Im Ernstfall müssten Zuständigkeit klar sein

Dann entscheidet von der Leyen über Bundeswehr-Einsatz im Inland 

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undesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Berlin - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will in den kommenden Wochen entscheiden, wie und zu welchen Anlässen sich die Bundeswehr auf Anti-Terroreinsätze im Inland vorbereiten soll.

"Im Spätsommer werden wir mit der Innenministerkonferenz der Länder entscheiden, welche Einsatz-Szenarien wir üben müssen", sagte von der Leyen der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). Im Ernstfall müssten die Alarmketten stehen, die Zuständigkeiten klar sein und es müsse genug Personal zur Verfügung stehen.

Die Ministerin kündigte an, es werde zunächst eine Stabsrahmenübung geben, "die das Zusammenspiel zwischen dem Bund und den Polizeibehörden mehrerer Länder auf die Probe stellt". Drei Bundesländer hätten schon Interesse angemeldet. Dabei geht es nach Darstellung der CDU-Politikerin nicht nur um logistische, sondern auch militärische Unterstützung.

Im Extremfall kann Polizei Militär anfordern

"Im akuten Fall entscheidet die Polizei, was sie braucht, um mit einer Terrorlage fertig zu werden. Aber prinzipiell hat das Bundesverfassungsgericht klargestellt, dass im Extremfall auch Militär angefordert werden kann", sagte von der Leyen weiter. Es sei "wichtig und richtig", dass Deutschland über einen möglichen Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr spreche.

"Wir alle hoffen ja, dass es nie zu einem Großszenario kommt, der den Einsatz der Bundeswehr im Inneren erfordert. Paris hat uns allen die Augen geöffnet. Mir ist die Skepsis jetzt lieber als später der Vorwurf, wir seien nicht vorbereitet gewesen", sagte von der Leyen der "Bild".

Die Ministerin warnte nach den jüngsten Attentaten in Würzburg, Reutlingen, München und Ansbach vor weiteren Anschlägen. Die größte Gefahr gehe von Nachahmer-Tätern aus. "Anschläge dürfen in Deutschland nicht Alltag werden." Deutschland müsse vorbereitet sein und alles tun, um weitere Anschläge zu vermeiden.

Dass der Kampf gegen die Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat (IS) der Grund für die Terroranschläge in Deutschland sei, hält die Ministerin für unwahrscheinlich. Deutschland habe bereits im Fadenkreuz der Islamisten gestanden, bevor es den Kampf gegen den IS aufgenommen habe. "Es ist unsere offene und freie Art zu leben", die der IS zerstören wolle.

AFP

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