Rückblick der CSU Seniorenunion BGL:

Rückblick auf die Ereignisse des vergangenen Jahres

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Von links: Michaela Kaniber,Heinz Dippel

Bad Reichenall - Ein "Rückblick auf Erfolge und Mißerfolge" war das Motto für die CSU-Seniorenunion Veranstaltung, zu der die CSU-Seniorenunion BGL eingeladen hatte.

Nach der Begrüßung der Veranstaltungsteilnehmer, in der Heinz Dippel, der Kreisvorsitzende der Seniorenunion, Michaela Kaniber, MdL und Kreisvorsitzende der CSU-BGL, Stefanie Kunz, die Ortsvorsitzende der CSU Bad Reichenhall, einige Stadträte und Stadtratskandidaten der CSU sowie Klaus Baueregger, Bürgermeister von Schneizlreuth, besonders hervorhob, begann er mit der Rückschau auf die wichtigsten allgemein- und verbandspolitischen Ereignisse des letzten Jahres.

Zunächst kam er auf den Bürgerentscheid für eine Olympiabewerbung zu sprechen, der ablehnend beschieden wurde und bei vielen ein „Negativgefühl“ hinterlassen hatte. Dann erwähnte er die Wahlen auf Landes-und Bundesebene, in denen zunächst die CSU-Kandidatin und CSU-Kreisvorsitzende Michaela Kaniber mit einem überzeugenden Ergebnis in den Landtag und kurz darauf Dr. Peter Ramsauer mit einem herausragenden Wahlergebnis erneut in den Bundestag gewählt wurde. Zu beiden Erfolgen konnte auch der Kreisverband BGL der Seniorenunion nicht unerheblich beitragen. In verbandspolitischer Hinsicht wurde die stellvertretende Kreisvorsitzende der Seniorenunion BGL, Gisela Haiml, erneut zur stellvertretenden Bezirksvorsitzenden der Seniorenunion Oberbayern gewählt und Dr. Helga Mohrmann, Schriftführerin im Kreisverband der Seniorenunion BGL, errang bei der Wahl zum Landesvorstand ein herausragendes Ergebnis. Somit, so Dippel, sei der Kreisverband BGL in den weiterführenden Gremien der Seniorenunion bestens integriert. Hinzu komme, dass die Seniorenunion-BGL durch ihn selbst im Kreisvorstand der CSU und durch Dr. Helga Mohrmann sowie Dr. Rüdiger Wohnert auch im Ortsvorstand der CSU Bad Reichenhall vertreten ist.

Nachdem es der CSU gelungen war, die absolute Mehrheit zu erringen, konnte die Regierungsbildung rasch erfolgen. Was aber nach der Bundestagswahl folgte, bei der der Union nur sechs Mandate zur absoluten Mehrheit fehlten, so Dippel, ist bekannt: Unrühmlicher, endloser Koalitionspoker, ein Ergebnis, das den tatsächlichen Gegebenheiten Hohn spricht, drei in ihrer Wertigkeit nicht adäquate Ministerposten für die CSU, sowie die „Kaltstellung“ des bisherigen Verkehrsministers Dr. Peter Ramsauer, eines der beliebtesten und fähigsten Politiker der Region mit dem zweitbesten Stimmenergebnis - ein Provokation für unsere Wähler.

Doch - nach der Wahl ist vor der Wahl - inzwischen laufen auch in unserer Region nach den Nominierungsveranstaltungen die Vorbereitungen für die Kreis-und Kommunalwahlen sowie die Landratswahl. Auch hier, stellt Dippel fest, ist die Seniorenunion sowohl personell als organisatorisch beteiligt.

Nach diesen Ausführungen rief der Vorsitzende die Anwesenden auf, aus dem Blick in die Vergangenheit zu lernen, sich nicht entmutigen zu lassen und auch weiterhin für das Wohl unserer Region, für Bayern und für Deutschland einzutreten.

Im Anschluß ergriff MdL Michaela Kaniber das Wort. Sie schilderte die letzten „100 Tage“ im Bayerischen Landtag, die für sie ja die ersten „100 Tage“ waren. Sie ging auf die großen Themenkreise ein, die im Landtag kontrovers und mit aller Härte diskutiert wurden. Sie erwähnte die großen Leistungen des Freistaates für die Kommunen, betonte den zügigen Ausbau der Kinderkrippen unter dem gleichzeitigen Angebot des Betreuungsgeldes, wobei es auf die Wahlfreiheit zwischen beiden ankomme und wies hin auf den großen Problemkreis der Seniorenpolitik unter dem Gesichtspunkt des demographischen Wandels mit all seinen Herausforderungen. Über den Internet-Breitbandausbau (für den der Freistaat mit 500 Millionen Euro klotze, nicht kleckere) kam sie zur Asylpolitik mit dem Umbau von den Sachleistungen zu Geldleistungen und den Belastungen für die Landkreise und Kommunen bei der Bereitstellung von geeignetem, aber kaum angebotenem Wohnraum für die Asylbewerber. Die Abgeordnete erklärte die Problemstellungen bei der Umsetzung der Energiewende wie Trassenausbau, Vermeidung von Über-und Unterkapazitäten, erschwingliche Strompreise und viele andere Schwierigkeiten. Sie kam auf die Umsetzung des Freihandelsabkommens mit den USA zu sprechen, das viele Fallstricke enthalte die auch Bayern berührten (Stichpunkte: Genmais, Hormonfleisch u.a.), schilderte die Diskussionen bezüglich der Zuwanderung aus sozialen Gründen, deren Mißbrauch verhindert werden müsse und den Kampf Bayerns um einen gerechteren Länderfinanzausgleich. Noch andere Themen wurden dargelegt und erklärt, die hier im Einzenen nicht erwähnt werden können.

Eine angeregte Diskussion schloß sich an, in der die Abgeordnete kompetent Rede und Antwort stand. Nach der Vorstellung einiger Kandidaten für den Stadtrat und Kreistag begann Wolfgang Bredow mit seinem Rückblick auf die Geschehnisse im Rahmen der Seniorenunion BGL in Bild und Ton, die interessiert und begeistert aufgenommen wurden.

Mit seinen Dankesworten an M. Kaniber und W. Bredow beschloß H. Dippel die informative Veranstaltung!

Pressemitteilung der CSU-Seniorenunion BGL

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