Pressemitteilung SPD Ortsverein Traunstein

Zukunft gestalten - ein neues Leitbild für die SPD

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Traunstein - "Zukunft gestalten - ein neues Leitbild für die SPD", so lautete das Thema einer Mitgliederversammlung der Traunsteiner SPD im Gasthof Haidforst.

Oberbürgermeister Christian Kegel begrüßte als Ortsvorsitzender den Referenten Dieter Berlitz vom SPD-Ortsverein Bergen. "Nach zwei Jahren Koalition und einem ernüchternden Ergebnis der Landtagswahl in Bayern ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen und wieder unser Profil zu stärken. Auf Kreisebene hat sich ein Arbeitskreis gegründet, der sich genau diesen Auftrag gegeben hat. Heute erfahren wir etwas über erste Ergebnisse der Beratungen zum Thema "SPD erneuern", so Kegel.

Als Ursachen der letzten Wahlniederlagen sei in Umfragen ermittelt worden, dass die Wählerinnen und Wähler offenbar nicht wussten, wofür die SPD eigentlich steht, berichtete Berlitz. Es sei nicht gelungen, die Erfolge, die in den vergangenen Regierungsjahren erzielt wurden, etwa den Mindestlohn, auch der SPD zuzurechnen. Auch in den aktuellen Koalitionsvertrag sei viel von der SPD hineinverhandelt worden, das müsse dann aber auch öffentlich gemacht und deutlich kommuniziert werden. "Unser Leitbild muss die solidarische Gesellschaft sein", forderte der Referent. So sollten etwa Finanzierungsgewinne und Kapitalerlöse ebenso zur Finanzierung des Staates beitragen wie die Steuern der Arbeitnehmer, die im Durchschnitt 45% ihres Einkommens abgeben müssen. Gerechter sei es, wenn alle Einkommensarten gleich besteuert würden. Auch die Grundrente, die Arbeitsminister Heil vorgeschlagen habe, könne weiter zu einer solidarischen Gesellschaft beitragen.

Für die Arbeit vor Ort habe sich der Arbeitskreis für eine bessere Diskussionskultur ausgesprochen. Orts- und Kreisverbände müssten sich noch mehr mit den Themen der Gesellschaft auseinandersetzen und Konzepte dazu entwickeln. Dazu beitragen sollten themenbezogene Arbeitskreise, die Schwerpunktthemen behandeln und dann mit den Mandatsträgern erörtern. Reden müsse man mit den Medien, mit den Gewerkschaften, Sozialverbänden und Kirchen zusammenarbeiten, Betriebe besuchen und mit den Arbeitnehmern reden.

In der Diskussion betonte Ernst Schropp, dass die SPD in der Großen Koalition durchaus Erfolge vorzuweisen habe, auch gerade jetzt mit der Beteiligung des Bundes am Projekt Künstliche Intelligenz und der Digitalisierung in den Schulen. Auch Waltraut Blach bestätigte, dass die SPD schon viel Gutes erreicht habe, es müsse eben auch immer wieder öffentlich gemacht werden. Die Idee, dass alle in die Krankenkasse einzahlen - was die SPD schon länger gefordert habe - müsse man auf jeden Fall weiter verfolgen. Für eine ökologische Industriepolitik sprach sich Dieter Berlitz aus. Die Braunkohleverstromung müsse beendet werden, Stromspeicher müssten gebaut werden, wobei dieser Strukturwandel nicht auf dem Rücken der Arbeitnehmer ausgetragen werden dürfe. Hermann Schätz sah darin eine Chance für die SPD, dass man Konzepte sowohl für die Ökonomie als auch für die Ökologie habe, das sei die Politik der Zukunft.

Pressemitteilung SPD Ortsverein Traunstein

Quelle: chiemgau24.de

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