Brandschutz: Bedarfsplanung sorgt für Verwirrung

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Alleingang der Freiwilligen Feuerwehr Berchtesgaden? Die interkommunale Brandschutzbedarfsplanung stößt in Bischofswiesen auf keine Gegenliebe.

Berchtesgaden - Ein einziges „Missverständnis“: Die interkommunale Brandschutzbedarfsplanung sorgt für Verwirrung im Berchtesgadener Gemeinderat

Eigentlich hatte die Gemeinde Berchtesgaden nur Gesprächsbereitschaft signalisieren wollen. Ausgehend von einem Antrag der Berchtesgadener Bürgergruppe und der Grünen im Gemeinderat. Es sollte um eine interkommunale Brandschutzbedarfsplanung, um eine gemeinschaftliche, unter Gemeinden stattfindende Zusammenarbeit gehen, auch, um etwa „innovative Ansätze“ herauszuarbeiten. Was ist möglich bei den fünf Talkesselgemeinden in Sachen Brandschutzbedarfsplanung, welche Optionen gibt es zwischen Berchtesgaden, Marktschellenberg, Ramsau, Schönau am Königssee und Bischofswiesen - weiter nichts. So sagt es Berchtesgadens Bürgermeister. „Es war nie die Intention, Feuerwehren aufzulösen“, so Franz Rasp während der jüngsten Gemeinderatssitzung. Er reagierte damit auf Bischofswiesens Bürgermeister Toni Altkofer, der kurz zuvor noch öffentlich deutliches Unverständnis über Berchtesgadens Pläne geäußert hatte.

Nachbarfeuerwehren einverleiben? Keineswegs, sagt Berchtesgadens Bürgermeister Franz Rasp: „Es geht doch nur um eine Herausarbeitung von Schnittpunkten samt Optimierungsansätzen“.

Von einem Berchtesgadener „Alleingang in Sachen Brandschutzbedarfsplan“ war die Rede, von „Machenschaften“ der Freiwilligen Feuerwehr Berchtesgaden, die in Eigenregie vorgehe. Bürgermeister Franz Rasp beschwichtigt, bedauert, das sei alles „völliger Unsinn, durch nichts belegt und nichts gerechtfertigt.“ Denn: Im Vorfeld hatte es seitens des Markts Berchtesgaden eine schriftliche Mitteilung an dessen vier Nachbargemeinden gegeben, die der Heimatzeitung in Kopie vorliegt. Dort wird, ausgehend vom Antrag der Berchtesgadener Bürgergruppe und der Grünen, die Verwaltung des Markts Berchtesgaden mit folgendem Wortlaut beauftragt: „Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Nachbargemeinden des Talkessels Schönau am Königssee, Bischofswiesen, Marktschellenberg und Ramsau sowie den verantwortlichen Feuerwehrvertretern Verhandlungen über eine eigene interkommunale Brandschutzbedarfsplanung aufzunehmen. Die Aufstellung, Ausrüstung und der Unterhalt der örtlichen Feuerwehren ist künftig in enger Abstimmung mit dieser Planung vorzunehmen.“ Und weiter: „Sollte seitens Ihrer Kommune grundsätzlich Interesse an einer solchen interkommunalen Brandschutzbedarfsplanung bestehen, so bitten wir Sie (die Gemeinden; d. Red.), uns dies kurz mitzuteilen, damit ein gemeinsamer Gesprächstermin ins Auge gefasst werden kann.“ Gezeichnet ist das Schreiben vom 23. März 2011 von Berchtesgadens Bürgermeister Franz Rasp, der nach eigener Aussage eine „Zusammenarbeit und keine Übernahme“ anstrebt.

Nicht erkennen kann Rasp, dass innerhalb des Schreibens an die Nachbargemeinden der Eindruck erweckt werde, der Markt Berchtesgaden wolle sich „alle Feuerwehren einverleiben.“ Dem sei nicht so, keinesfalls. Auf das Schreiben habe es keinerlei Rückmeldungen gegeben. Derweil wolle der Markt doch nur „innovative Ansätze“ ausloten, strategisch planen, eine fundierte Planung, „wie sind wir derzeit allesamt aufgestellt“, so Bürgermeister Rasp. „Es geht doch nicht um eine Bevormundung der anderen Gemeinden, sondern um eine Herausarbeitung von Schnittpunkten samt Optimierungsansätzen“.

Bürgermeister-Stellvertreter Bartl Mittner (SPD) sagte, dass es hier weder um „Machenschaften“ der Freiwilligen Feuerwehr gehe, sondern dass es vielmehr eine politische Entscheidung sei, um die es sich drehe. „Ein starkes Stück“ sei die Reaktion aus Bischofswiesen, so Hans-Jürgen Kortenacker (Berchtesgadener Bürgergruppe), der das Berchtesgadener Schreiben an seine Nachbargemeinden für eindeutig formuliert hält. Die Situation sei „befremdlich“. Dr. Bartl Wimmer von den Grünen rät, „besser den Mund zu halten und abzuwarten.“

Warten auf nächste Woche. In aller Schnelle hatte Berchtesgadens Bürgermeister nun erneut eine Einladung zum gemeinsamen Gespräch in die gemeindliche Nachbarschaft gesendet, man hofft auf ein Gespräch, auf Klärung der Angelegenheit. „Ich bin gespannt, ob das Gesprächsangebot erwidert wird“, sagt Dr. Bartl Wimmer. Eigentlich beruhe alles auf einem großen Missverständnis, das falsch kommuniziert wurde, meint Rasp. Zwischenzeitlich haben die vier Talkesselgemeinden Schönau am Königssee, Bischofswiesen, Marktschellenberg und Ramsau ein Treffen vereinbart. Um alles Weitere zu besprechen, im Folgenden dann eine Pressemitteilung zu veröffentlichen. Der Markt Berchtesgaden wird an dieser Zusammenkunft indes nicht teilnehmen. Er wurde nicht eingeladen.

kp

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