Auch Bischofswiesen stemmt sich gegen TTIP

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Bischofswiesen - Peter Ramsauers Werbung am Freitag half nichts: Nun sprach sich auch Bischofswiesen gegen TTIP aus. Infrastrukturell soll dagegen mit den Nachbargemeinden eng kooperiert werden.

Zu wenig Transparenz und Verbraucherschutz, zu wenige Organisationsfreiheiten bei der kommunalen Daseinsvorsorge: die Bedenken vieler Gemeinden gegen das Freihandelsabkommen TTIP sind nun auch von den Bischofswieser Gemeinderäten geteilt worden. Erst am Freitag wagte Bundesminister a.D. Peter Ramsauer beim Starkbieranstich in Bischofswiesen eine vorsichtige Verteidigung des Abkommens. Doch bei den heimischen Räten stieß er dabei offensichtlich auf taube Ohren. Am Dienstag wurde die Resolution gegen TTIP vom Gemeinderat verabschiedet.

Gemeinsame Städtebauförderung und Breitband-Zuschüsse nutzen

In zwei anderen Punkten will Bischofswiesen in Zukunft noch enger mit seinen Nachbargemeinden zusammenarbeiten: Bei der Städtebauförderung und dem Breitbandausbau. Wenn schnelleres Internet zusammen mit angrenzenden Gemeinden gefördert wird, schießt der Freistaat Extra-Geld hinzu. So wird es auch beim Breitbandausbau in Bischofswiesen sein: In Winkl, Loipl und der oberen Stanggaß sollen die Daten künftig schneller fließen - mindestens 50 Mbit pro Sekunde im Downstream. Da damit auch Berchtesgaden zum Teil betroffen ist, erhalten die Gemeinden Sonderförderungen aus München.

Nun soll das Projekt ausgeschrieben werden: "Mitte 2017 könnte der Breitbandausbau dann auch in diesen dünner besiedelten Gebieten gewährleistet sein", so Matthias Irlinger von der Gemeinde im Gespräch mit BGLand24.de. Rund 850.000 Euro werden an Kosten anfallen, der Freistaat trägt davon 80 Prozent.

xe

Rubriklistenbild: © Thomas Weber

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