Nach der Landtagswahl

Stürmischer Herbst für die Grünen

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Zu wenig Zweitstimmen: Margarete Bause ist nach der Landtagswahl ziemlich ernüchtert.

München -Die Grünen stecken in der Krise – zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt. Bei der Landtagswahl erwischte es eine ganze Reihe von Prominenten. Bis zur Bundestagswahl dürfte die Partei kaum eine Trendwende schaffen.

Es hat schon spaßigere Sitzungen des grünen Fraktionsvorstandes gegeben. Gestern Nachmittag sitzen die Vorsitzenden Margarete Bause und Martin Runge mit der Parlamentarischen Geschäftsführerin Ulrike Gote im Landtag beisammen. Es geht um die Fraktionsklausur, die ab 30. September in Fürstenfeldbruck stattfinden soll. Runges Heimat. Der weiß zu diesem Zeitpunkt immer noch nicht, ob er dem neuen Landtag überhaupt angehört. Es ist eine Zitterpartie, die alles über die grüne Gemütslage erzählt: Entweder Runge oder die profilierte Innenpolitikerin Susanna Tausendfreund oder die Münchner Nachwuchshoffnung Katharina Schulze – nur einer der drei wird den Sprung schaffen. „Ich hab keine Ahnung, für wen ich da hoffen soll“, sagt Margarete Bause niedergeschlagen.

Auch zwei Tage nach der bitteren Wahlnacht haben sich die Grünen nicht vom Schock erholt. Sie sind tief gefallen. Viel tiefer als die 0,8 Prozentpunkte, die zwischen den 9,4 Prozent vor fünf Jahren und den aktuellen 8,6 liegen. Jahrelang ließen sie sich „Premiumopposition“ feiern und machten Anstalten, der SPD den Rang abzulaufen. Sie surften auf dem Tsunami der Fukushima-Katastrophe in den Umfragen bis zu 20 Prozent. Und sind jetzt in der Realität gelandet: Die Landesvorsitzende Theresa Schopper – raus. Der Finanzpolitiker Eike Hallitzky – raus. Runge – raus, Tausendfreund – raus (das Rennen machte dank der vielen Münchner Stimmen Katharina Schulze). „Das müssen wir erstmal verdauen“, sagt Bause. „Das ist ganz bitter. Martin Runge hat sich immer am tiefsten eingearbeitet – seine Arbeit wird der Fraktion fehlen“, sagt auch die Abgeordnete Claudia Stamm.

Das Ergebnis hat bundesweit für Ernüchterung gesorgt – zumal gerade auch der Bundestrend die Bayern nach unten zog. Die unsägliche Debatte um den Veggie-Day, die umstrittenen Steuerpläne. „Es ist uns nicht gelungen, deutlich zu machen, dass 90 Prozent der Menschen durch unsere Pläne entlastet werden“, sagt der Landesvorsitzende Dieter Janecek, der auf Platz 4 der Bundestagsliste kandidiert. Der gilt als sicher. Andere, die sich schon im Bundestag wähnten, werden am Sonntag bangen müssen. Bleibt man unter zehn Prozent, schaffen wohl nur neun Bayern den Sprung nach Berlin.

Dafür könnte auch die Pädophilen-Debatte sorgen. „Die CSU vergreift sich da massiv im Ton“, sagt Janecek. Doch damit nicht genug. Überall gibt es größere und kleinere Baustellen. In Niedersachsen, der Heimat von Spitzenkandidat Jürgen Trittin, musste ein grüner Staatssekretär der eben erst gewählten Regierung gehen – ausgerechnet, weil er sich einen überteuerten Dienstwagen genehmigt hatte.

Die Partei möchte nun ihre Kernkompetenz in den Vordergrund stellen: die Energiepolitik. „Wir haben wenig Zeit“, sagt die Abgeordnete Claudia Stamm. „Jetzt hilft nur: Auf die Straße gehen und die Leute von unseren guten Konzepten überzeugen.“

"Sind in ganz Bayern unter unseren Möglichkeiten geblieben" 

In Bayern wird man sich nach der Bundestagswahl noch einmal intensiv zusammensetzen. Auf der Fraktionsklausur in Fürstenfeldbruck will der Parteivorstand eine erste Analyse vorlegen. „Wir sind in ganz Bayern unter unseren Möglichkeiten geblieben“, sagt Bause zwar. Doch Tatsache ist auch: Die Partei gewann überall hinzu – nur in Oberbayern nicht.

Die Gründe sind vielfältig: Zum einen verschaffte Christian Ude der SPD gerade in und um München einen ordentlichen Bonus. Das ging klar auf Kosten der Grünen. Zum anderen kandidierte 2008 ein gewisser Sepp Daxenberger. Der kernige Biobauer aus Waging am See sammelte auf Platz 2 der Liste mehr als 120 000 Zweitstimmen, Bause dürfte als Listenführerin diesmal auf die Hälfte kommen. „Wir alle wissen, dass der Sepp fehlt“, sagt Parteichef Janecek. Daxenberger war vor drei Jahren einem Krebsleiden erlegen.

Bis zur Bundestagswahl haben sich nun alle Stillschweigen auferlegt. Doch es müssen viele Personalien entschieden werden: Klar ist, dass der Landsberger Ludwig Hartmann, der in München-Bogenhausen kandidierte, auf das Amt als Fraktionschef schielt. Offen ist noch, wie sich Margarete Bause entscheidet – sonderlich amtsmüde wirkt sie trotz der Enttäuschung nicht. In der Spitze gibt es zudem Überlegungen, den Fraktionsvorstand zu verbreitern, künftig soll es wieder Stellvertreterposten geben. Schließlich muss die Partei im Herbst neue Vorsitzende wählen: Janecek hat bereits angekündigt, nach seinem Wechsel nach Berlin den Posten zu räumen. Und ob Schopper nach der Schlappe vom vergangenen Sonntag weitermacht, ist unklar.

Wenn die Wahl am kommenden Sonntag die triste Stimmung nicht verbessert, droht den bayerischen Grünen ein stürmischer Herbst.

Mike Schier

Quelle: tz

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