Finanzieller Spielraum der Kommunen wird erhöht
Freistaat unterstützt Corona-bedingte Gewerbesteuerausfälle der Landkreisgemeinden mit 450.000 Euro
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„Der Freistaat Bayern lässt die Gemeinden, die durch die Corona-Pandemie besonders unter Gewerbesteuerausfällen leiden, nicht im Stich. Das eine wertvolle Hilfe in schwieriger Zeit für unsere Heimat, dass jetzt fünf Gemeinden im Berchtesgadener Land vom Freistaat rund 450.000 Euro als Ausgleich erhalten“, gibt Staatsministerin Michaela Kaniber bekannt: „Von dieser Summe fließen rund 210.000 Euro nach Bad Reichenhall und 113.000 Euro nach Marktschellenberg.
Die Mitteilung im Wortlaut:
München/Landkreis Berchtesgadener Land - Die Stadt Freilassing wird mit gut 62.000 Euro unterstützt. Weitere 43.000 Euro fließen nach Bayerisch Gmain und 19.000 Euro nach Schneizlreuth.
Michaela Kaniber: Finanzieller Spielraum der Kommunen wird erhöht
„Diese Kompensationen der Gewerbesteuerausfälle sind für die Kommunen bei uns im Berchtesgadener Land sehr wichtig, denn so können sie weiter in ihre Infrastruktur investieren und bleiben damit handlungsfähig“, erläuterte Michaela Kaniber. Sie betonte, dass Bayern auch künftig ein verlässlicher Partner der Kommunen bleibt. Der Freistaat leiste seinen Beitrag, damit die Kommunen gut durch die Corona-Pandemie kommen: „Dafür haben wir 330 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Bereits im Dezember 2021 gingen Abschlagszahlungen von 200 Millionen Euro an die besonders getroffenen Gemeinden. Noch im März zahlt der Finanzminister die endgültigen Zuweisungen aus. Das zeigt: Auf den Freistaat ist Verlass, auch wenn sich der Bund seiner Verantwortung entzieht.“
Pressemitteilung Michaela Kaniber, MdL
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