Gemeinsame Diskussionen über die Zukunft

Dr. Bärbel Kofler zu Besuch bei Gemeinde Marktschellenberg

Bürgermeister Michael Ernst überreicht Bärbel Kofler im Rathaus als kleinen Willkommensgruß einen schönen Sommerblumenstrauß
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Bärbel Kofler zu Besuch bei Bürgmeister Michael Ernst

Marktschellenberg - Bei dem Besuch von Dr. Bärbel Kofler in Marktschellenberg wurde über die Zukunft der Gemeinde beraten: Der Corona-Pandemie geschuldete Probleme wurden thematisiert.

Die Meldung im Wortlaut


Haushaltsaufstellung während der Pandemie und Umgang mit Investitionen: diese Themen weckten das Interesse von Dr. Bärbel Kofler an Marktschellenberg. Bürgermeister Michael Ernst und die Gemeinderäte freuten sich über den Besuch am vergangenen Montag in der Marktgemeinde.

Marktschellenberg muss aufgrund der Corona-Pandemie einen erheblichen Gewerbesteuerausfall verkraften, man konnte aber trotzdem einen inzwischen genehmigten Haushalt aufstellen. Bei den Investitionen ging es nicht ohne Einschnitte, nur dringlichste Maßnahmen wurden begonnen.

Dr. Bärbel Kofler konnte über die kommunale Komponente aus dem Hilfspaket des Bundestags berichten. Auch Marktschellenberg wird eine Ausgleichsleistung für ausgefallene Gewerbesteuer erhalten. Die genaue Höhe ergibt sich nach dem Berechnungsmodus aber erst im Dezember 2020.

In der sehr regen Diskussion mit den Gemeinderäten wurde besonders die Novelle des Baugesetzbuches thematisiert. Vereinfachte Regelung für die Erweiterung von Bebauungsplänen sowie die Zulässigkeit von mehr Wohneinheiten im Außenbereich waren für die schellenberger Mandatsträger sehr wichtig. Innenverdichtung in Ortsteilen ist aktuell das Schlagwort bei der Entwicklung von Wohnbebauung, im Außenbereich ist man bei Leerstand aber auf maximal zwei Wohneinheiten beschränkt. Man sah hier Nachbesserungsbedarf.

Die Änderung des Baugesetzbuches wird demnächst im Bundestag beraten. Hier gilt es, eine vernünftige Abwägung zwischen den Belangen zum Schutz von Landschaft und Natur sowie den gemeindlichen Entwicklungsmöglichkeiten zu finden. Schließlich sollte es jede Kommune selbst in der Hand haben, wie sie mit ihrer Gemeindeentwicklung umgeht.

Über die sog. A1-Bescheinigung für Arbeiten im Ausland zeigten Gemeinderatsmitglieder ihre Verärgerung. Man gehe mit Betrieben und Arbeitnehmern im Nachbarland seit einiger Zeit sehr streng um, wenn sie nicht mitgeführt wird. Hier kann man nur überstaatlich Verbesserungen erreichen, was Dr. Bärbel Kofler mitnahm.

Auch der Ausbau von Radwegen sei für Schellenberg sehr von Bedeutung, wobei man besonders an den Abschnitt der B 305 vom Ortsausgang bis zur Landesgrenze dachte. Durch das stets steigende Verkehrsaufkommen und die Unübersichtlichkeit sind Radfahrer immer mehr gefährdet. Radfahren erfreut sich zudem immer größerer Beliebtheit. Eine Verbesserung ist gefordert, da es im Kern lediglich um diesen Lückenschluss ginge.

Nach weiteren Themenblöcken besuchte man noch gemeinsam die Almbachklamm, Schellenbergs touristische Hauptattraktion. Bei dem aktuellen Hochsommerwetter ist die Kühle bei den Wanderern besonders beliebt, wusste Bürgermeister Michael Ernst zu berichten.

Pressemitteilung des Wahlkreisbüros Dr. Bärbel Kofler, MdB

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