Neuer Oberbürgermeister ab März 2012

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Bad Reichenhall - Die Neuwahl des Oberbürgermeisters der Stadt findet am 11. März 2012 statt. Diesen Termin hat das Landratsamt jetzt festgesetzt.

Der Oberbürgermeister wird diesmal nicht wie gewöhnlich für sechs, sondern für acht Jahre gewählt. Grund dafür ist eine Sonderregelung im Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz.

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Weichenstellung für den Wahlkampf

Die Amtszeit des Oberbürgermeisters der Stadt Bad Reichenhall endet am 30.04.2012. Da die allgemeinen Kommunalwahlen aber erst 2014 statt finden, musste das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde den Termin für die Neuwahl bestimmen. Am 11. März 2012 finden in Bayern mehrere Bürgermeisterwahlen statt (sog. "kleine Kommunalwahlen").

Bisher wurden Oberbürgermeister und Stadtrat im Abstand von zwei Jahren an verschiedenen Terminen gewählt. Dies wird sich ab 2020 ändern. Dann werden Oberbürgermeister und Stadtrat wieder am selben Tag gewählt.

Grund dafür ist eine Regelung im Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes, die das Ziel hat, abweichende Amts- bzw. Wahlzeiten von Bürgermeistern und Gemeinderäten zu harmonisieren. In Bad Reichenhall verlängert sich dadurch die Amtszeit des neu gewählten Oberbürgermeisters von regulär sechs auf acht Jahre und endet erst am 30. April 2020.

Ab 2020 werden Oberbürgermeister und Stadtrat wieder gleichzeitig für die reguläre Amts- bzw. Wahlzeit von sechs Jahren gewählt.

Pressemeldung Landratsamt Berchtesgadener Land

Rubriklistenbild: © dpa

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