Gute Nachrichten aus dem Landtag

Staatliche Mittel fließen in diese Projekte im Landkreis Traunstein

München/Landkreis Traunstein – Gute Nachrichten hat der Landtagsabgeordnete Günther Knoblauch (SPD) für einige Kommunen aus dem Landkreis Traunstein, denn sie erhalten Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen.

Diese Bewilligungen für 2018 wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. 

Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Verwaltungsgemeinschaften, Schulverbände und kommunale Zweckverbände.

Im Einzelnen fließen in der Region folgende staatliche Fördermittel:

  • Generalsanierung des Kindergartens (Gemeinde Chieming): 110.000 Euro
  • Baukostenzuschuss zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Maximilian (Gemeinde Grabenstätt): 87.000 Euro
  • Teilsanierung, Umbau und Erweiterung der Grund- und Mittelschule Grassau mit Neubau einer Sporthalle: 2.165.000 Euro
  • Neubau einer Kindertageseinrichtung, Oberfeldweg (Gemeinde Obing): 424.000 Euro
  • Erweiterung des Kindergartens zu einer Kindertageseinrichtung (Gemeinde Pittenhart): 380.670 Euro
  • Generalsanierung der Grundschule Siegsdorf: 263.000 Euro
  • Baukostenzuschuss zum Neubau des Kindergartens St. Marien mit Kinderhort (Gemeinde Siegsdorf): 434.000 Euro
  • Erweiterung der Kindertageseinrichtung Balthasar Permoser für Hortplätze (Stadt Traunstein): 324.000 Euro
  • Umbau der Ludwig-Thoma-Grundschule mit Umbau des Pausenhofs (Stadt Traunstein): 24.000 Euro
  • Neubau und Sanierung des Johannes-Heidenhain-Gymnasiums Traunreut: 938.000 Euro
  • Generalsanierung der Gewerblichen Berufsschule Traunstein: 6.225.000 Euro
  • Generalsanierung der Heinrich-Braun-Schule, Bauteil F, G, H (Stadt Trostberg): 303.000 Euro
  • Baukostenzuschuss zur Errichtung einer Mensa in der AlzChem-Kantine (Stadt Trostberg): 210.000 Euro
  • Erweiterung der katholischen Kindertageseinrichtung Vachendorf: 180.000 Euro

Insgesamt 500 Millionen Euro

Insgesamt stehen im kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2018 in Bayern Mittel von 500 Millionen Euro für diese Zwecke in ganz Bayern bereit. Der Haushaltspolitiker Günther Knoblauch hält diese staatlichen Zuweisungenfür unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen. Allerdings weist der Abgeordnete daraufhin, dass die 500 Millionen Euro bei weitem nicht ausreichen, um alle erforderlichen Investitionen in den Kommunen zu fördern.

Die SPD-Landtagsfraktion fordert deshalb in diesem Jahr zusätzliche Mittel in Höhe von 200 Millionen Euro für Schulhäuser sowie jeweils 25 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Bäder und die energetische Sanierung kommunaler Gebäude, die aufgrund des Bedarfs dringend erforderlich sind.

Abschließend erläutert Knoblauch, das bei der Bemessung der staatlichen Förderleistungen die finanziellen Verhältnisse des Antragstellers individuell berücksichtigt werden. Zuweisungsfähig sind grundsätzlich Neubau-, Umbau-, Erweiterungs- und Generalsanierungsmaßnahmen, aber auch der Erwerb eines Gebäudes, wenn dadurch ein an sich notwendiger Neu- oder Erweiterungsbau vermieden wird.

Pressemitteilung Abgeordnetenbüro Günther Knoblauch, MdL

Quelle: chiemgau24.de

Rubriklistenbild: © (Symbolbild) / Daniel Karmann/dpa

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