Bahnhof weiter in der Kritik

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Die Bahnhofsbrücke von Bischofswiesen ist in die Jahre gekommen. Rost und Löcher verursachen dringenden Handlungsbedarf.

Bischofswiesen - Die Unabhängige Bürgervereinigung ließ in der monatlichen Sitzung die vergangene Gemeinderatssitzung Revue passieren. Große Themen waren Bahnhof und Bebauungsplan.

Auf ihrem Monatstreff reflektierten die Mitglieder der Unabhängigen Bürgervereinigung Bischofswiesen (Ubb) noch einmal die letzte Gemeinderatssitzung zum Thema Bebauungsplan Kressenweg, die sowohl von den Rahmenbedingungen als auch der Debatte vielen Bürgern unvergessen bleiben wird. Unmöglich auch, dass während der gemeinsam laufenden Planung einzelne Gemeinden wieder schnell noch ein eigenes Süppchen kochen wollen. Außerdem ging es um die Bahnhofsbrücke sowie die Rückversetzung des Ortseingangsschildes.

Unverständlich war den Ubb’lern wie der Bürgermeister als "Herr der Tagesordnung", festlegen konnte, dass vor dem Kressenweg der Bebauungsplan Aldi mit Fachmärkten am Panoramapark und die Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 6 „Vdk Strub“ behandelt werden sollen. Dabei war die Sitzung extra in die Aula der Schule verlegt worden, weil man wegen des Bebauungsplans Kressenweg mit zahlreichen Zuhörern rechnete und es waren auch circa 60 Bürger gekommen. Einmalig hoch für ein solches Verfahren war auch die Zahl der Einwendungen, darunter etwa 40 Senioren der an den Kressenweg angrenzenden Insula. Ubb-Mitglied Rita Poser kritisierte den wenig respektvollen Umgang mit den Senioren der Insula. Deren Belange, so Poser, werden kaum berücksichtigt und sie erinnerte an die Äußerung von CSU-Fraktionsvorsitzenden Giselher Cramer, der nach einem Gespräch mit der Pflegedienstleitung der Insula die Aussage unterstützte, dass die Bedeutung der Wegnutzung durch Senioren am Hochmoorweg als gering zu bewerten ist. Außerdem war von der Verwaltung ein Teil der Einwände der Senioren übersehen worden. Besonders verärgert zeigten sich die Ubb-Mitglieder, dass der Antrag von Hans Metzenleitner, Spd, den Tagesordnungspunkt in anbetracht der zahlreichen Zuhörer und der hohen Temperaturen (circa 30 Grad und Fenster ließen sich nur kippen) vorzuziehen, an den Gegenstimmen von Csu und Fwg scheiterte. Völlig berechtigt waren die immer wieder zu hörenden Zwischenrufe, weil auf den Gästestühlen kaum etwas zu verstehen war, denn ein Mikrofon gab es nicht.

Die Zweifel von Spd-Fraktionsvorsitzenden Hans Metzenleitner, dass eine solche Baugebietsausweisung für die jetzt laufende gemeinsame Flächennutzungsplanung mit Landschaftsrahmenplan der fünf Talkesselgemeinden kontraproduktiv ist, werden seitens der Ubb voll unterstützt. Ubb-Vorsitzender Sepp Stanggassinger stellt die Frage an die vorgeschalteten Behörden, warum sie hier nicht Einhalt gebieten, denn so wie es jetzt läuft, kann man sich die gemeinsamen Pläne und das Geld dafür sparen.

Thema Verkehrliche Erschließung

Auch bei der verkehrlichen Erschließung sah Sepp Stangassinger die Kostenfrage im Vordergrund. Wir erleben gerade am Datzmannfeld, wie durch die Baufahrzeuge und Kanalbauten für ein neues Baugebiet unsere Straße kaputt gemacht wurde. Bei einer Instandsetzung werden dann wir Anlieger gemäß Straßenausbaubeitragssatzung (StABS) zur Kasse gebeten und nicht der Bauträger, der die Schäden verursacht und den Gewinn gemacht hat. Gemeinderat Paul Grafwallner schilderte den Anwesenden noch einmal die geplante Vorgehensweise am Kressenweg. Zu Beginn der Debatte wurde von der Verwaltung ausführlich dargelegt, dass es sich um Außenbereich handelt und da gilt die StABS nicht. Tatsächlich hatte aber das Landratsamt vorgeschlagen und die Gemeindeverwaltung empfahl Zustimmung, den Hochmoorweg in das Bauleitverfahren aufzunehmen. Dies stand erst auf den letzten Seiten der Vorlage und wer kann da schon noch so genau aufpassen?, fragt Grafwallner. Die Aufnahme in das Bauleitverfahren hätte für die Alteigentümer Kostenbeteiligung bedeutet.

Besonders verärgert waren die Ubb’ler, dass insbesondere seitens der Csu mit allen Mitteln versucht wird, die entscheidungsrelevanten Hintergründe der Baulandausweisung zu vernebeln beziehungsweise umzudeuten. Dazu gehört die Äußerung von 2. Bürgermeister Bernhard Heitauer, der Briefe von Landeskirche und Diakonie an eine Landtagsabgeordnete als Pamphlete fragwürdigen Inhalts bezeichnete. Aus den Briefen ging hervor, dass der Insula die Ausweisung von Bauland im Außenbereich nicht in Aussicht gestellt werden konnte und Bbv-Obmann Michael Lichtmannegger in einem vermittelnden Gespräch der Diakonie nicht dazu bewegt werden konnte, dass zumindest ein Teil der zu veräußernden Fläche an die langjährige (über 30 Jahre) Pächterfamilie verkauft wird. Das Problematische daran ist, dass es vor einem Jahr hieß, Familie Lichtmannegger wolle ihre landwirtschaftliche Existenz langfristig sichern. "Andere aber dürfen zerstört werden?", fragt sich da Rita Poser.

Seitens der Ubb wundert man sich, wie still es um die Bahnhofsbrücke geworden ist. Nachdem der Bürgermeister die Deutsche Bahn massiv für die terminliche Festsetzung ihrer Unterhaltsmaßnahmen kritisiert hat, sollte selbst guten Beispiels vorangegangen und nicht gewartet werden, bis die Brücke wegen Einsturzgefahr gesperrt werden muss. Die von verschiedenen Gemeinderäten immer wieder vorgetragene Idee, die Bahnhaltestelle komplett zu verlegen, ist nach Ansicht von Stangassinger "ein Schmarrn", denn von der Haltestelle Winkl wird seit mehr als fünf Jahren geredet, getan hat sich nichts. Mit seiner unterbeleuchteten Scheinsicherheit am Bahnhof dürfte Bischofswiesen sowieso zu den tourismusfeindlichsten Bahnhöfen in den bayerischen Alpen gehören. Passend dazu auch das Ortseingangsschild, das ausnahmsweise nicht mit der geschlossenen Ortschaft sondern nach 150 Metern im Ort beginnt und die Situation an der Bahnhofsbrücke zusätzlich verschärft, genauso wie die neue Feuerwehreinfahrt. Ein Thema, für das Gemeinderat Paul Grafwallner im Gemeinderat aktiv werden soll, denn auf die Antwort von Herrn Bambach vom Straßenbauamt warten die Ubb’ler seit November 2011.

Pressemitteilung ubb bischofswiesen

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