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Auch Daxerau und Stadtplatzverkehr waren Themen in Traunstein

Bürgerversammlung: Vor allem bei einem Thema musste sich OB Hümmer erklären

Traunsteins Oberbürgermeister Christian Hümmer und Pressesprecherin Agnes Giesbrecht bei der Bürgerversammlung.
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Traunsteins Oberbürgermeister Christian Hümmer und Pressesprecherin Agnes Giesbrecht bei der Bürgerversammlung 2021.
  • Xaver Eichstädter
    VonXaver Eichstädter
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Traunsteins Oberbürgermeister Christian Hümmer entschied sich in seiner ersten Bürgerversammlung in Präsenz für einen ganz neuen Stil - die Fragerunde am Ende gab es natürlich trotzdem: dort war vor allem ein Thema vorherrschend, bei dem sich Hümmer mehrmals erklären musste.

Traunstein - Es war vor allem ein Thema, um das sich die Fragen der Traunsteiner in der Bürgerversammlung am Montag (11. Oktober) im Brauereigasthof Schnitzlbaumer drehten: Abholzungen im Stadtgebiet. „Die Wälder genießen doch hoffentlich einen hohen Stellenwert in der Stadt. Für Gewerbegebiete und Parkplätze wird aber trotzdem abgeholzt“, wurde Traunsteins Oberbürgermeister Christian Hümmer (CSU) vorgehalten. „Wie können Sie nur daran denken, einen Teil des Stadtwaldes abholzen zu lassen“, schob ein anderer Bürger hinterher. Gemeint war die Erweiterung des Industriegebiets im Norden der Stadt und der Ausbau der Staatlichen Berufsschule III für Hauswirtschaft und Kinderpflege an der Schnepfenluckstraße.

Naturschutz Thema bei Bürgerversammlung in Traunstein

„Es ist nicht unser Ziel, Bäume abzuholen, sondern die Lebensqualität stabil zu halten“, entgegnete Hümmer. Es brauche immer kluge und vernünftige Abwägungen, „schwarz-weiß Diskussionen“ seien kontraproduktiv. Nach Widerstand aus der Bevölkerung verabschiedete sich der Landkreis jüngst von seinen Plänen, die Berufsschule an der Schnepfenluckstraße zu erweitern. Nun könnte der Landkreis die Berufsschule III ganz woanders neu bauen: „Mit möglicherweise mehr Schäden an der Natur“, so OB Hümmer - und er erinnerte daran, dass Traunstein seine Stellung in der Region auch vielen zentralen Einrichtungen verdanke, wie eben den Berufsschulen.

Angesichts dessen, dass sich unter den rund 35 Gästen auch einige Stadträte und Mitarbeiter der Verwaltung befanden, war die Bürgerversammlung in Traunstein schwach besucht.

Immer wieder mal werde es „minimalste Eingriffe“ in die Natur geben, verteidigte sich der Oberbürgermeister, wie zuletzt auch beim Anbau für die Mittagsbetreuung an der Grundschule in Haslach. Bei allen Abholzungen sei der Waldbestand in Traunstein durch Wiederaufforstungen aber immer auf dem gleichen Stand gehalten worden. 1900 Hektar war gebe es auf dem Gebiet der Stadt, 614 davon sind in kommunalem Besitz. Auch was die Umsetzung des Klimaschutzkonzepts angeht wurde Ungeduld auf der Bürgerversammlung laut. Warum es zusätzlich zum einstimmigen Stadtratsbeschluss noch einen Bürgerentscheid brauche, wurde gefragt. „Wir wollen einen starken Rückhalt für den Klimaschutz in der Bevölkerung“, begründete es Christian Hümmer.

Daxerau und Verkehr am Stadtplatz weitere Themen

Weitere Themen aus der Bürgerschaft waren die Zukunft der Daxerau und der Verkehr am Stadtplatz. „Wie geht es in der Daxerau weiter? Der Investor hat sich doch bestimmt abgesichert, dass er dort bauen darf“, wurde gefragt. Die Antwort des Oberbürgermeisters war eindeutig: „In der Daxerau wird es erstmal gar nicht weitergehen. Das Verfahren ist gestoppt.“ Nach jüngste Starkregenereignissen entschied sich der Stadtrat dazu, die dortigen Wohnbaupläne zu begraben. Der Bebauungsplan sei noch nicht in Kraft getreten, daher habe der Investor auch keinen Anspruch auf eine Bauleitplanung seitens der Stadt, versicherte Hümmer.

„Am Stadtplatz ist es ja wirklich gemütlich“, stellte eine weitere Bürgerin fest, „aber noch gemütlicher wär‘s ohne das Gefühl, die Autos würden einem gleich übers Schnitzel fahren“. Auch für Kinder sei der Weg über die Straße hin zum Brunnen gefährlich. Nach Geschäftsschluss solle die Stadt zumindest im Sommer den Durchgangsverkehr sperren. Ein ähnlicher Antrag der Grünen scheiterte bereits im Stadtrat. Angesichts dessen, dass laut Hümmer zwei Drittel des Umsatzes in der Stadt durch Umlandbewohner gemacht werden, wollte sich der OB auf diese Forderung nicht einlassen - schlug aber einen Kompromiss vor: Zumindest während den Konzerten des Kultsommers 2022 solle nach 18 Uhr vom Brothausturm bis zum Maibaum kein Verkehr mehr zugelassen sein.

Neuer Stil von OB Hümmer bei Bürgerversammlung

Nachdem die Bürgerversammlung im vorigen Jahr wegen der Corona-Pandemie ausschließlich online abgehalten wurde, war es nun Hümmers erste in Präsenz - und er versuchte es mit neuem Stil. In aller Regel beginnen Bürgerversammlungen mit einem langen Rechenschaftsbericht des jeweiligen Rathauschefs. Von der Schuldenentwicklung, über den Personalstock der Verwaltung bis hin zur Bevölkerungsentwicklung wird dann gewöhnlich Thema für Thema abgearbeitet. Weil sich Hümmer aber für einen lockeren Interview-Stil mit Pressesprecherin Agnes Giesbrecht entschied, fiel davon viel unter den Tisch. Die Einleitung des OBs wurde dadurch oberflächlicher, aber auch wesentlich kurzweiliger.

xe

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