Zugeständnisse an gehörlose Melissa

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Augsburg - Im monatelangen Streit um die Finanzierung eines Gebärdendolmetschers für die gehörlose Schülerin Melissa hat der Bezirk Schwaben Zugeständnisse gemacht.

Im monatelangen Streit um die Finanzierung eines Gebärdendolmetschers für die gehörlose Schülerin Melissahat der Bezirk Schwaben Zugeständnisse gemacht. Vor dem Augsburger Sozialgericht einigte er sich am Mittwoch mit Melissas Eltern auf einen Vergleich: Wenn ein Gutachter Anfang 2013 den Besuch einer normalen Schule für die beste Lösung hält, finanziert der Bezirk einen Gebärdendolmetscher.

Die Siebenjährige besucht die erste Klasse einer Grundschule in Neu-Ulm. Phasenweise hatte sie bereits einen Gebärdendolmetscher. Weil sich der Bezirk bislang geweigert hatte, die Kosten dafür zu übernehmen, streckte der Freistaat den größten Teil vor. Die Kosten für sechs Wochen sind jedoch noch offen - diese übernimmt nun der Bezirk.

Richterin Christiane Hohlen legte beiden Seiten den Vergleich nahe, denn sie könne zum jetzigen Zeitpunkt noch kein abschließendes Urteil fällen. Seit diesem März laufe ein einjähriges Modellprojekt des Kultusministeriums an Melissas Schule, von dem Hohlen nach eigenen Angaben erst kürzlich erfahren hat. Demnach bezahle der Freistaat einen Gebärdendolmetscher bis März 2013. Für das Verfahren habe das erhebliche Konsequenzen, stellte sie klar. „Vor März 2013 wird es keine positive Entscheidung für die Zeit danach geben.“ Der Bezirk könne nicht verpflichtet werden, sich an dem Projekt zu beteiligen.

Vor einem Jahr hatte die Staatsregierung das Inklusionsgesetz verabschiedet, das behinderten Kindern den Zugang zu allen Schulen ermöglichen soll. Der Fall Melissa zeigt, wie unsicher die Finanzierung bisweilen noch ist. In Bayern sind die Bezirke für die Eingliederungshilfe zuständig - in diesem Fall in Form eines Gebärdendolmetschers. Einen Antrag der Eltern auf einen Dolmetscher hatte der Bezirk Schwaben aber abgelehnt - Melissa sei in einem Förderzentrum besser aufgehoben.

Melissa, die vor Gericht von ihren Eltern vertreten wurde, kann gegen den Vergleich bis zum 19. September Widerspruch einlegen.

dpa

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