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Betrug: 30 000 Euro Schaden

Traunstein - Ein Jahr Freiheitsstrafe und eine Geldbuße von 10.000 Euro, die an eine gemeinnützige Einrichtung zu zahlen ist, so lautete das Urteil des Amtsgerichts Traunstein gegen einen 58-jährigen Landwirt aus dem Landkreis Traunstein.

Die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Rosenheim am Standort Traunstein konnten dem Mann in 60 Fällen Sozialversicherungsbetrug mit einem Schaden von mehr als 30 000 Euro nachweisen. Den Stein ins Rollen brachten aufmerksame Betriebsprüfer des Finanzamts Traunstein, die bei der Kontrolle eines Maschinenrings aus dem südostbayerischen Raum stutzig geworden waren. Wie sich bei den weiteren Ermittlungen durch den Zoll herausstellte, beschäftigte der Landwirt über einen Zeitraum von fünf Jahren langfristig mehrere Betriebshelfer auf seinem Anwesen.

Sinn und Zweck eines Maschinenrings ist jedoch in erster Linie die gegenseitige Aushilfe im landwirtschaftlichen Bereich zur kurzfristigen Überwindung von Arbeitsspitzen. Längerfristige Arbeitseinsätze sind nur zur Überbrückung von Notsituationen zulässig. Diese Vorgaben legte der Angeklagte für sich allerdings anders aus. Er hatte die Betriebshelfer für Baumaßnahmen an seinem landwirtschaftlichen Gebäude und für sonstige, nicht der Satzung des Maschinenrings entsprechende Arbeiten eingesetzt. Für diese Tätigkeiten hätte er die Betriebshelfer zur Sozialversicherung anmelden und der zuständigen Einzugsstelle die entsprechenden Beiträge abführen müssen. Als langjähriges Mitglied des Maschinenrings sei dies dem Landwirt auch bekannt gewesen, so die Ermittler. Schließlich würden die Mitglieder in Rundbriefen über die Rahmenbedingungen der landwirtschaftlichen Betriebshilfe informiert.

Die Strafe wurde auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Außerdem muss der 58-Jährige neben seiner Geldstrafe für den Schaden aufkommen. Das Urteil ist bereits rechtskräftig.

Oberbayerisches Volksblatt

Rubriklistenbild: © dpa

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