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Betroffene warten bisher vergeblich

Bundestagswahl: Briefwahlunterlagen in Rott und Ramerberg verschollen

Die Deutsche Post weist ein Verschulden von sich.
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Die Deutsche Post weist ein Verschulden von sich.
  • VonLars Becker
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In den Gemeinden Rott und Ramerberg sind bei mindestens zehn Wählern die Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl verschollen. Über die Gründe wird noch gerätselt.

Rott – Bis zur Bundestagswahl sind es genau noch elf Tage. Und es zeichnet sich ab, dass es im spannenden Rennen um die Nachfolge von Angela Merkel um wirklich jede Stimme gehen dürfte.

Mindestens zehn Bürger aus den Gemeinden Rott und Ramerberg würden auch gern wählen, allerdings warten sie seit inzwischen fast drei Wochen auf die angeforderten Briefwahlunterlagen. Sie haben sich deshalb frustriert an das Rathaus Rott gewendet.

„Angefordert, aber nicht zugestellt"

„Die Briefwahl-Unterlagen für die Bundestagswahl wurden von den betroffenen Bürgern per Internet angefordert und von Rathaus-Mitarbeitern zur Post gebracht. Offensichtlich wurden sie aber bisher nicht zugestellt", sagt Helmut Helfer, stellvertretender Geschäftsstellenleiter im Rathaus Rott, auf Anfrage der Wasserburger Zeitung.

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Interne Recherchen haben ergeben, dass die Briefwahlunterlagen an die betroffenen Personen zwischen dem 25. und 27. August versandt wurden. Angekommen sind sie aber bis dato immer noch nicht. Und ob die bislang zehn eingegangen Meldungen über verschollene Briefwahlunterlagen möglicherweise nur die Spitze des Eisbergs sind, weiß bislang auch niemand zu sagen.

Klaus-Dieter Nawrath, zuständiger Sprecher für Oberbayern bei der Deutschen Post, stellte auf Nachfrage fest: „Wir haben höchstes Interesse, den Sachverhalt bezüglich der Briefwahlunterlagen aufzuklären und haben daher intensiv – auch vor Ort – geprüft. Auch mit der Gemeinde Rott haben wir gesprochen. Derzeit können wir Fehler unserseits ausschließen.“ Der Austausch mit der Gemeinde werde weitergehen, „um zusätzliche Details zu erfahren und anschließend unter Umständen weitere Prüfungen einzuleiten.“

Landratsamt: Keine weiteren Fälle

Der genaue Grund für die Probleme bleibt also ein Rätsel. Immerhin kann das Landratsamt in Rosenheim auf Anfrage ausschließen, dass noch mehr Gemeinden aus der Region von den Zustellungsproblemen betroffen sind: „Uns sind keine weiteren Fälle bekannt."

Das wird durch eine Nachfrage bei der Stadt Wasserburg bestätigt, wo Wahlleiterin Claudia Schaber bislang „keinerlei Probleme mit dem Versand von Briefwahlunterlagen" hatte.

Zudem weist die Pressestelle des Landratsamtes darauf hin, dass die Briefwahl in der Verantwortung der jeweiligen Gemeinden liege.

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Genau deshalb hat sich Rott jetzt nach der Information an den Kreiswahlleiter auch an die Öffentlichkeit gewandt. "Wir wollen ja nicht, dass am Wahlsonntag plötzlich 15 oder 20 Leute vor dem Wahllokal stehen und sagen, dass sie ihre Briefwahlunterlagen nicht erhalten haben und jetzt wählen wollen", so Helfer.

Ab Montag im Rathaus melden

Die Gemeinde Rott fordert deshalb alle Betroffenen auf, noch bis zum Wochenende abzuwarten, falls die Post die Wahlunterlagen doch noch verspätet anliefern sollte. Falls das nicht passieren sollte, soll man sich ab Montag (20. September) rechtzeitig vor dem Wahlsonntag (26. September) im Rathaus melden. Ausdrücklich weist Helfer darauf hin, dass damit nur Wähler gemeint sind, die Briefunterlagen angefordert und auch nach längerer Zeit nicht bekommen haben.

Wer nachweislich von solch einem Fehler betroffen ist, darf natürlich trotzdem wählen. „Das wird mit dem System abgeglichen und dann bekommen die betroffenen Wähler neue Wahlunterlagen, die speziell gekennzeichnet sind", sagt Helfer.

Keine doppelte Stimmabgabe

Speziell gekennzeichnet deshalb, damit keiner doppelt seine Stimme für die Bundestagswahl abgeben kann. Schließlich könnten die verschollenen Briefwahlunterlagen doch noch verspätet eintrudeln.

Die Gemeinde Rott geht jetzt mit der Information an die Öffentlichkeit, um das Vertrauen in den Wahlablauf nicht zu gefährden. Schließlich hört man – nicht nur vom ehemaligen US-Präsident Donald Trump –, immer mal wieder Vorwürfe, dass die Briefwahl anfällig für Manipulationen sei. Zumindest das kann für Rott und Ramerberg mit großer Sicherheit ausgeschlossen werden.

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