Streit um Mitglied der AfD Rosenheim

Rauswurf! AfD schließt Oberbayern-Bezirkschef Franz Bergmüller aus

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München/Rosenheim - Parteiausschlussverfahren in Bayerns AfD: Die Partei entzieht Oberbayern-Bezirkschef Franz Bergmüller mit sofortiger Wirkung alle Mitgliedsrechte. Hintergrund ist ein eskalierter, parteiinterner Streit.

Der Streit um die ordnungsgemäße Mitgliedschaft von Franz Bergmüller in der AfD hat in den letzten Wochen für eine Menge Aufregung gesorgt.

Nun hat die AfD ihren Oberbayern-Bezirkschef Franz Bergmüller ausgeschlossen. Hintergrund ist der Streit um Bergmüllers Mitgliedsstatus. "Der Landesvorstand hat sich einstimmig für ein Parteiausschlussverfahren mit Entzug der Mitgliedsrechte ausgesprochen, um das Thema schnellstmöglich zu einer von allen Seiten zu akzeptierenden juristischen Lösung zu bringen", sagte der AfD-Landesvorsitzende Martin Sichert dem Münchner Merkur (Samstagsausgabe). "Ein solches Verfahren muss laut Satzung vom Schiedsgericht binnen zwei Wochen entschieden werden." In einem Rundschreiben des Landesvorstands, das der Zeitung vorliegt, hieß es: "Damit ist klar, dass Herr Bergmüller bis zur Entscheidung des Schiedsgerichts keine Mitgliedsrechte genießt und folglich auch keine Ämter in der Partei inne hat."

Bergmüller, 2015 zum Vorsitzenden des AfD-Kreisverbands Rosenheim gewählt, ist AfD-Direktkandidat für die Landtagswahl. Im Januar 2018 wurde er zum Bezirksvorsitzenden in Oberbayern gewählt. Intern wird infrage gestellt, ob Bergmüller überhaupt regulär in die Partei aufgenommen wurde. "Es stand eine Ankündigung von Bundesvorstandsmitgliedern zu einer Entscheidung im Raum, die unter anderem auch die Frage der Mitgliedschaft von Herrn Bergmüller endgültig geklärt hätte und Montag hätte fallen sollen. Diese erfolgte nicht", sagte Sichert. Das Landesschiedsgericht soll in den Fragen nun binnen zwei Wochen entscheiden.

Bergmüller geht juristisch gegen den Parteiausschluss und den Vorwurf, er sei kein Mitglied, vor. "Ich sehe dies wirklich sehr gelassen und betrachte das eher als eine Art notwendigen Verwaltungsakt", sagte er der Zeitung. "Es gibt ja auch keinerlei Streitigkeiten, denn meine Beiträge und Spenden habe ich sogar noch am 18. Januar 2018 bezahlt."

dor

Quelle: rosenheim24.de

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