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Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung

Hitlergruß und antisemitische Parolen in München

München - Das Kriminalfachdezernat 4 (Staatsschutz) ermittelt derzeit zu Fällen vermuteter Volksverhetzung, die der Identitären Bewegung zugeschrieben werden können.

Am 25. August erreichte die Polizei München gegen 22 Uhr über den Notruf die Mitteilung über laute Gesänge und Parolen aus einem Mehrfamilienhaus in Oberföhring. Die eingesetzten Polizeibeamten stellten vor Ort fest, dass aus einem geöffneten Fenster lautstarker Gesang mit Bezug zur NS-Zeit und antisemitische Parolen zu hören waren.

In der Wohnung befanden sich 15 Personen, deren Identität festgestellt wurde. Es wurden Strafanzeigen wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erstellt. Es besteht der Verdacht, dass die Tatverdächtigen dem Kreis der sogenannten Identitären Bewegung angehören.

Am darauffolgenden Tag gegen 3 Uhr morgens hielten sich vier Männer im Alter zwischen 20 bis 27 Jahren aus genannter Gruppe im Bereich der Schwanthaler Straße auf und zeigten dort öffentlich den Hitlergruß. Als ein tschechischer Staatsbürger die Männer darauf ansprach, kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung, in dessen Verlauf insbesondere die ausländische Herkunft des Mannes angesprochen wurde.

Die Auseinandersetzung wurde durch weitere Passanten wahrgenommen, die durch ihr Eingreifen eine körperliche Auseinandersetzung verhindern konnten. Dabei äußerten die vier Männer gegenüber den Passanten rechtsradikale Parolen, die zum Teil die NS-Zeit verherrlichten.

Gegen die vier Personen wurden Strafanzeigen wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gestellt. Die Personen wurden nach der polizeilichen Sachbearbeitung entlassen.

Pressemitteilung des Polizeipräsidiums München

Rubriklistenbild: © picture alliance/dpa

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