Neue Stadtregierung angelobt

ÖVP stellt Bürgermeister und relative Mehrheit

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Am 8. Mai wurden der Bürgermeister und die gewählten Gemeinderäte angelobt.

Salzburg - Am 8. Mai wurden der Bürgermeister und die gewählten Gemeinderäte angelobt.

Die am 10. März gewählten Gemeinderäte, sowie der in einer Stichwahl am 24. März wiedergewählte Bürgermeister Harry Preuner wurden am Mittwoch (8. Mai) angelobt. Auch die neue, fünfköpfige Stadtregierung ist nun im Amt, ihr gehören neben dem Bürgermeister nach wie vor die SPÖ-Politiker Anja Hagenauer und Bernhard Auinger an, letzter unterlag in der Bürgermeister- Direktwahl Preuner deutlich. 

Neu hinzugekommen sind Martina Berthold von den Grünen in der Stadt, sie löst Langzeit-Planungsstadtrat Johann Padutsch ab, der in Pension geht. Einen Wiedereinzug in die Stadtregierung feiert Barbara Unterkofler, die bereits für die wirtschaftsliberalen NEOS in der Stadtregierung war, dann aber zur ÖVP wechselte. Zur Angelobung eingeladen war auch Freilassings Bürgermeister Josef Flatscher, dem ein sehr gutes Verhältnis zu Harry Preuner nachgesagt wird. Dieser war allerdings verhindert.

Im 40-köpfigen Salzburger Gemeinderat werden in den nächsten fünf Jahren sieben Fraktionen vertreten sein, dieÖVP wird dabei mit 16 Mandaten die stärkste Kraft sein, allerdings ohne eigene Mehrheit. Auf Platz zwei folgt die bis zur Wahl stärkste Fraktion, die Sozialdemokraten des ehemaligen Bürgermeisters Heinz Schaden, sie sind im neuen Gemeinderat nur mehr mit 11 Mandaten vertreten. 

Bilder von der Angelobung der neuen Stadtregierung

Die Bürgerliste, also die Grünen in der Stadt, konnten ihre Mandatszahl von sechs halten, haben sich jedoch nach dem Ausscheiden von drei Politikern deutlich verjüngt. Mit dabei sind auch zwei „One-Man-Shows“, und zwar der frühere Grüne Kay-Michael Dankl, dem für die „KPÖ Plus“ ein eindrucksvoller Wahlkampf gelungen ist und der Kämpfer gegen die Verbauung vor dem Unfallkrankenhaus, Christoph Ferch.

Für die Stadtregierung gilt nach wie vor das Proporzsystem, das heißt, die stärksten Parteien stellen automatisch einen Stadtrat. Die Parteienverhandlungen dauerten vier Tage, ÖVP und SPÖ zeigten sich danach zufrieden mit der neuen Aufteilung der Ressorts und den erzielten Ergebnissen, die allerdings wenig überprüfbare Zielvorgaben enthalten.Bekannt wurde auch, dass am Ende ein Streit zwischen den beiden neuen Stadträtinnen Unterkofler und Berthold um ein repräsentatives Büro die Verhandlungen dominierte. Die Grünen fühlten sich am Ende der Verhandlungen auch ein wenig „überfahren“, es sei nicht gelungen, dem Klimaschutz mehr Raum im Arbeitsübereinkommen einzuräumen, „eine verlorene Chance“, so Grünen-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Ingeborg Haller.

hud

Quelle: rosenheim24.de

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