Knoblauch fordert Klartext bei Bahnausbau

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Mühldorf - Der Ausbau der Strecke München–Mühldorf–Freilassing ist von großer Bedeutung. Die Finanzierung ist jedoch noch ungeklärt. Bund und Bahn sollen nun ein Konzept vorlegen:

Um den zweigleisigen Bahnausbau und die Elektrifizierung der Strecke München–Mühldorf–Freilassing (ABS 38) voranzubringen, sind in einem nächsten Schritt mindestens 40 bis 50 Millionen Euro notwendig. Doch wie die Finanzierung erfolgt, ist immer noch nicht verbindlich geklärt. Im Herbst 2015 werden die Vorplanungen (Planungsphasen 1 und 2) für die Strecke beendet sein. Soll der Bau in absehbarer Zeit möglich sein, müssen die Planungsphasen 3 und 4 unverzüglich folgen. Für diese Planungsschritte der Gesamtstrecke werden Kosten in Höhe von 80 Millionen Euro genannt. Momentan ist angedacht, dass in zwei Abschnitten in einem Abstand von zwei Jahren geplant beziehungsweise gebaut werden soll. Bei Teilung der Planungskosten werden für Markt Schwaben bis Ampfing Kosten in Höhe von 40 bis 50 Millionen Euro angenommen.

Der Landtagsabgeordnete Günther Knoblauch (SPD) hat zwei Anfragen an das Bundesverkehrsministerium gerichtet, in denen es unter anderem um die Finanzierung der Bahnstrecke geht. In den Antwortschreiben der Staatssekretäre Dorothee Bär (CSU) und Enak Ferlemann (CDU) ist nicht die Rede davon, dass der Bund diese Gelder in seinem Haushalt berücksichtigt. Vielmehr verweisen die Staatssekretäre auf die vertraglichen Regelungen zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn AG (DB). Deutlich fordern die beiden die Bahn auf, die Planungen der Leistungsphasen 3 und 4 aus dem Topf der Planungskostenpauschale zu finanzieren. Staatssekretär Ferlemann erwartet in seinem Schreiben sogar die Festlegung der Abschnitte durch die Bahn, für welche die Planungsphasen 3 und 4 eingeleitet werden sollen. Zudem geht das Bundesverkehrsministerium davon aus, dass die DB rechtzeitig und zeitnah einen Antrag zur Erlangung von Fördermitteln zur Einreichung bei der EU-Kommission dem Bund vorlegen wird, um in der kommenden Förderperiode anstehende Maßnahmen kofinanzieren zu können.

Von Seiten der DB sind noch keine entsprechenden Impulse erkennbar. Deshalb fordert Günther Knoblauch in einem Schreiben an die DB ein Ende des Schwarze-Peter-Spiels zwischen Bund und Bahn. „Die Bahn ist aufgefordert zu handeln. Wir brauchen den Bahnausbau und wir alle wollen ihn, aber jetzt muss endlich Klartext geredet werden, wie das große Ziel umgesetzt wird“, sagt Knoblauch.

Pressemeldung Bayerischer Landtag

Quelle: innsalzach24.de

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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