Haushalt 2015

Schuldenabbau trotz großer Investitionen

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Bischofswiesen - Trotz großer Investitionen kann die Gemeinde 2015 Schulden abbauen. In den kommenden Jahren wird dies aber wohl nicht mehr gelingen - ganz im Gegenteil.

Der Bischofswieser Gemeinderat hat am Dienstagabend den Haushalt 2015 einstimmig beschlossen. Die Verwaltung hatte dem Gremium zuvor erfreuliche Zahlen vorgelegt: Trotz großer Investitionen, etwa in den Breitbandausbau, den Grundstückserwerb, die Straßenerneuerung, den Kanalbau, die Erneuerung des Schneckenmühlwegs und den Kauf eines Feuerwehrfahrzeugs, baut die Gemeinde voraussichtlich Schulden ab. Bei einer geplanten Tilgung von 764.600 Euro sinkt die Gesamtverschuldung auf rund 9,57 Millionen Euro (1.276,31 Euro pro Einwohner).

Steuereinnahmen und Personalkosten steigen

Möglich ist dies in erster Linie durch die gute Einnahmensituation. Der Ansatz für die Gewerbesteuer steigt leicht auf 1,75 Millionen Euro, die Einkommenssteuerbeteiligung wächst auf 3,05 Millionen Euro und auch die Schlüsselzuweisungen steigen (auf 2,08 Millionen Euro). Weil sich zudem die Umlagekraft der Gemeinde verschlechtert hat, sinkt die Kreisumlage leicht (um gut 5000 Euro auf knapp 3 Millionen Euro) - und das, obwohl der Hebesatz um zwei Punkte auf 53 Prozent erhöht wurde.

Auch die stark gestiegenen Personalkosten können diese positiven Effekte nicht zunichte machen. Die Personalkosten steigen 2015 um 284.544 Euro auf 3,82 Millionen Euro. Mehr als die Hälfte der Personalkostensteigerung (153.570 Euro) entfällt auf die Kindertagesstätte Winkl. Dort gibt es 2015 mehr Fachkräfte, das Personal erhöht sich rechnerisch um 3,35 Stellen.

Der Überschuss im Verwaltungshaushalt liegt trotzdem immer noch bei knapp 1,64 Millionen Euro und ist damit überdurchschnittlich hoch. Dank dieses Überschusses sowie einer Entnahme aus den Rücklagen in Höhe von gut 773.000 Euro kann die Gemeinde den Vermögenshaushalt trotz Darlehenstilgung und großer Investitionen ausgeglichen gestalten.

Das sind die größten Investitionen:

Alleine der Kauf eines Hilfeleistunglöschgruppenfahrzeugs (HLF) für die Feuerwehr erfordert Eigenmittel von rund 235.000 Euro und sorgt im Haushaltsjahr 2015 für eine Belastung in Höhe von 150.000 Euro. Die Erneuerung des Schneckenmühlwegs kostet inklusive des erforderlichen Grunderwerbs 901.000 Euro. Abzüglich der staatlichen Förderung muss die Gemeinde voraussichtlich noch rund 414.000 Euro Eigenmittel aufbringen. Für die Breitbanderschließung sind 850.000 Euro veranschlagt. Dank eines Staatszuschusses in Höhe von 675.000 Euro muss die Gemeinde hier allerdings nur noch 175.000 Euro selbst in die Hand nehmen.

Schuldenanstieg bis 2018

Der Schuldenabbau wird in den nächsten Jahren nicht kontinuierlich fortgesetzt - ganz im Gegenteil. 2016 wird die Gemeinde die Gesamtverschuldung zwar noch auf 8,84 Millionen Euro senken. Bis zum Jahr 2018 dürften die Schulden aber auf rund 13,33 Millionen Euro anwachsen (1777 Euro pro Einwohner). Auch die Rücklage, die derzeit noch bei rund 1.43 Millionen Euro liegt, wird schrumpfen - auf gerade einmal 211.000 Euro.

Grund dafür sind die großen Investitionen, die in den nächsten Jahren auf dem Programm stehen. Für den Straßenbau sind 0,96 Millionen Euro eingeplant, die Erneuerungen Im Stangenwald (Straße, Wasser, Kanal) schlagen mit 1,26 Millionen Euro zu Buche und für diverse Kanalbaumaßnahmen sind 1,892 Millionen Euro eingeplant. Das finanziell anspruchsvollste Vorhaben ist aber der Neubau von Rathaus und Gemeindezentrum. Dieses Projekt ist 4,365 Millionen Euro teuer. Insgesamt nimmt die Gemeinde in den kommenden Jahren also viel - auch fremdes - Geld in die Hand, um große Projekte zu realisieren. Langfristig verspricht sich Bischofswiesen davon aber eine nachhaltige Verbesserungen der Ortsentwicklung.

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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