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Bad Reichenhaller Stadträtin

Nein zur Impfpflicht: Politikerin Julia Schmied verlässt Bündnis 90/Die Grünen

Die Politikerin Julia Schmied verlässt das Bündnis 90/Die Grünen. Das gab die Stadträtin am Freitag (11. Februar) bekannt. Als ganz klaren Grund nennt sie die starre Haltung der Grünen gegenüber der Impfpflicht.

Die Pressemitteilung im Wortlaut:

Bad Reichenhall - Mit großem Bedauern gebe ich meinen Austritt bei Bündnis 90/Die Grünen bekannt. Auf kommunalpolitischer Ebene stehe ich weiterhin, hinter den mit dem Ortsverband Bad Reichenhall erarbeiten Zielen für unsere Stadt und den Landkreis. Mein Amt als Stadträtin werde ich weiterhin ausüben, nun fraktionslos und parteilos. Die starre Haltung der Grünen auf Bundes- und Landesebene zur Impfpflicht, das konsequente Unterstützen der restriktiven Maßnahmen sowie die Pauschalverurteilung der Teilnehmer von Demonstrationen und Montagsspaziergängen bewegen mich nun zum Austritt.

Eine Impfplicht in jeglicher Form lehne ich ab, ebenso die Beurteilung und Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihres Impfstatus. Mit meinem Austritt entspreche ich auch den Wünschen eines Großteiles der grünen Mitglieder des Ortsverbandes Bad Reichenhall, dem Vorstand sowie dem Kreisverband und vermeide ein mögliches Parteiausschlussverfahren aufgrund meiner Teilnahme an verschiedenen Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen. Ich bedanke mich beim GRÜNEN Ortsverband in Bad Reichenhall für die gemeinsame Arbeit und Unterstützung in den vergangenen 4 Jahren.

Zu Grünen Themen und Zielen wird von meiner Seite auch in Zukunft eine wertschätzenden Zusammenarbeit stattfinden. Ich freue mich weiterhin auf meine Aufgaben als Stadträtin, insbesondere auf die in nächster Zeit geplanten Veranstaltungen zum Thema Fair Trade Town sowie die Weiterentwicklung der Fahrradstadt Bad Reichenhall parteiübergreifend in Radinitiative und Fahrradkommission.

Auch auf die zukünftig intensive Zusammenarbeit mit den Schulen und den Fachabteilungen in der Stadt zum Bau des neuen Schulcampus freue ich mich. Dieser wird das das Ortsbild im Schulviertel rund um die Zenostraße stark prägen und ist für Grund- und Mittelschüler in Bad Reichenhall ein weiterer, wertvoller Schritt zur Umsetzung moderner Lernkonzepte.

Pressemitteilung von Julia Schmied

Rubriklistenbild: © Henning Kaiser/dpa

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