Pressemitteilung Bürgerliste Marktschellenberg

Schellenberger Bürgerliste präsentiert Kandidaten

Marktschellenberg - Bürgermeisterkandidat Michael Ernst freute sich sehr über das große Interesse an der Bürgerliste, die sich und ihre Kandidatinnen und Kandidaten im Gasthaus Zill und Oberstein vorstellte.

Entscheidungen nachvollziehbar machen, ansprechbar und bürgernah sein, zeitgemäße Lösungen für die Zukunft finden, Fördermittel ausschöpfen, die Gemeinde attraktiver machen und örtliche Strukturen stärken - Transparenz, Vernunft, Zukunft - das ist das Leitbild der neuen Gruppierung.


Transparenz beginnt bei der Arbeit im Gemeinderat. Alle müssen auf gleicher Basis Entscheidungen treffen und vertreten können - über jegliche Parteigrenzen hinweg.

Die Sanierung und Instandhaltung von Infrastruktur, wie Straßen, Wege, Trinkwasserversorgung und Abwasserkanäle und der Ausbau des Breitbandnetzes nimmt einen hohen Stellenwert im Programm ein. Höchste Priorität haben die Erweiterung des Kindergartens und die Regelung der künftigen Abwasserreinigung.


Zur Ortskernbelebung, die sowohl Wohnen für Senioren und Familien als auch Raum für verträgliches Gewerbe vorsieht, besteht ein Gesamtkonzept, das auch einen Lebensmittelnahversorger und die Sicherstellung der medizinischen Versorgung beinhaltet. Geltendes Baurecht, wie Regeln zu Abstandsflächen und Stellplätzen, schränken Baumöglichkeiten ein. Die Kommune muss bereit und gewillt sein, selbst Sonderregelungen zum Bauen zu schaffen und mit den Hauseigentümern gemeinsam Lösungswege finden, um zum Erfolg zu kommen.

Die Schaffung von Bauland, für Wohnen und Gewerbe, muss anhand der neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen untersucht werden - im Dialog mit dem Bürger.

In der Diskussion kam die Frage auf, wie sich die Bürgerliste bei den Musikschulbeiträgen verhalten wird.Momentan müssen die Marktschellenberger Eltern einen doppelt so hohen Beitrag für ihre Kinder bezahlen als in den anderen Talkesselgemeinden. Michael Ernst setzt auf Gleichbehandlung und will mit der Musikschule in Verhandlungen treten.

Besonderes Augenmerk fand die künftige Abwasserreinigung in der Bevölkerung. Bereits vor 15 Jahren stand man als Gemeinde vor dem Kanalbau in der Scheffau in Verhandlungen mit den österreichischen Nachbarn. Damals gab es keine Einigung, nunmehr hat sich die Situation aber geändert. Eine Einmalzahlung von den Hauseigentümern steht im Raum, mit der die Investitionskosten gedeckt werden sollen. Der Freistaat Bayern beteiligt sich nur an Lösungen im Rahmen einer Ableitung an einen anderen Klärwerksbetreiber. In der Diskussion wurde vorgeschlagen, einen Teil der Investitionskosten auch über die laufenden Gebühren zu erheben. Bei voller Umlegung zahlen nur die Hauseigentümer, bei Splittung tragen auch die Mieter einen Anteil der Investitionskosten, allerdings über Jahre hinweg. Dies wäre für alle Betroffenen verträglicher, war die Meinung eines Teilnehmers. So ein Vorschlag sei immer von der Finanzdecke einer Gemeinde abhängig, so Ernst. Er nahm den Wunsch aus der Versammlung mit.

Auch die Frage nach dem Amtsantritt wurde wiederholt aufgeworfen. Ernst stellte bereits im Januar d. J. einen Antrag auf Teilzeitbeschäftigung im Falle seiner Wahl. Wenn sich die Wähler für ihn aussprechen, wird er umgehend den nächsten Schritt erledigen. Die Konstellation ist rechtlich zulässig und alle gesetzlichen Vorgaben werden erfüllt. "Es gibt eine ganz klare Rechtslage, nach der sowohl die Kandidatur als auch der Amtsausübung und Teilzeitbeschäftigung von Michael Ernst zulässig ist. Deswegen ist für alle Wählerinnen und Wähler der Weg frei, allein auf der Grundlage von Qualifikation, Vertrauen und konkreten Inhalten ihre Entscheidung zu treffen", fasste Ernst die Diskussion zusammen. Ernst werde täglich nach Ende der Arbeitszeit im Teilzeitjob nicht das Rathaus verlassen, kündigte er an. Als Bürgermeister würde er selbstverständlich im Rathaus anwesend und ansprechbar sein, die Arbeit wird nicht ausgehen.

Schon wenige Tage zuvor wurden im Gasthaus Zill die Fragen zur strikten Trennung von Politik und Verwaltung diskutiert. Die gesetzliche Lage wurde eingehend erläutert. Die Hauptorgane einer Gemeinde sind der Bürgermeister und Gemeinderat. Dem Bürgermeister obliegen kraft Gesetzes alle Aufgaben des Behördenleiters, er ist der vom Volk gewählte Verwaltungschef und leitet die Geschäfte. Natürlich ist er auch Mitglied im Gemeinderat und hat dort den Vorsitz. Es gibt hierbei heute auch keine Trennung. Doppelspitzen gibt es nach bayerischem Recht nicht. Die Bürgerliste spricht sich deutlich für eine konstruktive und gedeihliche Zusammenarbeit aus. Trennung, Ausschlüsse oder Spaltung sind fehl am Platze. Schließlich geht es um die Zukunft des Orts.

Nach einem etwaigen Amtsantritt wolle Michael Ernst baldmöglichst eine Bürgerversammlung einberufen. Zuvor müssen aber der Gemeinderat konstituiert und die Finanzlage mit allen Möglichkeiten ausgelotet sein. Um den Dialog aufrecht zu erhalten, denkt er nicht nur an eine Bürgerversammlung im Jahr. Zu aktuellen Themen darf man ruhig mehr zu Informationsaustausch und Diskussion einladen.

In der Grundschule wolle man selbstverständlich ein "Update", mit z. B. Erneuerung der sanitären Ausstattung, durchführen, bestätigte Ernst auf Nachfrage. Auch die Stellplatzsituation im Ortskern wurde diskutiert, da inzwischen sehr oft Engpässe bestehen.

"Damit sich was ändert" ist das Motto des Wahlkampfs der Bürgerliste: mit transparenten Entscheidungen und einer klaren Vorstellung von der Entwicklung der Marktgemeinde wollen die Kandidatinnen und Kandidaten der Gemeinderatsliste gemeinsam mit dem neuen Bürgermeister Michael Ernst die Zukunft von Marktschellenberg mitgestalten. Zum Abschluss rief Ernst auf, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Nur so könne man mitbestimmen, in welche Richtung sich Marktschellenberg bewegen wird, Kommunalwahlen sind schließlich nur alle 6 Jahre.

Pressemitteilung Bürgerliste Marktschellenberg

Rubriklistenbild: © picture alliance/dpa

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