2017 fließen fast 40 Mio. Euro an Schlüsselzuweisungen ins Berchtesgadener Land

Kommunaler Finanzausgleich erreicht 2017 ein neues Rekordniveau

+
Michaela Kaniber (MdL)

Berchtesgadener Land/München -  Im Jahr 2017 fließen fast 40 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern in den Stimmkreis Berchtesgadener Land.

Davon erhalten der Landkreis Berchtesgadener Land gut 16,1 Mio. Euro und die zum Stimmkreis gehörenden kreisangehörigen Gemeinden gut 23,5 Mio. Euro, teilt die Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber mit: „Insgesamt bedeutet das rund 1,5 Mio. Euro mehr als 2016 und rund 3,8 Mio. Euro mehr als 2015. Über diese erneute Steigerung gegenüber 2016 freue ich mich sehr, denn sie erhöht den finanziellen Spielraum unserer Kommunen.“

„Der kommunale Finanzausgleich steigt 2017 auf die neue Rekordsumme von rund 8,9 Milliarden Euro,“  sagte die CSU-Landtagsabgeordnete. Die größte Einzelleistung sind dabei die Schlüsselzuweisungen, die gegenüber 2016 um 4 Prozent auf den neuen Rekordwert von 3,37 Milliarden Euro ansteigen. Über die Verwendung der Gelder können die Kommunen und Landkreise frei entscheiden.

Davon erhalten die kreisfreien Städte insgesamt 745 Millionen Euro, die kreisangehörigen Gemeinden über 1,4 Milliarden Euro und die Landkreise über 1,2 Milliarden Euro. Die Schlüsselzuweisungen haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten daher geringere Schlüsselzuweisungen. Gemeinden, die über geringere eigene Steuereinnahmen verfügen, erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere finanzielle Unterstützung.

Oberbayern: Höchste Steigerungsrate aller Regierungsbezirke

„Die Kommunen in Oberbayern erhalten 2017 Schlüsselzuweisungen in Höhe von 617 Millionen Euro“, sagte Michaela Kaniber: „Das ist eine Steigerung von 43,6 Millionen Euro (+7,6%) und damit der höchste Zuwachs unter allen Regierungsbezirken.“ Die kreisangehörigen Gemeinden in Oberbayern erhalten im Durchschnitt 91 Euro je Einwohner, die Landkreise 106 Euro je Einwohner.

Weitere deutliche Verbesserungen im Verwaltungshaushalt der Kommunen bringt die Anhebung der Finanzzuweisungen zu den Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises und des staatlichen Landratsamts. Diese steigen um 34 Mio. Euro auf 462 Mio. Euro.

500 Mio. Euro für Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen

„Massiv verbessert wird auch die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen“, betonte Michaela Kaniber: „Die Fördermittel steigen hier um 70,2 Mio. Euro auf 500 Mio. Euro. Das ist eine noch nie dagewesene Summe für kommunale Hochbaumaßnahmen, insbesondere für den Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen.“

Die sehr gute Mittelausstattung ermögliche zudem eine Anhebung der Fördersätze. So steige der Orientierungswert für Gemeinden mit durchschnittlicher Finanzkraft für die Förderung von Schulen und Kindertageseinrichtungen um 10 Prozentpunkte auf jetzt 50 Prozent.

„Die Investitionspauschale wurde in den letzten Jahren mehrfach angehoben und strukturell zugunsten kleinerer Gemeinden gestärkt. Das nun erreichte hohe Niveau von 406 Mio. Euro wird auch 2017 bereitgestellt“, sagte die Abgeordnete: „Auch die Mittel für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen werden auf dem hohen Niveau von 150 Mio. Euro gehalten.

Damit können konsolidierungswillige Gemeinden und Landkreise mit Strukturschwäche oder einer stark negativen Bevölkerungsentwicklung, die sich in finanzieller Notlage befinden, weiterhin gezielt unterstützt werden“.

Pressemitteilung Abgeordnetenbüro Michaela Kaniber, MdL

Zurück zur Übersicht: München

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser