Unterschriften eingereicht

Kita Winkl: Jetzt gibt es ein Bürgerbegehren

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Die Kindertagesstätte Winkl in Bischofswiesen.
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Bischofswiesen - Im Streit um die Kindertagesstätte Winkl können vielleicht bald die Bürger entscheiden. Eine Initiative von Eltern hat dafür Unterschriften gesammelt.

Die Gemeinde Bischofswiesen bestätigte auf Anfrage von BGLand24, dass Unterschriftenlisten eingereicht wurden, um ein Bürgerbegehren zur Kindertagesstätte Winkl zu initiieren. Wie lange die Prüfung der Unterschriftenlisten dauern wird, lässt sich nicht sagen. Der Gemeinderat wird sich voraussichtlich in der Sitzung am 8. Mai mit dem Antrag befassen.

Besorgte Eltern wollen verhindern, dass die Kindertagesstätte Winkl unter die Leitung des Diakoniewerkes Hohenbrunn gestellt wird. Sie möchten die Kindergarten-Verwaltung in Bischofswiesen erhalten. Sie stellen im Bürgerbegehren daher die Frage: „Sind Sie dafür, dass die gemeindliche Kindertagesstätte Winkl, so wie bisher, als kommunale Einrichtung weitergeführt wird?“ Der Gemeinde werfen die Eltern vor, den Beschluss in einer "geheimen Aktion" gefasst zu haben.

Was passiert bei einem Bürgerbegehren?

Die Gemeinde Bischofswiesen hat rund 7500 Einwohner. Bei dieser Größe müssen mindestens 10 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Unterschrift abgeben, um einen Bürgerentscheid zu erzwingen. Zuerst geht das Anliegen jedoch als Bürgerbegehren an den Gemeinderat. Lehnt der Gemeinderat das Begehren ab, kommt es zur Abstimmung in Form eines Bürgerentscheids.

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