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„Wir müssen wieder raus zu den Leuten“

Motivationsschub für den CSU-Kreisverband
Berchtesgadener Land

CSU-Kreisvorsitzende Michaela Kaniber dankte Generalsekretär Stephan Mayer für seinen Besuch und die Aussprache mit den Mitgliedern des CSU-Kreisverbands BGL.
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CSU-Kreisvorsitzende Michaela Kaniber dankte Generalsekretär Stephan Mayer für seinen Besuch und die Aussprache mit den Mitgliedern des CSU-Kreisverbands BGL.

CSU-Generalsekretär Stephan Mayer zu Besuch bei der Klausurtagung in Ainring. Der Mai wird zum „politischen Monat“.

Die Mitteilung im Wortlaut:

Landkreis Berchtesgadener Land - Als Glücksgriff bezeichnet die CSU-Kreisvorsitzende und Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber die Ernennung Stephan Mayers zum CSU-Generalsekretär. Mayer habe Regierungserfahrung und sei in Berlin bestens vernetzt. „Gleichzeitig ist er als Kreisvorsitzender an der Basis verwurzelt und im ländlichen Raum verankert. Und was mich besonders freut“, so Kaniber weiter, „die Region 18 ist durch deine Ernennung zum CSU-Generalsekretär weiter gestärkt mit einer herausragenden Persönlichkeit.“ Die Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten begrüßte den Bundestagsabgeordneten bei der Klausurtagung des CSU-Kreisverbands, die unlängst auf der Reiter Alm in Ainring stattfand, zu einem ausführlichen Gespräch.

Der 49-Jährige aus Feichten an der Alz (Landkreis Altötting) ist im Zuge der Kabinettsumbildung vor fünf Wochen von Parteichef Dr. Markus Söder vorgeschlagen und vom Parteivorstand ins Amt gewählt worden. Als Generalsekretär ist es seine Hauptaufgabe, das Profil der CSU zu schärfen. Das sei der zentrale Auftrag – insbesondere im Hinblick auf die Zeit nach der Pandemie, während des Kriegs in Europa und im Vorfeld der Landtags- und Bezirkstagswahl im Herbst 2023. Daher lautet Mayers wichtigster Punkt: die erzwungene Passivität der Pandemie abstreifen: „Wir müssen wieder raus zu den Leuten“, so Mayer. „Ihr seid als CSU- Kreisverband einer der ersten, der wieder eine Klausurtagung in Präsenz durchführt.

Das schätze ich sehr, da müssen wir alle wieder hin.“ Seine Devise lautet: Die CSU müsse als Partei wieder erlebbar werden. „Die Leute haben eine unheimliche Sehnsucht, wieder raus zu dürfen und sich zu begegnen. Deswegen rufe ich den Monat Mai zum politischen Monat aus.“ Für den Generalsekretär ist es eine der Stärken der CSU, immer mit allen im Gespräch zu sein. Mayer betonte vor den Mitgliedern der CSU im BGL, dass er das Amt mit Demut und sehr viel Motivation annehme. Es sei eine herausfordernde Zeit für die Politik – geprägt vom Invasionskrieg Putins. „Der Krieg stellt eine Zeitenwende dar. Keiner konnte sich vorstellen, dass auf dem europäischen Kontinent wieder ein Angriffskrieg stattfindet.“ Es mag sein, dass die Person Putin unterschätzt und zu naiv betrachtet wurde. „Aber klar ist: Es gibt keine Rechtfertigung für diesen himmelschreiend völkerrechtswidrigen und durch nichts provozierten Krieg.

Es gibt nur einen Schuldigen und das ist Putin – das muss man immer wieder deutlich machen.“ Der Krieg werde weitreichende Folgen haben, so Mayer. „Militär und Nachrichtendienste befürchten, dass es kein schnelles Ende geben wird. Putin wird sicher nicht irgendwann aufwachen und sagen ‚Ok, es war ein Fehler.‘ Der Krieg wird uns noch über Monate oder Jahre in seinen Bann ziehen.“ An Landwirtschaftsministerin Kaniber gewandt meinte Mayer, dass ihr Ressort die Auswirkungen stark spüren werde. Er lobte ihr Engagement und den Mut, die Bundespolitik frühzeitig auf gravierende Auswirkungen in der Welternährungssicherheit hinzuweisen – und drohenden Ernteausfällen in der Ukraine entgegenzuwirken. „Das war wichtig und richtig. Du gehörst bundesweit zu den stärksten Landwirtschaftspolitikerinnen, die wir haben.“

Beim Verteidigungshaushalt unterstütze die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Kurs der Bundesregierung zwar – aber nicht bedingungslos. „Wenn wir der Grundgesetzänderung zustimmen sollen, müssen wir auch mitreden können. Wie werden die 100 Milliarden Euro investiert? Etwa in bewaffnete Drohnen? Dazu muss man wissen, dass Olaf Scholz diesen Auftrag als Finanzminister über 4 Jahre hinweg nicht zugelassen hat.“ Mayer betonte, dass die CSU schon immer die Partei der Bundeswehr war. Deswegen stehe man für eine adäquate Ausstattung. Im Kern trifft das auch Mayers Aufgabe als Generalsekretär: „Die Bevölkerung will wissen, für was steht die CSU und für was steht sie nicht. Ich habe es mir zur Aufgabe gemacht, dass wir da sehr viel deutlicher kommunizieren.“ Er erinnerte an die Bundestagswahl im Herbst, die eine herbe Niederlage gewesen sei. „Es war mein 6. Bundestagswahlkampf als Direktkandidat und mit Abstand der schwierigste.“

Die CSU-Landesleitung sei zwar hervorragend aufgestellt und er verfüge über sehr engagierten Mitarbeiter. „Dennoch war bei der letzten Wahl Sand im Getriebe – beim Wahlkampfkonzept und bei der Kampagne. Als Kandidat habe ich selbst gespürt, dass der Draht zwischen Landesleitung und der Basis nicht der schnellste war. Das ändern wir.“ Im Hinblick auf die Landtags- und Bezirkstagswahl im Herbst 2023 stellte Mayer fest: „Extrem links und extrem rechts wollen uns aus der Staatskanzlei treiben. Die Landtagswahl wird daher eine Schicksalswahl. Für die CSU geht es um sehr viel.“

Pressemitteilung CSU-Kreisverband BGL

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