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Fakten zum Ablauf in Salzburg

So läuft die Registrierung zum Asylverfahren an der österreichisch-deutschen Grenze

 In den Containern und in den Warteräumen im Gebäude selbst schlafen die Schutzsuchenden oft erschöpft ein, das ist nicht anders wie an Bahnhöfen oder Flughäfen.
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In den Containern und in den Warteräumen im Gebäude selbst schlafen die Schutzsuchenden oft erschöpft ein, das ist nicht anders wie an Bahnhöfen oder Flughäfen.

An der ungarisch-österreichischen Grenze eingereist, an der österreichisch-deutschen Grenze registriert - das ist derzeit teilweise Realität für Schutzsuchende, wenn sie in Österreich Asyl ansuchen wollen. BGLand24.de war vor Ort.

Salzburg - Um im Burgenland keinen Rückstau zu erzeugen erhalten Migranten dort Zugtickets, um sich an Polizeiinspektionen im gesamten Bundesgebiet zur ersten Einvernahme und Registrierung zu melden, eines der Ziele ist unter anderem die Fremdenpolizei direkt an der Saalbrücke. Dort ist der Betrieb mit insgesamt sechs Containern als Warteraum mittlerweile angelaufen. Ein Lokalaugenschein. 

Es ist Montagabend, die letzen Pendler fahren von Salzburg zurück nach Freilassing, einige Bayern fahren noch schnell zum Tanken über die Grenze, aber es sind auch noch vereinzelt kleine Gruppen von jungen Männern unterwegs, in Richtung Saalbrücke. In der Hand haben sie ihr Handy, Google-Maps weist ihnen den Weg zur Münchner Bundesstraße 201, dem ehemaligen Zollamt auf der Südseite des Grenzübergangs.

Um im Winter nicht in der Kälte auf die zum Teil ausführlichen Einvernahmen warten zu müssen hat das Innenministerium sechs Container aufstellen lassen, die als Warteraum dienen, auch im Gebäude sind Warteräume vorhanden. Dass die Schutzsuchenden am Abend in diesen Räumen und in den Containern auch kurz schlafen ist vergleichbar mit Warteräumen in Bahnhöfen oder Flughäfen, wo Wartende auch schlafen dürfen. Es ist ruhig, kein Vergleich mit der Situation an der Grenze im Herbst 2015, als tausende Flüchtlinge über die Saalbrücke in Richtung Deutschland weiterreisten.

Einige Personen stehen am Montagabend auf der falschen Seite, vor der verschlossenen Tür des BFA, die Fremdenpolizei gegenüber ist nicht wirklich erkennbar, der Eingang ist an der Rückseite versteckt, die Container sieht man vom Kreisverkehr aus noch nicht. 

Fakten zum Asylansuchen

Zum Ablauf in der Polizeiinspektion „Fremdenpolizei“: Hier werden ankommende Flüchtlinge registriert, „also Dokumente – falls vorhanden – abgeglichen, elektronisch Fingerabdrücke abgenommen und eine erste Befragung mit Hilfe eines Dolmetschers geführt“, so ein Sprecher des Innenministeriums. Die Fragen drehen sich um den Grund der Flucht, die Fluchtroute und mögliche Fluchthelfer. Danach erfolgt eine so genannte Prognose-Entscheidung durch das zuständige Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, kurz BFA, an der Saalbrücke praktischerweise gegenüber der Fremdenpolizei.

Hier wird entschieden, ob ein anderes EU-Land zuständig ist, weil der Schutzsuchende dort schon registriert ist, zum Beispiel in Griechenland oder Ungarn, oder tatsächlich Österreich das erste EU-Land ist. Wenn ja, wird der Schutzsuchende zum Asylverfahren zugelassen und muss in einer Unterkunft des Bundes warten, bis ein Bundesland wieder Quartierplätze gefunden hat und den Asylbewerber dann übernimmt, wie zwischen Bund und Ländern vereinbart

Ab dem Zeitpunkt der Zulassung geht die Zuständigkeit zur so genannten Grundversorgung an die Länder über, da allerdings die meisten Länder nicht die vereinbarten Übernahmequoten erfüllen – Salzburg zum Beispiel nur zu 70 Prozent – hat sich in den Quartieren des Bundes ein Stau gebildet, „derzeit sind 5200 Personen in den Einrichtungen des Bundes, die eigentlich schon zum Verfahren zugelassen sind“, so ein Sprecher des Innenministeriums. Da feste Einrichtungen des Bundes, zum Beispiel in Traiskirchen, Mondsee oder Bergheim daher voll sind wurden zum Teil Zelte aufgestellt, die nun aber wegen Bescheiden der jeweiligen Bürgermeister wieder abgebaut werden mussten. 

hud

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