Aber nur in einigen Städten

Bayern: Gebühren für Straßenreinigung sinken

  • schließen
  • Weitere
    schließen
+
Ein Kehrfahrzeug der Straßenreinigung sammelt am 16.10.2014 in München (Bayern) Herbstlaub mit seinen Bürsten auf.

München - Hausbesitzer können sich in einigen Kommunen im Freistaat freuen: Die Gebühren für die Straßenreinigung sinken. In mehreren anderen Gemeinden bleiben sie dagegen gleich.

Mehrere Städte in Bayern senken im nächsten Jahr die Gebühren für die Straßenreinigung - Hausbesitzer können sich also über sinkende Kosten freuen. In vielen Städten bleiben die Abgaben aber gleich hoch, wie eine Umfrage der dpa bei mehreren Kommunen ergab. Die Festlegung ist den Gemeinden selbst überlassen. „Die Gebühren müssen aber kostendeckend sein“, betonte ein Sprecher des Städtetags. Grundstückseigentümer sind verpflichtet, öffentliche Straßen, Rad- und Gehwege sauber zu halten. In bestimmten Gebieten übernehmen die Städte diese Aufgabe und erheben dafür Gebühren. In den Innenstädten sind die Abgaben meist etwas höher als in den Außenbezirken.

In München hat sich der Bauausschuss für eine leichte Senkung der Gebühren in mehreren Gebieten ausgesprochen. Zuletzt hatte sich ein leichter Überschuss ergeben, der jetzt den Bürgern zugutekommt. Die Gebühren sinken je Straßenmeter im Jahr zwischen 20 Cent und sieben Euro. Nur in der Innenstadt werden sie etwas angehoben. „Grund dafür ist das dort deutlich gestiegene Abfallaufkommen und die Verdoppelung des Fassungsvermögens der Abfallbehälter“, teilte eine Sprecherin mit. Der Stadtrat muss dem Vorschlag noch zustimmen.

Auch Nürnberg nutzt einen Überschuss von 3,3 Millionen Euro zur Senkung der Gebühren. Die Kosten sollen zwischen etwa 40 Cent bis knapp 3,80 Euro je Meter Straßenfront jährlich sinken. „Das ist noch vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrats. Aber ich bin mir sicher, dass es kein Veto gegen eine Gebührensenkung geben wird“, sagte die Sprecherin. Die etwa 200 Mitarbeiter der Straßenreinigung reinigen jede Woche rund 1800 Kilometer Fahrbahnen, Gehwege und Plätze.

Regensburg senkt die Gebühren im nächsten Jahr ebenfalls - um durchschnittlich 14 Prozent. Am Beispiel eines Vier-Personen-Haushalts in einem Reihenhaus rechnet die Stadt vor: In diesem Jahr hätte die Familie noch 64 Euro bezahlt, 2015 dann nur noch rund 55 Euro. In einem Mehrfamilienhaus mit sechs Wohnungen sänken die Kosten pro Haushalt um rund drei Euro auf knapp 18 Euro.

In Bayreuth, Würzburg, Passau und Augsburg dagegen ist keine Senkung der Gebühren geplant. Im Laufe des nächsten Jahres würden die Gebühren in Bayreuth neu kalkuliert und entschieden, ob sie gesenkt werden können oder erhoben werden müssen, teilte ein Sprecher mit. Würzburg hatte erst im vergangenen Jahr die Gebühren angehoben. Gründe waren höhere Personalkosten, langfristig erkrankte Mitarbeiter und eine zusätzliche Innenstadtreinigung am Abend.

Auch in Passau bleiben die Gebühr erstmal gleich. 2016 sollen sie neu kalkuliert werden. In Augsburg sind die Straßenreinigungsgebühren nach Angaben eines Sprechers schon seit 1994 konstant. Wegen größerer Projekte im Kalkulationszeitraum 2015 bis 2018 sei auch dann nicht mit einer Senkung zu rechnen.

dpa

Zurück zur Übersicht: Bayern

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser