Beschluss verkündet

Staatsministern Kaniber: „Gute Lösung bei Oktoberhilfe für Betriebe im BGL gefunden“

Die bayerische Agrarministerin Michaela Kaniber (CSU)
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Die bayerische Agrarministerin Michaela Kaniber (CSU)

Bad Reichenhall - Michaela Kaniber befürwortet den Beschluss der „Oktoberhilfe“, in dem sie eine gute Unterstützung für Betriebe im Berchtesgadener Land sieht.

Pressemeldung im Wortlaut


„Jetzt ist für die Oktoberhilfe eine wirklich gute Lösung für unsere Betriebe im Berchtesgadener Land gefunden worden. Ich bin sehr froh, dass der Bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und die Bayerische Staatsregierung meiner Bitte gefolgt sind.“ Mit diesen Worten kommentiert die Stimmkreisabgeordnete, Staatsministerin Michaela Kaniber, den heute gefassten Beschluss der Staatsregierung zur bayerischen Lockdown-Hilfe für besonders betroffene Gebiete.

Als Referenz für die Oktoberhilfe wird jetzt nicht die Novemberhilfe des Bundes, die sich am November 2019 bemisst, sondern der Umsatz des Oktobers 2019 herangezogen. „Eine solche Lösung war mir besonders wichtig, weil in unserer Region viele Betriebe im November ganz oder teilweise geschlossen haben.


Es wäre deshalb ein falscher Maßstab gewesen, die sonst so umsatzstarken Herbstferien durch Vergleiche mit einem November zu verrechnen“, so Kaniber weiter.

Der Landkreis Berchtesgadener Land hat mit den lokalen Maßnahmen, die schon am 20. Oktober in Kraft traten, einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung des Infektionsgeschehens in der gesamten Region geleistet. „Deshalb ist es richtig, dass der Freistaat auch umgekehrt Solidarität mit den Betrieben in unserer Heimat zeigt.“

Ziel ist ein unkompliziertes Verfahren für die Antragsteller, eine zeitnahe Bearbeitung durch die IHK für München und Oberbayern und eine schnelle Auszahlung. Das Verfahren soll unkompliziert und effizient durchgeführt werden, aber wegen der notwendigen Anpassung der Antragsplattform muss nach Informationen des Bayerischen Wirtschaftsministeriums mit einem gewissen Zeitbedarf gerechnet werden.

Umso mehr freut sich Staatsministerin Kaniber, dass im Rahmen der Novemberhilfe Soloselbständige bis zu 5.000 Euro und Unternehmen bis zu 10.000 Euro in einem vollautomatisierten Verfahren sofort als Abschlag erhalten sollen. Die Anträge können jetzt schon auf der bundesweiten Antragsplattform gestellt werden. „Ich bin sehr dankbar, dass trotz der enormen Belastung und der nervenzehrenden Einschränkungen alle so mitgezogen haben.

Die Infektionszahlen geben uns recht. Obwohl die Zahlen leider immer noch sehr hoch sind, ist der Landkreis Berchtesgadener Land heute nicht mehr unter den traurigen Spitzenreitern in Deutschland. Wir müssen aber weiter mit Vorsicht und Umsicht agieren, wenn die Zahlen endlich sinken sollen. Gesundheit und Leben gehen vor. Wir alle wünschen uns mehr Normalität und hoffen auf eine bessere Situation in der Weihnachtszeit“, so Michaela Kaniber.

Pressemitteilung Kaniber, Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

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