Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Konferenz mit den Ministern Bernreiter und Kaniber

Wichtige Fortschritte beim Thema Schwerlastverkehr im Kleinen Deutschen Eck

Beim großen Problem des Schwerlastverkehrs im Kleinen Deutschen Eck zeichnen sich wichtige Fortschritte im Sinne der belasteten Bevölkerung ab.

Die Mitteilung im Wortlaut:

Bad Reichenhall – Am Freitagmorgen (24. Juni) fand eine von der Stimmkreisabgeordneten, Staatsministerin Michaela Kaniber, initiierte Konferenz mit dem Bayerischen Bau- und Verkehrsminister Christian Bernreiter statt, die am Mittwoch (22. Juni) wegen Redeverpflichtungen des Bauministers zu Dringlichkeitsanträgen im Plenum des Bayerischen Landtag kurzfristig verschoben werden musste.

Bernreiter bat nochmal um Verständnis, dass er schließlich seine Pflichten gegenüber dem Parlament nicht vernachlässigen dürfe. Kaniber dankte dem Bauminister, dass dieser gleichzeitig mit der Terminverschiebung von sich aus einen Ersatztermin angeboten und damit unterstrichen hatte, welche Bedeutung die Bayerische Staatsregierung der Problemlösung beimisst. Da diese Hintergründe in der Öffentlichkeit nicht vollständig dargestellt wurden, entstand ein falscher Eindruck.

Bernreiter berichtete, dass er sich im ständigen intensiven Austausch mit der österreichischen Seite befinde, die Gespräche sich in der Sache als durchweg schwierig gestalten. Was die Situation auf der Bundesstraße 21 allerdings grundlegend verändern könnte, wie der Minister berichtete, ist die Überprüfung der Weißbachbrücke in Schneizlreuth.

Beim dem aus dem Jahre 1937 stammenden Bauwerk gebe es Zweifel, ob es mit seiner Tragfähigkeit noch für den Schwerlastverkehr geeignet sei. „Die Brücke ist 85 Jahre alt. Bei einer kürzlich stattgefundenen Brückenüberprüfung wurden erhebliche Schäden festgestellt“, so Bernreiter. „Wir lassen deshalb die Tragfähigkeit der Brücke von einem Gutachter prüfen. Die Ergebnisse werden wir hoffentlich Ende Juli vorliegen haben.“

Brücke könnte für Lkw-Verkehr über 7,5 Tonnen gesperrt werden

Sollten sich die Bedenken bestätigen, müsse diese für den Lkw-Verkehr über 7,5 Tonnen gesperrt werden. Das Landratsamt als Untere Verkehrsbehörde des Freistaats Bayern würde die Sperrung anordnen, wenn der Gutachter zu der Einschätzung kommt, dass die Tragfähigkeit nicht mehr ausreicht, versicherte Landrat Bernhard Kern. Dadurch würde der Transitverkehr bis zur Fertigstellung eines Ersatzbauwerkes aus Sicherheitsgründen faktisch zum Erliegen kommen. Das Staatliche Bauamt Traunstein plant bereits einen Ersatzneubau.

Kaniber sei ihrem Kollegen aus dem Bauministerium sehr dankbar, dass diese Überprüfung mit Hochdruck angegangen werde. Es gehe schließlich auch um Sicherheit im Straßenverkehr, die keinesfalls vernachlässigt werden dürfe. Gleichzeitig unterstrichen alle Teilnehmer, darunter Oberbürgermeister Christoph Lung aus Bad Reichenhall sowie die Bürgermeister Wolfgang Simon aus Schneizlreuth und Hannes Holzner aus Piding, dass wegen der Blockabfertigungen auf österreichischer Seite weiter Druck auf die Europäische Kommission ausgeübt werden müsse.

Denn die Belastung auf bayerischer Seite sei durch dieses Vorgehen im Nachbarland enorm. Leider erwarte man sich nach Einschätzung aller Teilnehmer von der Bundesregierung dabei wenig Unterstützung, weshalb Bayern im direkten Austausch mit der EU-Kommission stehe. Außerdem, so Bernreiter und Kaniber, werden sie in den nächsten Tagen das Gespräch mit Innenminister Joachim Herrmann suchen. Mit ihm soll nochmal besprochen werden, wie durch polizeiliche Kontrollen der Lkw-Transitverkehr noch stärker überwacht und Verstöße geahndet werden können.

Königsseebahn „ein Sehnsuchtsprojekt für den Süden unseres Landkreises“

Weiteres Thema in der Konferenz mit Minister Bernreiter war die Königsseebahn. Kaniber nannte die Schienenverbindung „ein Sehnsuchtsprojekt für den Süden unseres Landkreises“. Sie sei ein wichtiges Projekt, um den zunehmenden Tourismusdruck, aber auch den regionalen Verkehr klimafreundlich und zukunftsfähig zu bewältigen und die Region damit insgesamt attraktiver zu machen.

Bei dem Gespräch zur Wiederbelebung der alten Bahnlinie nahmen auch Bürgermeister Hannes Rasp aus Schönau am Königssee und Dr. Karl Bösenecker, der Vorsitzende des Vereins „Verkehrsforum Berchtesgadener Land und Rupertiwinkel“, teil. Die Bahnverbindung von Salzburg über Marktschellenberg und Berchtesgaden bis nach Königssee soll als moderne Regionalstadtbahn realisiert werden.

Seit 2015 liegt eine Machbarkeitsstudie vor. „Ein neuer Zweckverband könnte weitere Schritte unternehmen, um beim für den Schienenverkehr zuständigen Bund in die Bewertungsverfahren zu kommen“, so Kaniber. In der Tat brauche es noch große Kraftanstrengungen um in der Kosten-/Nutzenbewertung die große Bedeutung der Linie im Sinne der Region darzustellen. Kaniber dankte Bauminister Bernreiter, dass sein Ministerium bereit sei, das Projekt gegenüber Berlin und Brüssel voll zu unterstützen, auch wenn der Weg für alle erkennbar noch große Kraftanstrengungen mit sich bringe.

Pressemitteilung Michaela Kaniber MdL – Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Rubriklistenbild: © Michael Hudelist

Kommentare