Hotel-Projekt am Königssee eingestellt!

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Schönau am Königssee - Es darf nicht gebaut werden: Die Bürgerinitiative hat sich in der hitzigen Gemeinderatssitzung am Dienstag durchgesetzt. In der Sitzung ging es hoch her.

In einer fast bühnenreifen Inszenierung wurden in der gestrigen Gemeinderatssitzung in Schönau am Königssee die beiden umstrittenen Bauleitplanverfahren „Park-Hotel“ und „Seestraße“ eingestellt. Damit wird am Königssee bis auf Weiteres nicht mehr gebaut. Zunächst erhielt in der Gemeinderatssitzung Klaus Gerlach als Sprecher der Bürgerinitiative Gelegenheit, die Gründe für das angestrebte Bürgerbegehren zu erläutern. Anschließend stellte Bürgermeister Kurz fest, dass die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, das Bürgerbegehren für zulässig zu erklären und empfahl dem Gemeinderat einen entsprechenden Beschluss. Dieser wurde einstimmig angenommen.

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Noch während der anschließenden Debatte über die Festsetzung des Termins für den Bürgerentscheid, bezog sich Bürgermeister Kurz zur Überraschung aller auf zwei Briefe der Bauwerber, des Schweizer Planungsbüros Nuesch und des Eigentümers des Hotels „Königssee“, Herrn Größwang, die nach seinen Angaben erst am Vortage bei der Gemeinde eingegangen sind. Danach beantragten beide Bauwerber, die strittigen Bauleitplanverfahren einzustellen. Diesem Ansinnen folgte der Gemeinderat dann auch durch einstimmigen Beschluss.

Emotional geführte Debatte

Die von Bürgermeister Stefan Kurz gleichsam als Generalabrechnung vorgetragenen kritischen Anmerkungen zur Bürgerinitiative sowie auch zum Verhalten einzelner Gemeinderäte im Zusammenhang mit den Widerständen gegen die Bebauungspläne am Königssee führten zu einer teilweise sehr emotional geführten Debatte, in der sich die betroffenen Gemeinderäte und der Bürgermeister sogar gegenseitig der Lüge bezichtigten. Eindeutig auf den Sprecher der Bürgerinitiative, Klaus Gerlach, bezog sich die Bemerkung des Bürgermeisters, dieser sei ein „erfahrener Projektvernichter“.

Für die Bürgerinitiative Königssee ist das durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheid angestrebte Ziel vorzeitig erreicht. Auch die „Gemeindliche Satzung für Bürgerbegehren/Bürgerentscheid (BBS)“ sieht vor, dass kein Bürgerentscheid mehr stattfindet, wenn der Gemeinderat den verlangten Maßnahmen Rechnung trägt. Nach Auffassung der Bürgerinitiative Königssee ist dieses überraschende Ergebnis ein voller Erfolg für die eigenen Bemühungen. Klaus Gerlach, der Sprecher der Bürgerinitiative, bewertet insbesondere die allgemeine Sensibilisierung der Schönauer Bevölkerung für dieses nicht nur für die Gemeinde wichtige Gestaltungsvorhaben am Königssee als ausgesprochen positiv.

Im Hinblick auf die im Frühjahr stattfindenden Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen haben es dann die Bürgerinnen und Bürger selbst in der Hand, durch ein verantwortungsbewusstes Abstimmungsverhalten, den Kandidatinnen und Kandidaten ihr Vertrauen und ihre Stimme zu geben, von denen sie eine am allgemeinen Bürgerinteresse ausgerichtete Entwicklung am Königssee erwarten können. Die Bürgerinitiative wird auch weiterhin in ihrer lockeren Organisationsform bestehen bleiben. Man rechnet fest damit, dass aus den Erfahrungen der letzten Monate künftige Planungen am Königssee nur noch unter enger Beteiligung der Öffentlichkeit und mit mehr Transparenz erfolgen werden.

Pressemitteilung der Bürgerinitiative Königssee

Rubriklistenbild: © Picture Alliance

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