Planung steht für Pavillon

Traunstein - Ranghohe Ministeriumsvertreter bei der Justiz: Dr. Walter Schön und Peter Küspert waren auf Antrittsvisite in Traunstein.

Mit ihrer Antrittsvisite bei dem für fünf südostbayerische Landkreise zuständigen Landgericht und bei der Staatsanwaltschaft in Traunstein überzeugten sich der neue Amtschef des bayerischen Justizministeriums Dr. Walter Schön und Peter Küspert, neuer Leiter der Personalabteilung im gleichen Haus, über die Leistungsfähigkeit beider Behörden.

Themen der Gespräche mit Landgerichtspräsident Dr. Rupert Stadler, Leitendem Oberstaatsanwalt Helmut Vordermayer und führenden Mitarbeitern waren unter anderem die hohe Arbeitsbelastung der Bediensteten, das herausragend gute Betriebsklima, die Schließung der Amtsgerichtszweigstellen in Bad Aibling und Wasserburg sowie der aus Sicherheitsgründen geplante neue Empfangspavillon im Hof des Justizzentrums.

Dr. Walter Schön ist seit 1. April Nachfolger von Hans-Werner Klotz und der "Vorgesetzte" von Dr. Rupert Stadler und Helmut Vordermayer. Lange Jahre war Dr. Schön Amtschef der bayerischen Staatskanzlei. Als "Seiteneinsteiger" erkundet er nach eigenen Worten jetzt sein neues Arbeitsgebiet.

Nach der Justizvollzugsanstalt Bernau war Traunstein an der Reihe. Sein Eindruck: "Auf den Punkt gebracht, ist die Situation hier, wie sie landesweit ist. Wir haben mehr zu tun als wir haben sollten. Doch gibt es keine Klagen. Trotz der hohen Arbeitsbelastung herrscht eine gute Stimmung." Positive Erfahrungen habe die Justiz mit Schnellverfahren bei Delikten im Zusammenhang mit der Grenze gewonnen. Etwa 150 Verfahren pro Jahr könnten im Landgerichtsbezirk Traunstein auf diese Weise erledigt werden.

Die Bereinigung der Amtsgerichtszweigstellen ist nach Dr. Walter Schön weitgehend abgeschlossen. Im Bereich des Amtsgerichts Rosenheim sei die Entscheidung, zwei Außengerichte zu schließen, gefallen. Bad Aibling solle auf längere Sicht aufgelöst werden. Bei Wasserburg gehe es derzeit um den Schließungsablauf und die Modalitäten. Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags müsse dazu noch gehört werden.

Der Ministerialdirektor fuhr fort, bei der Traunsteiner Justiz gebe es "bauliche Wünsche" und zurückgestellte Pläne. Der zentrale Empfangspavillon stehe unter Sicherheitsaspekten: "Gewalttäter greifen zu Ausnahmetaten auch vor den Gerichten. Bedauerlicherweise muss man Überlegungen in Richtung optimale Sicherheit anstellen. Absolute Sicherheit wird man nie schaffen können. Sonst entsteht ein Hochsicherheitscharakter. Der Servicecharakter der Justiz würde schrumpfen, der Öffentlichkeitscharakter schwer leiden."

Gegenüber ersten Schätzungen von 300.000 bis 400.000 Euro hätten sich die Kosten für den Pavillon inzwischen nahezu verdoppelt. Landgerichtspräsident Dr. Rupert Stadler berichtete zum Zeitplan von aktuell laufenden Ausschreibungen, Baubeginn Mitte Oktober und etwa zehn Monaten Bauzeit. In ungefähr einem Jahr könnte der Neubau fertig sein. Die Planung liege bereits vor. Dr. Schön ergänzte, für den bayerischen Doppelhaushalt 2011/2012 habe die Traunsteiner Justiz einen Mittelbedarf von 3,8 Millionen Euro angemeldet - vor allem für energetische Maßnahmen, aber auch beispielsweise für WC-Anlagen.

Insgesamt, so Dr. Schön weiter, habe er von Seiten des Landgerichts, der Amtsgerichte und der Staatsanwaltschaft keine Klagen gehört. Den Führungskräften habe er "sein Kompliment" ausgesprochen für die Führungskultur: "Ein gutes Binnenklima ist Voraussetzung, dass die Bediensteten Mehrbelastung tragen können und wollen. Überall gibt es eine große Arbeitsverdichtung.

kd/Chiemgau-Zeitung

Quelle: chiemgau24.de

Rubriklistenbild: © dpa

Zurück zur Übersicht: Region Traunstein

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser