Pressemitteilung SPD Ruhpolding

Aus der SPD-Monatsversammlung

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Helmut Haigermoser und Johannes Hillebrand

Ruhpolding - Im Held's Vitalhotel traf sich der SPD-Ortsverein zu seiner Juniversammlung mit dem Gastreferenten Helmut Haigermoser.

Dieser war schon öfters beim Ortsverein aufgetreten, früher als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen und jetzt als Leiter des Arbeitskreises "Soziale Gerechtigkeit" beim Unterbezirk Traunstein.

Der Vorsitzende Johannes Hillebrand ging nach seiner Begrüßung zunächst auf die zurückliegende Europawahl ein. Das Ergebnis war auch in Ruhpolding in keiner Weise zufriedenstellend, liege aber im bayerischen Trend. Positiv sei, dass die Abgeordnete Maria Noichl aus Rosenheim ihr Mandat wieder erringen konnte und die Region damit im Europaparlament auch sozialdemokratisch vertreten sei. Der Vorsitzende geht insgesamt davon aus, dass die SPD momentan ein Tal durchschreitet, aus dem sie sich, dann vielleicht sogar gestärkt, wieder herausarbeiten wird.

Der Referent Helmut Haigermoser gab einen Bericht über die Tätigkeit des Arbeitskreises Soziale Gerechtigkeit ab. Nach seiner Meinung sind die Kernthemen der SPD nach wie vor Arbeit, Bildung und Soziales. In einem historischen Rückblick auf das Verhältnis von Sozialdemokratie und Gewerkschaften stellte er fest, dass beide zusammen in der Arbeitswelt sehr viel erreicht hätten, besonders was Arbeitnehmerrechte betrifft. Möglicherweise führe gerade dieser Erfolg dazu, dass die Arbeitnehmer sich von diesen Organisationen nicht mehr vertreten fühlen, weil ihre Rechte auch so gesichert sind. Dass sich das sehr schnell als Irrtum erweisen könne, müsse die SPD deutlicher als bisher herausstellen. Er nannte als Beispiel die Pflegeberufe, bei denen sowohl die Arbeitnehmerseite als auch die Arbeitgeber fast nicht organisiert sind. Es sei deshalb dort sehr schwierig, eine angemessene Bezahlung und vernünftige Arbeitsbedingungen über Tarifverträge durchzusetzen.

Als Beispiel für wichtige längerfristige Vorhaben der SPD nannte Haigermoser das Bürgergeld, in dem die vielen zersplitterten Sozialleistungen insbesondere an Kinder und Familien zusammengefasst werden sollten. Dies sei ein Beitrag zur Beseitigung der Kinderarmut, die es immer noch gebe und die ein Armutszeugnis für den Sozialstaat sei. Das Bürgergeld würde außerdem viel Bürokratie ersparen.

Der Vorsitzende bedankte sich beim Referenten, der einen wichtigen Beitrag dazu leiste, die Grundwerte der SPD in die Diskussion einzubringen.

Pressemitteilung SPD Ruhpolding

Quelle: chiemgau24.de

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