baumaßnahmen insbesondere im Tiefbau und für Abwasserbeseitigungsmaßnahmen deutlich, die sich gesamt auf 2,71 Millionen Euro belaufen. Die später in den Fraktionsstellungnahmen (wir berichten gesondert) zum Teil heftig kritisierte Baumaßnahme an der Güterhalle spielt keine Rolle für den kommenden Haushalt, da mit der Maßnahme erst im Jahr 2015 begonnen werden soll. Der Schuldenstand wird gemäß den Ausführungen des Stadtkämmerers zum 31. Dezember 2014 bei 14,6 Millionen Euro liegen, zehn Jahre zuvor war die Stadt noch mit rund 30 Millionen Euro in der Kreide gestanden. Die Planzahlen für Ende 2017 weisen einen Schuldenstand von glatten zehn Millionen Euro Verbindlichkeiten aus. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei rechnerischen 769,49 Euro.

Höhere Gewinne der Stadtwerke

Gute Zahlen konnte der Kämmerer auch für die Stadtwerke Traunstein präsentieren. Hier hat sich der Gewinn um 301.000 Euro auf 869.000 Euro erhöht, wobei einer hohen Ertragssteigerung bei der Stromversorgung sinkende Gewinne in der Gasversorgung gegenüberstehen.

wz

Quelle: chiemgau24.de

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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